Verstoß gegen Isolationspflicht?Gesundheitsamt ermittelt gegen LauterbachAnfang August erkrankt Gesundheitsminister Karl Lauterbach an Covid-19. Schon nach sechs Tagen nimmt er wieder an einer Kabinettssitzung teil - offenbar, nachdem er mehrmals negativ getestet wurde. Dennoch ermittelt das zuständige Berliner Gesundheitsamt gegen ihn. 16.09.2022
Überbrückung bis JahresendeBerlin bekommt 29-Euro-Ticket für NahverkehrInnerhalb der Berliner Stadtgrenzen ist das ÖPNV-Angebot bis zum Jahresende für 29 Euro zu haben: Der Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg macht den Weg frei für eine vorübergehende Anschlusslösung für das 9-Euro-Ticket. Ab Anfang des kommenden Jahres soll es wieder ein bundesweites Angebot geben.15.09.2022
35 Prozent mit Kanzler zufriedenScholz' Kabinett bekommt schlechte NotenDie Liste der Herausforderungen ist lang: Inflation, Krieg in der Ukraine, Klimawandel geben der Regierung viel zu tun. Doch bei den Wählerinnen und Wählern ist die Zufriedenheit mit dem Kanzler und seinen derzeit wichtigsten Ministern eher durchwachsen.13.09.2022
RTL/ntv-TrendbarometerGrüne stürzen ab, CDU legt zuGas- und Strompreise, Entlastungen, Laufzeitverlängerungen der Atomkraftwerke: Das Thema Energiekrise treibt viele Menschen in Deutschland um. Und Wirtschaftsminister Habeck machte zuletzt nicht immer eine gute Figur. Im Trendbarometer rutscht nicht nur er, sondern auch seine Partei ab.13.09.2022
Kritik an DiskussionskulturKühnert bestätigt Löschung seines Twitter-KontosEr habe den Account in den vergangenen Monaten "quasi nicht mehr genutzt", sagt SPD-Generalsekretär Kühnert über sein Twitter-Konto. Nun hat er dieses gelöscht - und übt Kritik an der Diskussionskultur auf der Plattform. Er habe eine verzerrte Wahrnehmung von Wirklichkeit festgestellt.12.09.2022
Genug aufgeklärtHögl will KSK wieder vertrauen - und mehr Aufgaben gebenNoch vor zwei Jahren war der Fortbestand des Kommandos Spezialkräfte nach rechtextremen Auswüchsen unsicher. Nun will sich die Wehrbeauftragte wieder auf die militärischen Fähigkeiten der Gruppe konzentrieren - und regt eine Neubestimmung der Aufgaben an.11.09.2022
"Gezielt den Schwächsten helfen"Bas reichen Entlastungspakete nicht ausMit zwei Entlastungspaketen und einem dritten in der Umsetzung will die Regierung Bürgern angesichts der hohen Inflation beistehen. Bundestagspräsidentin Bas mahnt, dass dies nicht reiche könnte. Gerade jenen mit geringem Einkommen müsste mehr geholfen werden - mit einem weiteren Paket.11.09.2022
Nachfolger für Hartz IVRegierung will Bürgergeld von 502 EuroDie Ampelparteien wollen die Grundsicherung durch ein Bürgergeld ersetzen. Zugleich soll es neu berechnet werden. So werden Lohnentwicklung und Inflation berücksichtigt. Ein erster Entwurf aus dem Arbeitsministerium liegt jetzt vor.11.09.2022
Weiter mit Maske im Nahverkehr Bundestag beschließt Corona-Regeln für den HerbstMit den Stimmen der Regierungsparteien von SPD, FDP und Grünen beschließt der Bundestag, dass die Bundesländer bei einer Zunahme der Infektionszahlen neue Maßnahmen erlassen können. Lockdowns sollen nicht dazu gehören. Im Nahverkehr bleibt die Maskenpflicht, woanders fällt sie wie geplant.08.09.2022
Union nimmt Habeck aufs KornScholz zeigt sich heute ungewohnt rauflustigDie Generaldebatte im Bundestag verläuft emotional - ein Fingerzeig auf die angespannte Lage im Land. Die Union hat sich erkennbar vorgenommen, dem stolpernden Wirtschaftsminister Habeck ein paar Schubser mitzugeben. Doch auch der Kanzler zeigt sich im Angriffsmodus.07.09.2022Von Sebastian Huld
