Entscheidung am Donnerstag Wegner: Gespräche mit Grünen "sehr, sehr gut"Die Brautschau der Berliner CDU steht vor ihrem Abschluss. Während die Regierende Bürgermeisterin Giffey ihrer Partei ein Bündnis mit den Christdemokraten vorschlagen will, haben sich diese offenbar auch mit den Grünen in wichtigen Punkten verständigen können. 01.03.2023
Koalition mit CDU angestrebt Giffey angeblich zu Verzicht auf Bürgermeisteramt bereitDie regierende SPD hat die Wiederholungswahl in Berlin nicht gewonnen. Nach Sondierungsrunden mit allen in Frage kommenden Koalitionspartnern will die Regierende Bürgermeisterin Giffey ihrer Partei Verhandlungen mit dem Wahlsieger CDU vorschlagen. Sie selbst wolle aber Teil des neuen Senats bleiben.28.02.2023
RTL/ntv-Trendbarometer Union bleibt obenauf, FDP auf neuem TiefpunktCDU und CSU bleiben im RTL/ntv-Trendbarometer die klar stärkste Kraft, auch wenn die SPD leicht aufholen kann. Die FDP dagegen erlebt einen neuen Tiefpunkt. Der Ampelkoalition fehlt weiterhin eine Mehrheit.28.02.2023
Fraktion debattiert Zeitenwende Was hat dieser Krieg der SPD nur angetan!Die SPD-Bundestagsfraktion veranstaltet eine Diskussion am Jahrestag von Scholz' Zeitenwende-Rede. Was diese Zeitenwende ausmacht, wird dabei nicht so deutlich. Augenfällig dagegen ist die anhaltend hohe Betroffenheit einiger Sozialdemokraten - über die seit Kriegsausbruch selbst erlittenen Verletzungen.28.02.2023Von Sebastian Huld
Endergebnis der Berlin-Wahl CDU gewinnt, SPD nur 53 Stimmen vor GrünenDie Wiederholungswahl in Berlin bleibt spannend bis zum Schluss: Nach vergessenen Briefwahlstimmen und einer Nachzählung im Bezirk Lichtenberg steht nun das amtliche Ergebnis fest. Klarer Favorit ist die CDU. Zwischen den Grünen und der SPD ist der Abstand dafür deutlich geringer.27.02.2023
Giffeys Anwalt rechnet ab Internes Papier: Berliner SPD "intellektuell ausgebrannt"SPD-Politiker Andreas Köhler wirft seiner Partei nach dem Scheitern bei der Berliner Wiederholungswahl schwere Fehler vor. Eine Senatorin nennt der Anwalt, der auch für Giffey arbeitete, einen "Totalausfall". Er fordert ein radikales Stühlerücken. Ganz oben jedoch nicht.27.02.2023
Ein Jahr Zeitenwende Spahn: "Kanzler bricht seine Versprechen"In seiner historischen "Zeitenwende"-Rede kündigt Scholz 100 Milliarden Euro an Sondermitteln für die Bundeswehr an. Eine Rede, die von der Opposition gelobt wird. Doch ein Jahr später ist "so gut wie nichts verplant", beklagt Jens Spahn. Die Zeitenwende habe "noch nicht begonnen".27.02.2023
Auch ohne Sprache und Jobangebot Scholz will Zuwanderung aus Indien erleichternDeutschland sucht händeringend Fachkräfte, unter anderem in der IT-Branche. Bei seinem Besuch in Indiens Tech-Metropole Bengaluru wirbt Bundeskanzler Scholz deswegen um dortige Spezialisten. Damit will Berlin auch Indiens Abhängigkeit von Russland verringern. 26.02.2023
Rosenthal über Zeitenwende-Rede "Olaf Scholz hat schnell und mutig entschieden"Am Jahrestag der Zeitenwende-Rede blickt Jessica Rosenthal im Interview mit ntv.de zurück auf die historische Bundestagssitzung. Während die Juso-Vorsitzende die Waffenlieferungen unterstützt, kritisiert sie das Sondervermögen für die Bundeswehr - und warnt die FDP, die Kindergrundsicherung zu kippen.26.02.2023
Berlin-Wahl knapper als gedacht Giffey führt nur mit 53 Stimmen vor GrünenIm Sport würde man von einem Fotofinish sprechen: Mit einem lediglich hauchdünnen Vorsprung landet die SPD laut einem Bericht bei der wiederholten Wahl in Berlin auf Platz zwei. Der Vorsprung beträgt demnach gerade mal 53 Stimmen.25.02.2023