Olaf Scholz - Thema Seite 162

Olaf Scholz

Olaf Scholz ist seit 8. Dezember 2021 vierter SPD-Bundeskanzler nach Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder.

John Kirby im Interview"Das ist ein Bereich, über den ich nicht sprechen darf"

Die USA arbeiten mit der Ukraine an der möglichen Umsetzung eines 10-Punkte-Plans, sagt der Sprecher des Nationalen Sicherheitsrats der USA, John Kirby. Dieser Plan setze allerdings voraus, "dass Putin zu Verhandlungen bereit ist".

16.06.2023

Zwei Drittel arbeiten analogScholz drängt auf Digitalisierung der Ausländerbehörden

Zwei Drittel der Ausländerbehörden in Deutschland sind nicht digitalisiert. Die Kommunikation und der Überblick über die Migration werden dadurch erheblich erschwert. Das müsse sich schnell ändern, fordert Kanzler Scholz. Zumal der Bund den Ländern bei der Flüchtlingsversorgung mit einer Milliarde Euro zusätzlich unter die Arme greift.

15.06.2023

Showdown um Asyl-DealGrünen-Jugend will Baerbock in die Schranken weisen

Die Zustimmung der Bundesregierung zur Reform der EU-Asylpolitik spaltet die Grünen. Beim kleinen Parteitag am Samstag will die Grüne Jugend ihre Bundesminister zur Kurskorrektur zwingen. Ein heftiger Streit ist unvermeidlich.

15.06.2023Von Sebastian Huld

Druck auf Scholz und AmpelStädtetag pocht auf Geld für Flüchtlingsbetreuung

Der Streit zwischen Bund, Ländern und Kommunen um die Aufteilung der Flüchtlingskosten geht in die nächste Runde: Bundeskanzler Scholz kommt mit den Regierungschefs der Länder zusammen und sieht sich erneut Forderungen nach mehr Geld ausgesetzt. Auch eine SPD-Ministerpräsidentin will Taten sehen.

15.06.2023

Was taugt Sicherheitsstrategie?Gute Analyse, kein Plan

Seit heute hat Deutschland seine erste Nationale Sicherheitsstrategie. Ein gutes Lagebild, sagen Kritiker. Was sie vermissen, sind Konsequenzen. In wichtigen Punkten bedeutet das Papier gar einen Rückschritt gegenüber schon erklärten Zielen.

14.06.2023Von Frauke Niemeyer

Druck auf Bundestrainer wächstSteinmeier macht Ansage, Kanzler muss weg, Flick bleibt noch

Exakt ein Jahr vor dem Anpfiff der Heim-EM kann von Euphorie um die Fußball-Nationalmannschaft keine Rede sein. Daran ändert auch eine T-Shirt-Aktion mit dem Kanzler nichts. Der hat ohnehin wenig Zeit. Deutschland hat momentan ganz andere Baustellen. Der Druck auf die DFB-Elf wächst.

14.06.2023

Scholz nennt Papier ungewöhnlichSo will die Regierung die nationale Sicherheit stärken

Spionage, Cyberattacken, militärische Verteidigung, aber auch Klimawandel: Die Nationale Sicherheitsstrategie soll Deutschland in Zeiten des russischen Angriffskriegs und einer aggressiver agierenden chinesischen Regierung sowohl vor inneren als auch äußeren Bedrohungen wappnen.

14.06.2023

Ein letzter Rettungsversuch?Ampel-Trio macht Heizungsgesetz zur Chefsache

Schafft es das Heizungsgesetz doch noch auf den letzten Drücker vor der Sommerpause durch das parlamentarische Verfahren? Nachdem die Fraktionen sich nicht dazu durchringen konnten, die Pläne auf die Tagesordnung zu bringen, schalten sich jetzt Kanzler Scholz und die Minister Lindner und Habeck ein.

13.06.2023

SPD dominiert Top TenPolitiker büßen an Vertrauen ein - nur Pistorius nicht

Die meisten Politikerinnen und Politiker verlieren an Vertrauen. Aus den Top Ten ist Verteidigungsminister Pistorius der Einzige, der im Ranking des Trendbarometers zulegen kann. Überdurchschnittlich groß ist der Vertrauensverlust bei Wirtschaftsminister Habeck.

13.06.2023

RTL/ntv-TrendbarometerAfD überholt SPD

Erstmals steht die AfD im wöchentlichen Trendbarometer auf dem zweiten Platz, einen Punkt vor den Sozialdemokraten. CDU-Chef Friedrich Merz verliert in der Kanzlerfrage leicht an Rückhalt.

13.06.2023