SPD-Chefin löscht ihr KontoSaskia Esken macht mit Twitter SchlussVor wenigen Wochen machte SPD-Generalsekretär Kühnert sein Twitter-Konto dicht und kritisierte die Diskussionskultur auf der Plattform. Nun löscht auch Parteichefin Esken ihr Profil. Sie begründet den Schritt mit dem laxen Kampf der Plattform gegen Fake-News, Beleidigungen und Hetze.27.10.2022
"OWD" für "Olaf will das"Scholz tritt in der Ampel als Basta-Kanzler aufBundeswehr-Milliarden, Atomstreit und jetzt der China-Deal: Schon drei Machtworte hat Olaf Scholz während der kurzen Regierungszeit der Ampel gesprochen. In Umfragen kommt ihm das zugute. Auch weil Grüne und FDP keinen Aufstand riskieren, sondern höchstens leise murren.27.10.2022
Kritik an Cosco-GenehmigungMerz: "Ich verstehe den Bundeskanzler nicht"Kanzler Scholz setzt sich mit seinem abgespeckten Cosco-Deal gegen seine Koalitionspartner durch. CDU-Chef Merz macht dem Kanzler deshalb schwere Vorwürfe: Es gehe bei dem Einstieg des chinesischen Staatskonzerns um nichts weniger als die Sicherheit der Bundesrepublik.26.10.2022
RTL/ntv-TrendbarometerScholz legt nach Machtwort zu, SPD verliertDas gesprochene Machtwort zur Verlängerung der Atomlaufzeiten bringt Olaf Scholz Zustimmung in seinem Amt als Kanzler ein. Die SPD kann im Trendbarometer von RTL und ntv davon aber nicht profitieren. Auch die Ampel-Parteien bekommen keine regierungsfähige Mehrheit zusammen.25.10.2022
Schulze im "ntv Frühstart""Russland für Wiederaufbau der Ukraine heranziehen"Beim Wiederaufbau der Ukraine geht es um sehr viel Geld. Die genaue Summe ist noch unklar, auch, weil der Krieg noch nicht vorbei ist. Bundesentwicklungsministerin Svenja Schulze will Russland finanziell nicht davonkommen lassen.25.10.2022
Grünen-Chef mahnt Lernprozess anMützenichs Diplomatie-Idee kommt schlecht anDie Zeichen für Diplomatie in der Ukraine stehen derzeit schlecht. Der SPD-Fraktionschef fordert sie trotzdem, weil angeblich die Deutschen es so wollen. Von den Grünen gibt es dazu Kopfschütteln. Mützenich vertrete Konzepte der 80er Jahre und habe nichts aus alten Fehlern gelernt.24.10.2022
SPD-Chefin im "ntv Frühstart"Esken: Diplomatie ist bei Putin derzeit zwecklosSPD-Fraktionschef Mützenich fordert, Deutschland müsse sich mehr für eine diplomatische Lösung im Ukraine-Krieg einsetzen. Parteichefin Esken widerspricht: Aktuell sei mit Verhandlungen bei Putin nichts zu erreichen.24.10.2022
Scholz' umstrittener China-DealKlingbeil bestreitet Hamburger-Hafen-AusverkaufSechs Ministerien raten von einer chinesischen Beteiligung am Hamburger Hafen ab, doch das Kanzleramt hat weiterhin keine Bedenken. Nun springt SPD-Chef Klingbeil Kanzler Scholz bei und mahnt eine vertiefte Betrachtung an. 23.10.2022
Miersch erklärt Gaspreisbremse"Gaspreisbremse könnte auch rückwirkend greifen"Matthias Miersch will möglichst schnell wirksame Preisbremsen für Gas und Strom. Im ntv.de-Interview erklärt der SPD-Fraktionsvize, warum erst im nächsten Jahr das Prinzip Gießkanne endet. Miersch will zudem bis März mehr Hilfen für Gaskunden umsetzen als die Gaspreis-Kommission vorschlägt.21.10.2022
Regierungserklärung im BundestagScholz: "Putin irrt sich - wir sind nicht schwach"In seiner Regierungserklärung im Bundestag nennt Kanzler Scholz mehrere Bewährungsproben, die Deutschland und Europa meistern müssen. Er zeigt sich sicher, dass Putins Kriegskurs scheitern wird. 20.10.2022
