Olaf Scholz - Thema Seite 230

Olaf Scholz

Olaf Scholz ist seit 8. Dezember 2021 vierter SPD-Bundeskanzler nach Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder.

Darum geht es in MesebergKrisen-Koalition muss sich zusammenraufen

Gute Stimmung geht anders: Ungewohnt bissig weisen die Koalitionäre der Ampel derzeit auf Fehler ihrer Regierungspartner hin. Auf Schloss Meseberg werden sie versuchen müssen, die Wogen zu glätten. Dabei steht eigentlich an, Deutschland aus dem Krisenmodus herauszuführen.

30.08.2022Von Frauke Niemeyer

Kanzler hält GrundsatzredeScholz will die EU umkrempeln

Der zaudernde Kanzler - dieses Bild hat Scholz selbst in den vergangenen Krisenmonaten untermauert, doch seine Grundsatzrede zur EU in Prag soll Aufbruchstimmung vermitteln. Das Signal: Deutschland ist nicht länger nur dabei, sondern bereit, auch voranzugehen.

29.08.2022Von Frauke Niemeyer

"Arbeiten sehr gut zusammen"Scholz überhört giftige Töne in der Ampel

Nach breiter Kritik an Habecks Gasumlage tritt der SPD-Chef nochmal nach. Die Grünen reagieren auf Klingbeils gönnerhafte Kritik mit einer Rundum-Watsche an die Adresse des Kanzlers. Scholz gibt sich in Prag nun gelassen und lobt den tollen Arbeitsstil der Ampel.

29.08.2022

Artillerie und LuftverteidigungDeutschland bietet Kiew dauerhafte militärische Hilfe an

Die Hilfen für die Ukraine sollen nach dem Willen von Kanzler Scholz besser koordiniert werden. Zudem geht es um den Aufbau einer Armee, die ihr Land dauerhaft verteidigen könne. Berlin könnte dabei eine führende Rolle für einen Teil der Militär-Fähigkeiten übernehmen.

29.08.2022

"Sicherheitsgewinn für alle"Scholz will neues Luftverteidigungssystem für Europa

Der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine stellt alte Gewissheiten auf den Kopf. Um für Aggressionen gewappnet zu sein, braucht es nach Ansicht von Kanzler Scholz europäische Lösungen. Neben einem EU-Hauptquartier will er deshalb auch eine gemeinsame Luftverteidigung aufbauen.

29.08.2022

Europapolitische GrundsatzredeScholz fordert radikale Reform der EU

Mehrheitsentscheidungen, stärkere Verteidigungskooperation und Strafen bei Verletzungen der Rechtsstaatlichkeit: Kanzler Scholz skizziert in Prag Reformschritte für die europäische Staatengemeinschaft. So soll unter anderem die Aufnahme neuer Mitglieder vorbereitet werden.

29.08.2022

Nach öffentlicher DebatteAuf Kanzlerflügen gilt wieder Maskenpflicht

Vor rund einer Woche reisen Kanzler Scholz und Wirtschaftsminister Habeck nach Kanada. Dass sie und andere auf dem Flug keine Maske tragen, lässt eine Debatte um Gleich- und Sonderbehandlung aufflammen. Nun verschärft das Kanzleramt die Regeln auf Kanzlerflügen.

29.08.2022

West-Urlaub wird schwierigerEU-Außenminister wollen Visa-Abkommen mit Russland aussetzen

Seit Wochen fordern osteuropäische EU-Länder einen Stopp der Visa-Vergabe für russische Touristen. In Kürze könnten die EU-Außenminister sich für einen Kompromiss aussprechen, der Visa-Anträge für Russen teurer und komplizierter macht.

28.08.2022

Eine für alle Wenn Olaf es wie Sanna macht ...

Die Kolumnistin fragt sich, was passieren würde, wenn ihre Party-Fotos veröffentlicht werden würden. Sofern sie das nicht selbst tut. Gut, es interessiert keinen. Aber trotzdem: Wenn man junge Regierungschefin ist, dann darf man nicht feiern? Und was, wenn Olaf Scholz Freunde ins Kanzleramt einladen würde, was würde dann Wildes geschehen?

27.08.2022Eine Kolumne von Sabine Oelmann

Viel Geld, wenig KlimaschutzDas 9-Euro-Ticket ist ein durchwachsener Erfolg

Die Ampel lädt Deutschland drei Monate lang zum billigen Fahren in Bus und Bahn ein. Doch während die Regierungsparteien längst um einen Nachfolger des 9-Euro-Tickets streiten, fallen erste Bilanzen bestenfalls durchmischt aus. Was sozialpolitisch sinnvoll sein mag, hilft dem Klima nur bedingt.

27.08.2022Von Sebastian Huld