Olaf Scholz - Thema Seite 152

Olaf Scholz

Olaf Scholz ist seit 8. Dezember 2021 vierter SPD-Bundeskanzler nach Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder.

Buh-Rufe und Pfiffe in MünchenScholz bietet rechten Störern Paroli

Die Stimmung in München bei der Wahlkampfveranstaltung der SPD ist gereizt, das Polizeiaufgebot groß. Schon als Kanzler Scholz die Bühne betritt, kommt ihm ein Schwall von Beleidigungen entgegen. Doch er gibt seinen lautstarken Kritikern Kontra.

18.08.2023

Treffen mit Nehammer in SalzburgScholz hält Grenzkontrollen für "unverzichtbar"

2015 führt Deutschland wegen des starken Anstiegs der Flüchtlingszahlen Kontrollen an der Grenze zu Österreich ein - und verlängert diese seither immer wieder. Daran soll sich auch jetzt nichts ändern, macht Kanzler Scholz bei seinem Besuch im Nachbarland deutlich.

18.08.2023

Wieduwilts WocheDie Ampel muss zum Paartherapeuten

Das Dreierbündnis kehrt mit ordentlich Krach aus den Ferien zurück. Die Deutschen wünschen sich Wachstum und Harmonie, aber eine grüne Ministerin profiliert sich mit Blockade.

18.08.2023Eine Kolumne von Hendrik Wieduwilt

NATO-Vorgabe nicht im GesetzRegierung trickst beim Zwei-Prozent-Ziel

Mitte der Woche streicht die Koalition das Zwei-Prozent-Ziel der NATO aus dem Haushaltsgesetz. Zwar strebt die Regierung weiterhin an, so viel für die Verteidigung auszugeben, es bleibt aber nun ein unverbindliches Ziel. Vermutlich deshalb, weil sie es nicht einmal mit dem Sondervermögen erreichen könnte.

17.08.2023Von Volker Petersen

Streit und UnvermögenDie Ampel ist dabei, Deutschland zu ruinieren

Nach 16 Jahren Merkel-Stillstand haben sich SPD, FDP und Grüne unter dem Motto "Mehr Fortschritt wagen" daran gemacht, die Bundesrepublik zu erneuern. Übrig geblieben ist davon so gut wie nichts. Allein das Fundament für Populismus von links und rechts wird dadurch noch größer.

17.08.2023Ein Kommentar von Thomas Schmoll

Zoff um WachstumschancengesetzUnion wirft Ampel "Regierungsunfähigkeit" vor

Während in Sachen Cannabis Einigkeit herrscht, kann sich das Bundeskabinett nicht zu einem Beschluss des Wachstumschancengesetzes durchringen. Für die Opposition ist dieser Umstand Anlass zu Kritik. Die Ampel habe "jeglichen Kompass verloren", bemängelt etwa CSU-Politiker Dobrindt.

17.08.2023

Paus-Blockade zum TrotzScholz: Wachstumschancengesetz kommt noch im August

Nach der Sommerpause sollte es eigentlich einvernehmlicher in der Ampelkoalition werden. Nachdem die Familienministerin Lindners Steuerpolitischen-Plänen einen Riegel vorgeschoben hat, bemüht sich der Bundeskanzler als Streitschlichter.

16.08.2023

Urlaub vorbei, Streit nichtDie Ampel hat nichts gelernt

Gleich nach der Rückkehr aus dem Urlaub flackern das gelbe und das grüne Licht der Ampelkoalition schon wieder in vertrauter Zwietracht. Der Streit schadet den beteiligten Partnern selbst am meisten. Einmal mehr stellt sich die Frage, wo eigentlich der Kanzler war, um das zu verhindern.

16.08.2023Ein Kommentar von Volker Petersen

Paus blockiert Lindner-GesetzDieser Ampel-Krach spaltet auch die Grünen

Die Ampelkoalition streitet wieder. Gleich in der ersten Kabinettssitzung nach der Sommerpause entzweien sich Grüne und FDP erneut. Diesmal geht es um das Wachstumschancengesetz, das Familienministerin Paus nicht mittragen will. Allerdings hat sie nicht alle Grünen auf ihrer Seite.

16.08.2023Von Volker Petersen

Viel Windkraft, teurer StromKiel fordert schnelle Reform der Netzentgelte

Wie gerecht ist es, wenn der Strom in Bundesländern mit viel Windkraft besonders teuer ist? "Wo der erneuerbare Strom produziert wird, braucht es Entlastung und keine Belastung", meint SPD-Vize Miersch. Und Schleswig-Holstein macht Druck.

16.08.2023