Reaktionen zum MigrationspaktScholz lobt "historischen Moment", Söder ist nicht zufriedenStundenlang ringen Bund und Länder im Kanzleramt über den Kurs in der Migrationspolitik. Sie einigen sich schließlich auf ein neues Finanzierungssystem zur Versorgung Geflüchteter und vereinbaren Leistungskürzungen für Asylbewerber. Ein Überblick über die Reaktionen.07.11.2023
Flüchtlingstalk in der ARD"Abschiebungen könnten den Kommunen helfen"Wie können die Kommunen bei der Unterbringung von Flüchtlingen entlastet werden? Mit dieser Frage hat sich die Ministerpräsidentenkonferenz gemeinsam mit Bundeskanzler Scholz befasst. In der ARD-Talkshow "Hart aber fair" haben sich die Gäste am Montagabend ebenfalls dem Thema gewidmet. 07.11.2023Von Marko Schlichting
Tesla-Chef hat ZukunftsvisionKI wird laut Elon Musk alle Jobs überflüssig machenVertreter Dutzender Staaten diskutieren auf einer Konferenz in England über die Zukunft Künstlicher Intelligenz. Mit dabei ist auch Elon Musk. Der Tesla-Chef geht davon aus, dass wegen der Technologie Lohnarbeit bald nicht mehr nötig sein werde. 03.11.2023
Abnutzungskrieg in der SackgasseSelenskyj schweigt zur Warnung des ArmeechefsDer ukrainische Oberkommandierende Saluschnyj sieht den Abnutzungskrieg in einer Sackgasse. Selenskyj geht darauf mit keinem Wort ein. Im Gegenteil erklärt der Präsident, Russland verliere im Schwarzen Meer allmählich die Kontrolle.03.11.2023
"Auch bei Teilen der Linken"Habeck besorgt über Antisemitismus in DeutschlandVize-Kanzler Habeck zeigt sich beunruhigt über wachsenden Antisemitismus in Deutschland vor dem Hintergrund des Nahost-Konflikts. Auch Antisemitismus "in Teilen der politischen Linken" bereite ihm Sorge, so der Grünen-Politiker.02.11.2023
Weselsky macht Bahn DruckGDL-Chef schließt Streiks um Weihnachten nicht ausIn der Weihnachtszeit sind viele Menschen in Deutschland unterwegs, um ihre Familien oder Freunde zu besuchen. In diesem Jahr könnte das für Zugreisende besonders lästig werden. Es stehen Tarifverhandlungen zwischen der Bahn und der Gewerkschaft GDL an. Deren Chef Weselsky droht schon jetzt mit Streiks.01.11.2023
Nach israelfeindlichem PostBegnadigter Mainz-Profi El Ghazi legt nachErst freigestellt, dann nur abgemahnt: Nach seinem israelfeindlichen Post kehrt Anwar El Ghazi am Montag zu Mainz 05 zurück. Doch nun eskaliert der Fall: Der FSV Mainz sagt, der Spieler habe Reue gezeigt. Der Spieler sagt hingegen, dass er nichts bereue und meldet sich krank.01.11.2023
Brandbrief an ParteispitzeFDP-Politiker fordern: Ampel "dringend überdenken"In einem Brandbrief holen 26 Landes- und Kommunalpolitiker der FDP zu einem Rundumschlag aus. Sie sind unzufrieden mit dem Atomausstieg, der Migrationspolitik und dem Bürgergeld - besonders aber mit den Koalitionspartnern auf Bundesebene.31.10.2023
"Ich bekenne mich dazu"Lindner steht zu Sylt-Hochzeit und PorscheAls der strenge Kassenwart des Bundes in Krisenzeiten eine pompöse Hochzeit auf Sylt feiert, lässt die Kritik nicht lange auf sich warten. Doch Christian Lindner sieht keinen Grund zur Reue. "Das würde ich immer genauso wieder machen", sagt er.31.10.2023
"Unsägliche" Aussagen zu IsraelThunberg zerstört in Lemkes Augen großes VertrauenGreta Thunberg ruft zu Solidarität mit den Palästinensern auf, auf dem Instagramprofil von Fridays for Future wird Israel als "Apartheids-System" bezeichnet. Die deutsche Mitgründerin Luisa Neubauer geht auf Distanz. Die Umweltministerin hält das für "dringend notwendig".30.10.2023