Schelte gegen SPD und GrüneFDP-Generalsekretär wirbt für Schwarz-GelbDass eine gewisse Unzufriedenheit in der FDP über die gegenwärtige Regierungskoalition herrscht, war in den vergangenen Wochen mehr als deutlich. Jetzt holt Generalsekretär Djir-Sarai zum Rundumschlag aus. Er umgarnt die oppositionelle Union.18.02.2024
Scholz verliert an ZuspruchViele SPD-Wähler ziehen Pistorius als Kanzler vorUm die SPD-Spitze ist es nicht gut bestellt: Einer Umfrage zufolge sieht fast die Hälfte der Wählerschaft in Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius den besseren Kanzler. Positiver fällt das Urteil mit Blick auf die Ampel-Koalition aus.17.02.2024
"Untätigkeit nicht erklärbar"SPD-Politiker gehen wegen Mieten auf Buschmann losZwei stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion kritisieren FDP-Justizminister Buschmann mit deutlichen Worten. Sie werfen ihm Untätigkeit vor und berufen sich dabei auf die geplante Mietrechtsreform, von der bisher wenig zu sehen ist. Für Mieter in Deutschland bleiben die Aussichten düster.14.02.2024
Pessimistisch, aber selbstgewissUmfrage zeigt verzerrte Weltsicht der AfD-WählerImmer mehr Bundesbürger schätzen die AfD als rechtsradikal ein. Drei von vier Befragten sind einer Forsa-Umfrage zufolge ernsthaft besorgt ob der sich abzeichnenden Wahlerfolge der Partei. Besonders aufschlussreich: wie sehr die Wahrnehmung der AfD-Wähler vom Rest der Bevölkerung abweicht.13.02.2024Von Sebastian Huld
RTL/ntv-TrendbarometerScholz stoppt freien Fall, Wagenknecht setzt sich festAuf den ersten Blick tut sich nichts im Trendbarometer, doch auch das ist interessant: Das Bündnis Sahra Wagenknecht etabliert sich als feste Größe, der jüngste Stimmenverlust der AfD scheint erstmal von Dauer. Auch der Kanzler kann sich etwas freuen.13.02.2024
Kein Verlass auf USA wegen TrumpBarley: EU-Atombombe könnte Thema werdenEine neue Amtszeit von Donald Trump könnte die EU in eine Krise stürzen, denn aufopfern will sich der Republikaner nicht für seine Partner, sollte es einen russischen Angriff geben. Dabei hängt militärisch vieles von den USA ab. Laut SPD-Politikerin Barley könnte bald sogar über EU-Atomwaffen nachgedacht werden.13.02.2024
Giffey fordert mehr SPD-ProfilGrünen sehen sich nach Wahl in ihrer Ampel-Arbeit bestätigtNach der Teil-Wiederholung der Bundestagswahl in Berlin blicken abgesehen von der AfD nur die Grünen zufrieden auf das Ergebnis. Verlierer sind vor allem die Sozialdemokraten. Für die scheidende Landeschefin Franziska Giffey ist das ein eindeutiges Warnsignal.12.02.2024
Wiederholungswahl wegen PannenAmpel verliert in Berlin an Boden - CDU und AfD legen zuNach gut drei Jahren ist nun auch Berlin mit der Bundestagswahl 2021 durch. Die Teilwahlwiederholung in der Bundeshauptstadt sorgt nicht für große Umbrüche im Bundestag, ist für die Ampel-Regierung dennoch ein Fingerzeig. Nun sind fast alle Stimmen ausgezählt. 11.02.2024
"Ein grobes Foul"Strack-Zimmermann wirft Grünen und SPD unfaire Methoden vorDie Abstimmung über das EU-Lieferkettengesetz in Brüssel ist verschoben, nachdem Deutschland seine Zustimmung verweigert. In der Ampel-Koalition sorgt das für Zwist. Und bei der FDP kann man die daraus resultierenden Angriffe auf die eigene Partei überhaupt nicht nachvollziehen. 11.02.2024
Erster Stimmungstest 2024550.000 Berliner wählen Bundestag neuDie Bundestagswahl 2021 war ein Desaster für Berlin. Die Organisation versagte stellenweise - es fehlten Wahlzettel, es durfte teils länger als erlaubt gewählt werden. An diesem Sonntag dürfen Hunderttausende Berliner noch einmal an die Urnen. Eine Gefahr für die Ampel ist das nicht, aber spannend wird es trotzdem.10.02.2024Von Volker Petersen
