Kühnert im "ntv Frühstart""Spielräume im Haushalt gerne erweitern"Verteidigungsminister Pistorius fordert mehr Geld für die Bundeswehr. Das will die SPD auch zur Verfügung stellen. Nur wo soll es herkommen? Kevin Kühnert sieht großen Redebedarf in der Ampelkoalition.20.02.2023
Klingbeil zur Hauptstadt-Wahl"Wir brauchen einen Aufbruch in Berlin"Nach dem Sieg der CDU bei den Wahlen in Berlin spricht sich SPD-Chef Klingbeil gegen einen Rücktritt der Regierenden Bürgermeisterin Giffey aus. In der ARD-Talkshow "Maischberger" schließt er nun auch aus, dass SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert die Stadt regiert.16.02.2023Von Marko Schlichting
Schlamperei im BezirksamtBei Berlin-Wahl wurden 450 Stimmen nicht mitgezähltBei der Berlin-Wahl gab es doch einen möglicherweise gewichtigen Fehler: Wahlbriefe erreichten zwar das Bezirksamt, wurden aber nicht ans Wahlamt weitergeleitet und somit nicht mitgezählt. Es handelt sich um 450 Stimmen - bei einem Abstand von 105 Stimmen zwischen SPD und Grünen könnte das ins Gewicht fallen.14.02.2023
Giffey offen für CDU-BündnisBerliner SPD tendiert zu Rot-Grün-RotDie Berliner CDU verschickt an Sozialdemokraten und Grüne Einladungen zu Sondierungsgesprächen. Der SPD-Landesvorstand steht Verhandlungen mit der Union zwar offen gegenüber. Allerdings habe er andere Favoriten, falls er sich wieder an der Regierung beteilige, sagt die Vorsitzende Giffey. Sie selbst hegt offenbar Sympathien für eine Große Koalition. 13.02.2023
Neue Leitsysteme und ZentrenLauterbach will Struktur der Notaufnahmen "aufbrechen""Das Krankenhaus muss im Notfall nicht immer die erste Adresse sein", sagt der Bundesgesundheitsminister. Um Pflegekräfte dort zu entlasten, stellt eine von ihm eingesetzte Kommission nun Vorschläge vor. So sollen Notrufe anders weitergeleitet und neue Notfallzentren errichtet werden.13.02.2023
Berlins SPD-Klatsche in GrafikenEs war einmal eine sozialdemokratische HauptstadtEin um drei Prozentpunkte niedrigeres Wahlergebnis klingt nicht nach einem Erdrutsch. Tatsächlich aber sind die Verluste der SPD in Berlin gewaltig. Die Wahlklatsche betrifft nicht nur das Abgeordnetenhaus, sondern auch die im Stadtstaat so mächtigen Bezirksregierungen.13.02.2023Von Laura Stresing und Sebastian Huld
Fünf Wege zur Regierungsbildung Berlins muntere Farbenspiele gehen jetzt erst losWegner, Giffey oder gar doch noch Jarasch? Am Tag nach der Wiederholung der Abgeordnetenhauswahl ist vollkommen offen, wer mit wem künftig die Hauptstadt regieren soll. Fest steht nur: Der Wahlsieger CDU hat es nicht in der Hand, künftig den Regierenden Bürgermeister zu stellen.13.02.2023Von Sebastian Huld
Winziger SPD-Vorsprung zu GrünenBerliner Wahlleiter erwägt NeuauszählungGerade einmal 105 Stimmen trennen SPD und Grüne nach der Wiederholungswahl in Berlin. Juristen sollen nun prüfen, ob nochmal gezählt werden muss. Schwierig wird die Regierungsbildung in jedem Fall.13.02.2023
Mario Czaja im "ntv Frühstart"CDU-Generalsekretär appelliert an Giffeys "Anstand"Eine "Koalition der Verlierer" dürfe es in Berlin nicht geben, warnt Mario Czaja bei ntv. "Mathematisch ist das legitim, anständig ist es nicht", so der CDU-Generalsekretär. Außerdem nennt Czaja erste Bedingungen für eine mögliche Koalition mit der SPD oder mit den Grünen.13.02.2023
Berlin kann es doch Sechs Lehren aus der WahlDie Zahlen sprechen keine klare Sprache nach der Wahl in Berlin. Die CDU gewinnt und doch gäbe es noch eine Mehrheit für Rot-Grün-Rot. Was heißt das jetzt? Sechs Lehren aus einem spannenden Wahlabend.13.02.2023Von Volker Petersen
