Olaf Scholz - Thema Seite 152

Olaf Scholz

Olaf Scholz ist seit 8. Dezember 2021 vierter SPD-Bundeskanzler nach Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder.

Krach in der Ampel-KoalitionKlingbeil verteidigt Scholz - und widerspricht ihm

Einige Sozialdemokraten sprechen sich für einen Industriestrompreis aus. Zu ihnen zählt auch der Parteivorsitzende Klingbeil. Mit dieser Position stellt er sich gegen den Bundeskanzler, der solche Subventionen ablehnt. Was die Regierungsarbeit angeht, stärkt er Scholz aber den Rücken.

20.08.2023

Appell an KoalitionspartnerScholz fordert Tempo bei Kindergrundsicherung

Nur "Details" seien noch unklar, doch bald werde die Kindergrundsicherung verabschiedet, sagt Grünen-Chef Nouripour. Auch Bundeskanzler Scholz verliert die Geduld. Der Abschluss des Gesetzes werde trotz des Streits zwischen Liberalen und Grünen "schnell gelingen", sagt er.

20.08.2023

Eklat um KindergrundsicherungPaus fühlt sich vom Kanzler unterstützt

Mit ihrem Veto zum Wachstumschancengesetz sorgt Familienministerin Paus für einen Eklat. Sie selbst sieht sich auf der Zielgraden und dankt Kanzler Scholz. Der habe "seine Unterstützung für die Kindergrundsicherung deutlich gemacht". Die FDP warnt indes vor einer "irrationalen Legendenbildung".

19.08.2023

Kanzleramtschef über die Ampel"In Dreierbeziehungen ist es nicht ganz einfach"

Die Bundesregierung lädt an diesem Wochenende zum Tag der offenen Tür. Im Kanzleramt empfängt dessen Chef Wolfgang Schmidt die Besucher. Mit ntv spricht er über die Vorfreude auf die Fußball-EM 2024, die Schwierigkeiten in Dreierbeziehungen wie der Ampel und die Streitigkeiten im Kabinett.

19.08.2023

Medien über Konflikte informiertScholz rügt Kommunikation von Ampel-Kollegen

Das blockierte Wachstumschancengesetz ist nur das jüngste Beispiel: Die Koalitionspartner sind sich uneins - und teilen ihre Konflikte stets mit der Öffentlichkeit. Kanzler Scholz wünscht sich eine diskretere Streitkultur. Seine Regierungskollegen sollten sich ein Beispiel an ihm nehmen.

19.08.2023

Buh-Rufe und Pfiffe in MünchenScholz bietet rechten Störern Paroli

Die Stimmung in München bei der Wahlkampfveranstaltung der SPD ist gereizt, das Polizeiaufgebot groß. Schon als Kanzler Scholz die Bühne betritt, kommt ihm ein Schwall von Beleidigungen entgegen. Doch er gibt seinen lautstarken Kritikern Kontra.

18.08.2023

Treffen mit Nehammer in SalzburgScholz hält Grenzkontrollen für "unverzichtbar"

2015 führt Deutschland wegen des starken Anstiegs der Flüchtlingszahlen Kontrollen an der Grenze zu Österreich ein - und verlängert diese seither immer wieder. Daran soll sich auch jetzt nichts ändern, macht Kanzler Scholz bei seinem Besuch im Nachbarland deutlich.

18.08.2023

Wieduwilts WocheDie Ampel muss zum Paartherapeuten

Das Dreierbündnis kehrt mit ordentlich Krach aus den Ferien zurück. Die Deutschen wünschen sich Wachstum und Harmonie, aber eine grüne Ministerin profiliert sich mit Blockade.

18.08.2023Eine Kolumne von Hendrik Wieduwilt

NATO-Vorgabe nicht im GesetzRegierung trickst beim Zwei-Prozent-Ziel

Mitte der Woche streicht die Koalition das Zwei-Prozent-Ziel der NATO aus dem Haushaltsgesetz. Zwar strebt die Regierung weiterhin an, so viel für die Verteidigung auszugeben, es bleibt aber nun ein unverbindliches Ziel. Vermutlich deshalb, weil sie es nicht einmal mit dem Sondervermögen erreichen könnte.

17.08.2023Von Volker Petersen

Streit und UnvermögenDie Ampel ist dabei, Deutschland zu ruinieren

Nach 16 Jahren Merkel-Stillstand haben sich SPD, FDP und Grüne unter dem Motto "Mehr Fortschritt wagen" daran gemacht, die Bundesrepublik zu erneuern. Übrig geblieben ist davon so gut wie nichts. Allein das Fundament für Populismus von links und rechts wird dadurch noch größer.

17.08.2023Ein Kommentar von Thomas Schmoll