Olaf Scholz - Thema Seite 231

Olaf Scholz

Olaf Scholz ist seit 8. Dezember 2021 vierter SPD-Bundeskanzler nach Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder.

"Sicherheitsgewinn für alle"Scholz will neues Luftverteidigungssystem für Europa

Der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine stellt alte Gewissheiten auf den Kopf. Um für Aggressionen gewappnet zu sein, braucht es nach Ansicht von Kanzler Scholz europäische Lösungen. Neben einem EU-Hauptquartier will er deshalb auch eine gemeinsame Luftverteidigung aufbauen.

29.08.2022

Europapolitische GrundsatzredeScholz fordert radikale Reform der EU

Mehrheitsentscheidungen, stärkere Verteidigungskooperation und Strafen bei Verletzungen der Rechtsstaatlichkeit: Kanzler Scholz skizziert in Prag Reformschritte für die europäische Staatengemeinschaft. So soll unter anderem die Aufnahme neuer Mitglieder vorbereitet werden.

29.08.2022

Nach öffentlicher DebatteAuf Kanzlerflügen gilt wieder Maskenpflicht

Vor rund einer Woche reisen Kanzler Scholz und Wirtschaftsminister Habeck nach Kanada. Dass sie und andere auf dem Flug keine Maske tragen, lässt eine Debatte um Gleich- und Sonderbehandlung aufflammen. Nun verschärft das Kanzleramt die Regeln auf Kanzlerflügen.

29.08.2022

West-Urlaub wird schwierigerEU-Außenminister wollen Visa-Abkommen mit Russland aussetzen

Seit Wochen fordern osteuropäische EU-Länder einen Stopp der Visa-Vergabe für russische Touristen. In Kürze könnten die EU-Außenminister sich für einen Kompromiss aussprechen, der Visa-Anträge für Russen teurer und komplizierter macht.

28.08.2022

Eine für alle Wenn Olaf es wie Sanna macht ...

Die Kolumnistin fragt sich, was passieren würde, wenn ihre Party-Fotos veröffentlicht werden würden. Sofern sie das nicht selbst tut. Gut, es interessiert keinen. Aber trotzdem: Wenn man junge Regierungschefin ist, dann darf man nicht feiern? Und was, wenn Olaf Scholz Freunde ins Kanzleramt einladen würde, was würde dann Wildes geschehen?

27.08.2022Eine Kolumne von Sabine Oelmann

Viel Geld, wenig KlimaschutzDas 9-Euro-Ticket ist ein durchwachsener Erfolg

Die Ampel lädt Deutschland drei Monate lang zum billigen Fahren in Bus und Bahn ein. Doch während die Regierungsparteien längst um einen Nachfolger des 9-Euro-Tickets streiten, fallen erste Bilanzen bestenfalls durchmischt aus. Was sozialpolitisch sinnvoll sein mag, hilft dem Klima nur bedingt.

27.08.2022Von Sebastian Huld

Wieduwilts WocheDer geschichtslose Kanzler

In der Koalition wachsen Haarrisse zu Bruchstellen. Sie ist ideologisch uneins, sichtbare Führung fehlt, schwere Pannen häufen sich. Es ist Krise, aber Scholz findet seine Rolle nicht.

26.08.2022Eine Kolumne von Hendrik Wieduwilt

Bürgerdialog in MagdeburgScholz: Sanktionen helfen, Krieg zu beenden

Der Krieg in der Ukraine macht vielen Menschen Sorgen. Bei einem Bürgerdialog versucht Kanzler Scholz darauf einzugehen. Er verteidigt die Sanktionen und erteilt einer Forderung aus Osteuropa eine Absage.

25.08.2022

Der Kriegstag im ÜberblickRussland baut seine Armee aus - Betreiber nimmt AKW Saporischschja vom Netz

Per Dekret ordnet der Kreml die Vergrößerung der Armee an. Bei einem Raketenangriff auf einen Bahnhof will Moskau Hunderte Soldaten getötet haben, Kiew spricht von Dutzenden toten Zivilisten. Hierzulande besucht Kanzler Scholz die Ausbildung ukrainischer Soldaten an deutschen Waffen.

25.08.2022

"9-Euro-Ticket eine tolle Sache"Nachfolgeticket kommt laut Scholz "demnächst"

Bundeskanzler Scholz zeigt sich einmal mehr angetan vom 9-Euro-Ticket. Bei einem Bürgerdialog kündigt er an, dass eine Nachfolgelösung demnächst ansteht und Verkehrsminister Wissing von der FDP "da dran ist". Grünen-Co-Chef Nouripour betont unterdessen den Zeitfaktor bei Entlastungen.

25.08.2022