Olaf Scholz - Thema Seite 162

Olaf Scholz

Olaf Scholz ist seit 8. Dezember 2021 vierter SPD-Bundeskanzler nach Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder.

"Deutschland fällt zurück"BDI stellt Ampel schlechtes Zeugnis aus

Deutschlands Wettbewerbsfähigkeit bröselt, die Wirtschaft stagniert - auch wegen der Rekordstrompreise. Auf die Mängelliste, die der BDI der Ampel ins Stammbuch schreibt, findet Bundeskanzler Scholz in seiner Rede zum Tag der Industrie keine Antwort.

19.06.2023

Hofreiter im "Frühstart""Das Hauptproblem sitzt im Kanzleramt"

Zu viel Streit, zu wenig Führung: Für den Grünen-Bundespolitiker Anton Hofreiter „sitzt das Hauptproblem im Kanzleramt.“ Olaf Scholz zeige zu wenig Führungsstärke, klagt er im "Frühstart" von ntv, und verteidige nicht die Beschlüsse der Ampelkoalition.

19.06.2023

Neuer Fördertopf angezapftBund stockt Intel-Hilfen wohl auf - Konzernchef bei Scholz

Intel will bei Magdeburg ein Chipwerk aus dem Boden stampfen - und bittet um mehr Staatshilfe. Finanzminister Lindner klammert sich aber an die Schwarze Null. Doch weil offenbar niemand für das Scheitern des Mega-Projekts verantwortlich sein will, sucht die Regierung nach weiteren Töpfen - und wird fündig.

16.06.2023

Besuch bei Air Defender Scholz nimmt im Eurofighter Platz

Im Cockpit eines Eurofighters lässt sich Scholz ins Kampfjet-Genre einführen. Zu Besuch auf der NATO-Großübung Air Defender betont der Bundeskanzler die Entschlossenheit der Allianz, jeden Zentimeter des Bündnisgebiets zu verteidigen. Die Linke beklagt eine "Drohkulisse".

16.06.2023

Regierungskrise in BerlinNoch ein paar solcher Wochen und von der Koalition bleibt nichts übrig

Bundeskanzler Scholz kopiert seine Vorgängerin, aber die Zeiten sind andere. Dass in Berlin über Neuwahlen gesprochen wird, ist mehr als eine Fantasie der Union. Die Koalition befindet sich in einem Zustand der vollständigen Verknotung.

16.06.2023Ein Kommentar von Nikolaus Blome

John Kirby im Interview"Das ist ein Bereich, über den ich nicht sprechen darf"

Die USA arbeiten mit der Ukraine an der möglichen Umsetzung eines 10-Punkte-Plans, sagt der Sprecher des Nationalen Sicherheitsrats der USA, John Kirby. Dieser Plan setze allerdings voraus, "dass Putin zu Verhandlungen bereit ist".

16.06.2023

Zwei Drittel arbeiten analogScholz drängt auf Digitalisierung der Ausländerbehörden

Zwei Drittel der Ausländerbehörden in Deutschland sind nicht digitalisiert. Die Kommunikation und der Überblick über die Migration werden dadurch erheblich erschwert. Das müsse sich schnell ändern, fordert Kanzler Scholz. Zumal der Bund den Ländern bei der Flüchtlingsversorgung mit einer Milliarde Euro zusätzlich unter die Arme greift.

15.06.2023

Showdown um Asyl-DealGrünen-Jugend will Baerbock in die Schranken weisen

Die Zustimmung der Bundesregierung zur Reform der EU-Asylpolitik spaltet die Grünen. Beim kleinen Parteitag am Samstag will die Grüne Jugend ihre Bundesminister zur Kurskorrektur zwingen. Ein heftiger Streit ist unvermeidlich.

15.06.2023Von Sebastian Huld

Druck auf Scholz und AmpelStädtetag pocht auf Geld für Flüchtlingsbetreuung

Der Streit zwischen Bund, Ländern und Kommunen um die Aufteilung der Flüchtlingskosten geht in die nächste Runde: Bundeskanzler Scholz kommt mit den Regierungschefs der Länder zusammen und sieht sich erneut Forderungen nach mehr Geld ausgesetzt. Auch eine SPD-Ministerpräsidentin will Taten sehen.

15.06.2023

Was taugt Sicherheitsstrategie?Gute Analyse, kein Plan

Seit heute hat Deutschland seine erste Nationale Sicherheitsstrategie. Ein gutes Lagebild, sagen Kritiker. Was sie vermissen, sind Konsequenzen. In wichtigen Punkten bedeutet das Papier gar einen Rückschritt gegenüber schon erklärten Zielen.

14.06.2023Von Frauke Niemeyer