Insolvenz versus BetriebsaufgabeMinisterium klärt Habecks Pleite-AusführungenBei einem Fernseh-Auftritt macht der Wirtschaftsminister keine gute Figur. Als es um eine mögliche Pleitewelle geht, gerät der Grünen-Politiker ins Schwimmen. Sein Ministerium bessert schriftlich nach: Habeck habe den Unterschied zwischen Insolvenz und Betriebsaufgabe im Auge gehabt. 07.09.2022
Von Ampel geplante ReduzierungSo viel kostet den Staat der Umsatzsteuerrabatt auf GasUm die Gaskunden zu entlasten, will die Bundesregierung die Umsatzsteuer auf den Gasverbrauch senken. Bund, Länder und Kommunen wird bis März 2024 deswegen ein zweistelliger Milliardenbetrag in den Kassen fehlen.07.09.2022Von Thomas Steinmann
"Reservebetrieb nicht machbar"AKW-Betreiber widerspricht Habecks AtomplanDer Bundestag streitet so heftig über Habecks Atompläne, dass Kanzler Scholz dem grünen Wirtschaftsminister beispringen muss. Doch nun gibt es Sperrfeuer von unerwarteter Seite: Der Betreiber des AKW Isar 2 teilt in einem Brief mit, dass der geplante Reservebetrieb technisch unmöglich und sogar riskant sei. 07.09.2022
Union nimmt Habeck aufs KornScholz zeigt sich heute ungewohnt rauflustigDie Generaldebatte im Bundestag verläuft emotional - ein Fingerzeig auf die angespannte Lage im Land. Die Union hat sich erkennbar vorgenommen, dem stolpernden Wirtschaftsminister Habeck ein paar Schubser mitzugeben. Doch auch der Kanzler zeigt sich im Angriffsmodus.07.09.2022Von Sebastian Huld
Scholz' Antwort auf Merz"Wir haben das Problem gelöst, bevor Sie es gesehen haben"Nicht die Ampel habe versagt, sondern die Union in ihrer früheren Regierungszeit und auch jetzt als Opposition, so Bundeskanzler Scholz in seiner Replik auf CDU-Chef Merz. "In schweren Zeiten wächst unser Land über sich selbst hinaus", sagt er.07.09.2022
Scharfe Attacken im BundestagMerz nennt Habeck "hilflos" und fordert EntmachtungCDU-Chef Merz attackiert den Kanzler für dessen, wie er sagt, zögerliche Ukrainepolitik. Die härtesten Angriffe hebt er sich allerdings für Wirtschaftsminister Habeck auf. Wie "hilflos" der sei, habe man gestern Abend im Fernsehen beobachten können.07.09.2022Von Hubertus Volmer
Dichtgemacht, aber nicht pleiteBeim Bäcker gerät Habeck ins SchwimmenWegen der steigenden Preise und sinkender Konsumlaune fürchten Ökonomen eine Pleitewelle - doch Wirtschaftsminister Habeck winkt ab. Bei "Maischberger" erklärt er, dass Firmen zwar aufhören könnten zu produzieren, deshalb aber nicht insolvent seien. Nicht nur die Moderatorin wirkt irritiert.07.09.2022
Bürokratie und Steuern runterLindner und Habeck starten Fotovoltaik-OffensiveIn der aktuellen Energiekrise wollen Finanzminister Lindner und Wirtschaftsminister Habeck die Fotovoltaik besonders fördern. Dazu sollen zügig Gesetze angepasst werden. Die Bürokratie soll schrumpfen, ebenso die Steuerlast, zudem soll es eine Krisensonderausschreibung geben. 06.09.2022
Habeck und FDP streiten um AKWWenn niemand ehrlich ist, verlieren alleRobert Habeck wollte die Debatte um eine AKW-Laufzeitverlängerung endgültig beenden. Mit seinem unlauteren Vorgehen erreicht er aber das Gegenteil. Doch auch Kernkraft-Befürworter sind unehrlich, wenn sie behaupten, die drei alten Atomkraftwerke würden Deutschland in der Not groß weiterhelfen.06.09.2022Ein Kommentar von Sebastian Huld
RTL/ntv-TrendbarometerHabeck gibt Punkte abIm Trendbarometer geht es für die SPD und Bundeskanzler Scholz leicht aufwärts. Dennoch müssen die Sozialdemokraten sich weiter mit dem dritten Umfrageplatz zufriedengeben. Und Scholz in der K-Frage mit Rang zwei hinter seinem Vize.06.09.2022