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Themenseite: SPD

dpa

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30.11.2019 17:04

CDU, Grüne und SPD einig Sachsen bekommt eine Kenia-Koalition

Die Gespräche dauern länger als geplant, doch sie kommen ans Ziel: Nach fünf Wochen einigen sich CDU, Grüne und SPD in Sachsen auf eine Kenia-Koalition. Details wollen die Parteien am Sonntag bekanntgeben. Derweil ist in Thüringen noch lange keine neue Regierung in Sicht.

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30.11.2019 13:41

Korruption beim Kreisverband? CDU-Dezernentin friert Awo-Zuschüsse ein

Überhöhte Gehälter, Luxus-Dienstwagen und Vetternwirtschaft - so lauten die Vorwürfe gegen den Frankfurter Kreisverband der Arbeiterwohlfahrt. Die Stadt will nun alle Zuschüsse einbehalten bis geklärt ist, wie genau die öffentlichen Gelder ausgegeben werden. Auch der SPD-Bürgermeister steht in der Kritik.

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29.11.2019 21:10

Proteste angekündigt Sarrazin muss Veranstaltung absagen

Der Bremer Wirtschaftsklub "Havanna Lounge" sagt Thilo Sarrazins Lesung zu seinem neuen Buch ab. Grund dafür: Der Club hat Sicherheitsbedenken. Linke Gruppierungen protestieren bereits heftig gegen den ehemaligen SPD-Spitzenmann.

27.11.2019 19:52

Stühlerücken in Erfurt SPD-Minister Tiefensee gibt Mandat ab

Die SPD in Thüringen beschließt vor der Wahl die Trennung von Amt und Mandat. Doch dem kommen zwei der acht Abgeordnete nicht nach. Wirtschaftsminister Tiefensee indes will sich auf den Ministerposten konzentrieren. Das hat in allen Fällen auch finanzielle Folgen.

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27.11.2019 11:21

"Schön, wenn Sie dabei sind" Merkel ruft SPD dazu auf, GroKo fortzusetzen

Die Bundestagsdebatten in der Haushaltswoche sind traditionell lebhaft, die Regierungspolitik steht zur Diskussion. Kanzlerin Merkel nutzt ihre Rede, um das Ziel der "schwarzen Null", das Klimapaket und die Nato-Ausgaben zu verteidigen. Und dann umwirbt sie trotzig den zwiegespaltenen Koalitionspartner SPD.

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