Olaf Scholz - Thema Seite 231

Olaf Scholz

Olaf Scholz ist seit 8. Dezember 2021 vierter SPD-Bundeskanzler nach Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder.

"Welt zum Guten verändert"Steinmeier sieht Gorbatschows Traum zerstört - Merkel würdigt historische Leistung

"Gorbatschow hat Weltgeschichte geschrieben" und auch ihr Leben grundlegend verändert, sagt Altkanzlerin Merkel über den verstorbenen Ex-Staatschef der Sowjetunion. Der Bundespräsident verneigt sich vor "einem großen Staatsmann" – dessen Vision sei jedoch zerstört. Unter Putin sei die Demokratie in Russland gescheitert, erklärt Scholz.

31.08.2022

Frankreich zeigt sich offenScholz will Spanien an Europas Gasnetz anschließen

Händeringend wird in Deutschland nach Ersatz für russisches Gas gesucht. Kanzler Scholz sieht Spanien als möglichen Lieferanten und wünscht sich dessen Anbindung an Europas Gasnetz. Eine Pipeline nach Frankreich wäre möglich - aber es gäbe auch eine Alternative.

30.08.2022

"Ungeahnte Preisspitzen"Experte: Strompreise werden weiter steigen

Im Zuge der Energiekrise explodieren inzwischen auch die Strompreise - und nach Ansicht des Experten Manuel Frondel sind unter Umständen noch weitere Preisrekorde zu erwarten. Von einer Deckelung der Energiepreise hält er dennoch nichts. Eine Pauschale sei sozial gerechter.

30.08.2022

Darum geht es in MesebergKrisen-Koalition muss sich zusammenraufen

Gute Stimmung geht anders: Ungewohnt bissig weisen die Koalitionäre der Ampel derzeit auf Fehler ihrer Regierungspartner hin. Auf Schloss Meseberg werden sie versuchen müssen, die Wogen zu glätten. Dabei steht eigentlich an, Deutschland aus dem Krisenmodus herauszuführen.

30.08.2022Von Frauke Niemeyer

Kanzler hält GrundsatzredeScholz will die EU umkrempeln

Der zaudernde Kanzler - dieses Bild hat Scholz selbst in den vergangenen Krisenmonaten untermauert, doch seine Grundsatzrede zur EU in Prag soll Aufbruchstimmung vermitteln. Das Signal: Deutschland ist nicht länger nur dabei, sondern bereit, auch voranzugehen.

29.08.2022Von Frauke Niemeyer

"Arbeiten sehr gut zusammen"Scholz überhört giftige Töne in der Ampel

Nach breiter Kritik an Habecks Gasumlage tritt der SPD-Chef nochmal nach. Die Grünen reagieren auf Klingbeils gönnerhafte Kritik mit einer Rundum-Watsche an die Adresse des Kanzlers. Scholz gibt sich in Prag nun gelassen und lobt den tollen Arbeitsstil der Ampel.

29.08.2022

Artillerie und LuftverteidigungDeutschland bietet Kiew dauerhafte militärische Hilfe an

Die Hilfen für die Ukraine sollen nach dem Willen von Kanzler Scholz besser koordiniert werden. Zudem geht es um den Aufbau einer Armee, die ihr Land dauerhaft verteidigen könne. Berlin könnte dabei eine führende Rolle für einen Teil der Militär-Fähigkeiten übernehmen.

29.08.2022

"Sicherheitsgewinn für alle"Scholz will neues Luftverteidigungssystem für Europa

Der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine stellt alte Gewissheiten auf den Kopf. Um für Aggressionen gewappnet zu sein, braucht es nach Ansicht von Kanzler Scholz europäische Lösungen. Neben einem EU-Hauptquartier will er deshalb auch eine gemeinsame Luftverteidigung aufbauen.

29.08.2022

Europapolitische GrundsatzredeScholz fordert radikale Reform der EU

Mehrheitsentscheidungen, stärkere Verteidigungskooperation und Strafen bei Verletzungen der Rechtsstaatlichkeit: Kanzler Scholz skizziert in Prag Reformschritte für die europäische Staatengemeinschaft. So soll unter anderem die Aufnahme neuer Mitglieder vorbereitet werden.

29.08.2022

Nach öffentlicher DebatteAuf Kanzlerflügen gilt wieder Maskenpflicht

Vor rund einer Woche reisen Kanzler Scholz und Wirtschaftsminister Habeck nach Kanada. Dass sie und andere auf dem Flug keine Maske tragen, lässt eine Debatte um Gleich- und Sonderbehandlung aufflammen. Nun verschärft das Kanzleramt die Regeln auf Kanzlerflügen.

29.08.2022