Index vergleicht SpracheBremer SPD wirbt mit kompliziertem WahlprogrammDas Wahlprogramm der Bremer SPD ist fast so kompliziert formuliert wie eine Doktorarbeit der Politologie. Etwas besser schneiden bei einem wissenschaftlichen Verständlichkeitsindex Grüne, FDP und CDU ab. Die Bürgerschaftswahl findet am 14. Mai statt.03.05.2023
RTL/ntv-TrendbarometerAfD liegt auf Augenhöhe mit SPD und GrünenDie Ampel-Parteien kommen zusammen auf nur noch 40 Prozent. Die AfD klettert auf das Niveau der Grünen und liegt nur noch einen Prozentpunkt hinter der SPD. Im neuen RTL/ntv-Trendbarometer haben nur Union und die Rechtsaußenpartei Grund zur Zufriedenheit.02.05.2023
"Da muss nachgebessert werden"SPD gibt sich mit Heizungsgesetz nicht zufriedenEigentlich liegt der von allen Ampelparteien erarbeitete Gesetzentwurf für den Heizungstausch bereits vor. Doch nun meldet die SPD Verbesserungsbedarf an - vor allem bei der Härtefallregelung für ältere Menschen. Habeck hingegen will an dem aktuellen Vorschlag festhalten.29.04.2023
Kommission regt fünf Jahre anBundestag geht ersten Schritt zu längerer LegislaturSondierungen, Regierungsbildung - es dauert, bis nach einer Wahl die Arbeit beginnt. Der Bundestag berät deswegen eine Verlängerung der Legislaturperiode um ein Jahr. Gängige Praxis ist dies im Europaparlament sowie in fast allen Bundesländern. Die CDU zeigt sich offen für den Ampel-Vorschlag.29.04.2023
"Biden rettet uns den Arsch"Ampel-Politiker warnen vor Trumps Rückkehr Ausgeschlossen ist es nicht, dass Ex-Präsident Donald Trump 2024 wiedergewählt wird. Deutschland müsse sich schon jetzt auf dieses Szenario vorbereiten, fordern Vertreter der Ampel. Eine zweite Amtszeit des Republikaners wäre für Europa noch schwieriger zu stemmen als seine erste. 29.04.2023
Vorschlag der SPD-FraktionGeywitz lehnt gestaffelte Heizungsförderung abWer soll wie beim Heizungstausch unterstützt werden? Nicht nur innerhalb der Ampel-Koalition, schon in der SPD gibt es darüber verschiedene Ansichten. Die Bundestagsfraktion fordert, die Förderung an das Einkommen zu koppeln - die eigene Bauministerin hält das für zu bürokratisch.29.04.2023
Ausschuss in ThüringenRot-Rot-Grün bekommt bei Abstimmung Hilfe der AfDAbstimmungen mit der AfD sind politisch heikles Terrain. In Thüringen stellen sich die Rechtspopulisten an die Seite der rot-rot-grünen Koalition, als es um das Aufgabengebiet eines Untersuchungsausschusses geht. Die regierende Linke hält den Fall mit anderen nicht für vergleichbar.28.04.2023
Wieduwilts WocheShitshow in Berlin: Auf der Suche nach AnstandDie kaputte Hauptstadt hat eine neue Regierung - und die hat schon zu Beginn Risse. Daran sind gleich drei Parteien schuld.28.04.2023Eine Kolumne von Hendrik Wieduwilt
Debakel für SPD und CDUDas ist politisches TotalversagenDie Kür von Kai Wegner zum Regierungschef von Berlin erst im dritten Wahlgang ist ein Offenbarungseid für den Politikbetrieb der Hauptstadt. Vor allem die Sozialdemokraten agieren, als könnten sie nicht bis drei zählen.28.04.2023Ein Kommentar von Thomas Schmoll
Wahl-Drama in BerlinViel Spaß mit der Chaos-SPD, Herr WegnerErst im dritten Wahlgang wird Kai Wegner zum neuen Regierenden Bürgermeister der Hauptstadt bestimmt. Die zuvor fehlenden Stimmen dürften ihm vor allem Sozialdemokraten verweigert haben. Berlins SPD hätte gut daran getan, das Regieren gleich ganz sein zu lassen.27.04.2023Ein Kommentar von Sebastian Huld
