"Kein schönes Bild abgegeben" Habeck über Ampel: "Wir lachen auch viel"Der neue Etat, Autobahnausbau und Heizungsaustausch: In der Ampel gibt es in den vergangenen Wochen viele streitbare Themen. Trotzdem scheint es zwischenmenschlich noch zu passen. Nach außen habe die Koalition aber "kein schönes Bild" abgegeben, räumt Vizekanzler Habeck ein.09.04.2023
Generalsanierung notwendig Bahn-Beauftragter sieht "dramatische" LageDie Bahn erwartet an den Osterfeiertagen und in den Osterferien hohe Fahrgastzahlen. Viele Züge dürften aber unpünktlich sein. Das hat Gründe. Der Bahnbeauftragte der Bundesregierung wirbt um Verständnis, hat aber zugleich Erwartungen an den Konzern.09.04.2023
Unbequeme Haushaltsverhandlungen Lindner stimmt Ampel auf Kürzungen einNoch haben die Ampel-Koalitionäre etwas mehr als zwei Monate Zeit, um den Haushalt 2024 auszuverhandeln. Aus Sicht von Finanzminister Lindner wird das ein zähes Ringen: Er rechnet für das kommende Jahr mit einem Milliardendefizit, deshalb soll über jede einzelne Ausgabe beraten werden.08.04.2023
Steuerskandal der Warburg-Bank Union zielt auch auf Kanzleramtschef SchmidtFür die Union ist Kanzleramtschef Schmidt die zentrale Figur "im System Scholz". Deshalb soll es beim geplanten Bundestags-Untersuchungsausschuss im Steuerskandal um die Warburg-Bank auch um Schmidt gehen und seine Versuche, die Medien zu beeinflussen.07.04.2023
Offener Brief mit breiter Basis Initiative fordert mehr Klimaschutz von ScholzKlimaschutz ist kein Thema unter vielen, sondern eine historisch beispiellose Aufgabe. Das sagen die 240 Erstunterzeichner eines offenen Briefes an Olaf Scholz, die den Kanzler zu mehr Tempo beim Kampf gegen den Klimawandel auffordern. Unterschrieben haben längst nicht nur Grünen-Vertreter.06.04.2023
Zu Unrecht verpönt Die GroKo ist tot, lang lebe Schwarz-RotKoalitionen aus Union und SPD sind durch die Merkel-Jahre in Verruf geraten. Doch Berlin zeigt, dass das Bündnis kein Auslaufmodell ist. Allerdings müssen Christ- und Sozialdemokraten liefern.05.04.2023Ein Kommentar von Thomas Schmoll
Hubertz im "ntv Frühstart" SPD will Mietern beim Heizungstausch helfenSteigen die Mieten wegen der Heizungspläne der Bundesregierung? Die stellvertretende SPD-Fraktionschefin Verena Hubertz will dagegenhalten. Sie verspricht zudem Förderungen, gestaffelt nach Einkommen.05.04.2023
RTL/ntv-Trendbarometer Grüne und SPD liegen gleichauf - weit hinter der UnionDie Dreierkoalition hat auch im jüngsten RTL/ntv-Trendbarometer keine eigene Mehrheit. Allerdings rutscht die SPD auf Grünen-Niveau ab und fällt weiter hinter die Union zurück. Die FDP macht Boden gut - über die kritische 5-Prozent-Marke.04.04.2023
Welche Rolle hatte Olaf Scholz? Union will Cum-Ex-Untersuchungsausschuss im BundestagHat Hamburgs damaliger Erster Bürgermeister Olaf Scholz Einfluss auf ein Steuerstrafverfahren gegen die Warburg-Bank ausgeübt? In der Hansestadt gibt es bereits einen Untersuchungsausschuss um Scholz und die Cum-Ex-Affäre des Geldinstituts. Die Unionsfraktion will die Vorgänge auch im Deutschen Bundestag untersuchen.04.04.2023
"Oberste Priorität" Esken rechnet mit Milliarden für KindergrundsicherungIm Prinzip gibt es etliche Hilfen für Familien mit Kindern. Allerdings sind die Anträge für alle Einzelleistungen extrem kompliziert, wie SPD-Chefin Esken bemängelt. Sie glaubt, dass Milliarden nötig sind, um Kinder mit einer Grundsicherung ausreichend zu unterstützen.04.04.2023
