Olaf Scholz - Thema Seite 231

Olaf Scholz

Olaf Scholz ist seit 8. Dezember 2021 vierter SPD-Bundeskanzler nach Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder.

Wieduwilts WocheDer geschichtslose Kanzler

In der Koalition wachsen Haarrisse zu Bruchstellen. Sie ist ideologisch uneins, sichtbare Führung fehlt, schwere Pannen häufen sich. Es ist Krise, aber Scholz findet seine Rolle nicht.

26.08.2022Eine Kolumne von Hendrik Wieduwilt

Bürgerdialog in MagdeburgScholz: Sanktionen helfen, Krieg zu beenden

Der Krieg in der Ukraine macht vielen Menschen Sorgen. Bei einem Bürgerdialog versucht Kanzler Scholz darauf einzugehen. Er verteidigt die Sanktionen und erteilt einer Forderung aus Osteuropa eine Absage.

25.08.2022

Der Kriegstag im ÜberblickRussland baut seine Armee aus - Betreiber nimmt AKW Saporischschja vom Netz

Per Dekret ordnet der Kreml die Vergrößerung der Armee an. Bei einem Raketenangriff auf einen Bahnhof will Moskau Hunderte Soldaten getötet haben, Kiew spricht von Dutzenden toten Zivilisten. Hierzulande besucht Kanzler Scholz die Ausbildung ukrainischer Soldaten an deutschen Waffen.

25.08.2022

"9-Euro-Ticket eine tolle Sache"Nachfolgeticket kommt laut Scholz "demnächst"

Bundeskanzler Scholz zeigt sich einmal mehr angetan vom 9-Euro-Ticket. Bei einem Bürgerdialog kündigt er an, dass eine Nachfolgelösung demnächst ansteht und Verkehrsminister Wissing von der FDP "da dran ist". Grünen-Co-Chef Nouripour betont unterdessen den Zeitfaktor bei Entlastungen.

25.08.2022

Hoffnung auf klärendes GesprächMelnyk würde sich bei Scholz entschuldigen

Der umstrittene Botschafter der Ukraine in Deutschland, Melnyk, gibt sich kurz vor seinem Abschied versöhnlich. Er würde Kanzler Scholz in einem Gespräch danken, sich gar entschuldigen - aber auch um weitere Waffenlieferungen bitten. Bei einer anderen Frage zeigt er dagegen wenig Einsicht.

25.08.2022

Kreml zu Gesprächen nicht bereitBaerbock sieht keine Alternative zu Waffenlieferungen

Nach sechs Monaten Angriffskrieg auf die Ukraine glaubt Außenministerin Baerbock nicht mehr an eine friedliche Lösung mit Russland. Das habe der Kreml bereits mehrmals bewiesen, sagt sie in einem Interview. Die Ukraine könne man deshalb nur auf eine Art unterstützen.

24.08.2022

FDP auf der BremseNachfolge für 9-Euro-Ticket spaltet Länder

Der Nahverkehr ist Ländersache, argumentiert die FDP. Wenn die Länder eine Verlängerung des 9-Euro-Tickets wollen, müssen sie es eigentlich selbst bezahlen. Am Freitag kommt das Thema zur Sprache. Hessens Verkehrsminister Al-Wazir würde Geld in die Hand nehmen - hofft aber auch auf den Bund.

24.08.2022

Scholz und Habeck ohne MaskeNicht jede Dummheit ist auch ein Skandal

Die Kritik am Flug des Kanzlers und des Bundeswirtschaftsministers ohne Maske ist überzogen. Ein Regierungsflug ist eben kein Linienflug oder eine Busfahrt durch Berlin. Dennoch haben die beiden Spitzenpolitiker ihren Parteien einen Bärendienst erwiesen - und das Verteidigungsministerium muss Fragen beantworten.

24.08.2022Ein Kommentar von Sebastian Huld

Video zum Unabhängigkeitstag Scholz sichert Ukraine unbefristete Hilfe zu

Am diesjährigen Unabhängigkeitstag der Ukraine sind zugleich sechs Monate seit dem Beginn des russischen Angriffskrieges vergangen. In einer Video-Botschaft bekräftigt Kanzler Scholz, Deutschland stehe fest an der Seite der Ukraine - und sichert weitere militärische Hilfen zu.

24.08.2022

Der Kriegstag im ÜberblickSeparatisten-Führer Puschilin gerät unter Beschuss - Selenskyj greift nach der Krim

Zum Unabhängigkeitstag kann sich Kiew über milliardenschwere Waffenzusagen aus Berlin und Washington freuen. Der ukrainische Präsident Selenskyj kündigt die Befreiung der Krim an, während Separatistenführer Puschilin nach heftigem Beschuss sein Quartier verliert.

23.08.2022