Viel Windkraft, teurer StromKiel fordert schnelle Reform der NetzentgelteWie gerecht ist es, wenn der Strom in Bundesländern mit viel Windkraft besonders teuer ist? "Wo der erneuerbare Strom produziert wird, braucht es Entlastung und keine Belastung", meint SPD-Vize Miersch. Und Schleswig-Holstein macht Druck.16.08.2023
Umfrage zu möglicher ParteiWagenknecht könnte Linken und AfD gefährlich werdenSeit Monaten kokettiert Sahra Wagenknecht mit der Gründung einer neuen Partei. Die Wähler würden ihr einer Umfrage zufolge nicht sofort in Scharen zulaufen. Der anfangs größte Zuspruch käme von Anhängern der Linken. Große Sorgen um den eigenen Wähleranteil müsste sich allerdings die AfD machen.15.08.2023
RTL/ntv-TrendbarometerAfD kann Bestwert halten, Merz legt wieder zu Die AfD setzt ihren Höhenflug fort. Auch die anderen Parteien stagnieren im RTL/ntv-Trendbarometer auf den Zahlen der Vorwoche. Nur CDU-Chef Merz kann in der Kanzler-Frage einen Prozentpunkt zulegen, während die Grünen-Politiker Baerbock und Habeck Punkte verlieren.15.08.2023
"Hart aber fair""Sollten asylrechtliche Grundlagen nicht über Bord werfen"Mit seinem Vorschlag, das Individualrecht auf Asyl abzuschaffen, sorgt CDU-Politiker Thorsten Frei für Aufregung. Bei "Hart aber fair" macht Grünen-Politikerin Cansin Öktürk ihrem Ärger über die Idee Luft. Soziologe Ruud Koopmans macht einen Kompromissvorschlag. 15.08.2023Von Marko Schlichting
Esken und das AfD-VerbotBillig und blödDie SPD-Chefin redet einem AfD-Parteiverbot das Wort. Das klingt wacker und demokratisch. Ist aber das Gegenteil.14.08.2023Ein Kommentar von Nikolaus Blome
Raue DiskussionskulturScholz stört sich am Tonfall innerhalb der KoalitionWegen des geplanten Heizungsgesetzes liegen die Regierungsparteien in den vergangenen Wochen häufig über Kreuz. Bundeskanzler Scholz wünscht sich für die Zukunft einen sachlicheren Umgang der Koalitionspartner untereinander. In der Taurus-Debatte hält sich der Sozialdemokrat weiter bedeckt. 13.08.2023
"Wir brauchen den Druck"Zum Fünfjährigen loben Politiker Fridays for FutureFünf Jahre gibt es bereits Fridays for Future. In dieser Zeit stößt die Bewegung auf viel Kritik, teilweise auch Spott, doch sie kämpft weiter für mehr Klimaschutz. Zum Geburtstag gibt es viel Lob vonseiten der Politik.12.08.2023
Seit 60 Jahren SPD-MitgliedHannovers Alt-OB will Schröder ehren Wegen seiner Freundschaft mit Wladimir Putin steht der ehemalige Bundeskanzler Schröder Gerhard in Kritik. Trotz seiner Nähe zum Kreml darf er in der SPD bleiben - und bald sein 60-jähriges Jubiläum als Parteimitglied feiern. Ob der Alt-Kanzler dafür gefeiert werden soll? Darüber wird gestritten. Ein ehemaliger Oberbürgermeister schlägt eine Lösung vor. 10.08.2023
"Druck aufs Kanzleramt erhöhen"CDU und FDP drängen Scholz zu Taurus-Lieferung an KiewEs wirkt beinahe wie ein Déjà-vu: Die Debatte um die Lieferung des Marschflugkörpers Taurus an die Ukraine erinnert an das zähe Ringen um die Entsendung von Kampfpanzern im Vorjahr. Das wollen CDU und FDP nicht hinnehmen und machen Druck auf die Kanzlerpartei SPD. So soll Scholz überzeugt werden. 10.08.2023
Clan-Debatte im "ntv Frühstart"Dirk Wiese: Nicht auf der Nase herumtanzen lassenInnenministerin Nancy Faeser prüft, ob kriminelle Clan-Mitglieder einfacher abgeschoben werden können - und handelte sich den Vorwurf der Sippenhaft ein. Ihr Parteikollege Dirk Wiese verteidigt sie.09.08.2023