NRW-Chef im "ntv Frühstart"Wüst will Weihnachts-Lockdown vermeidenNordrhein-Westfalens Ministerpräsident Wüst lobt die Corona-Beschlüsse der Bund-Länder-Runde und fordert eine berufsbezogene Impfpflicht noch in diesem Jahr. Es gehe darum, dass die Menschen zu Weihnachten zusammenkommen könnten.19.11.2021
Laut Bericht regulierter VerkaufAmpel einigt sich auf Cannabis-LegalisierungÜbereinstimmenden Berichten zufolge hat sich die Ampelkoalition auf die Legalisierung von Cannabis geeinigt. In lizenzierten Geschäften dürften Erwachsene damit zukünftig Cannabis zu Genusszwecken kaufen. Für den Staat könnte das ein Geldregen bedeuten. Auch das "Drugchecking" soll ausgebaut werden. 18.11.2021
Ampel-GesetzentwurfIm Bundestag offenbart sich ein tiefer Corona-GrabenMit Mehrheit der Ampelparteien verabschiedet der Bundestag Änderungen am Infektionsschutzgesetz. Die Debatte zeigt, wie tief der Graben beim Corona-Kurs geworden ist. Konsens gibt es nicht einmal darüber, worüber eigentlich abgestimmt wird.18.11.2021Von Hubertus Volmer
Auch alle KrankenhausmitarbeiterUnions-Länder fordern Impfpflicht in PflegeberufenAm Mittag kommen die Ministerpräsidenten der Länder und die Bundesregierung zusammen, um über den weiteren Corona-Kurs zu beraten. Die Regierungschefs von CDU und CSU wollen nicht nur eine flächendeckende 2G-Regelung, sondern auch eine Impfpflicht für bestimmte Berufe und Einrichtungen.18.11.2021
"Nicht zustimmungsfähig"Union droht mit Blockade des InfektionsschutzgesetzesAlle beteuern ihren guten Willen - doch die Novellierung des Infektionsschutzgesetzes ist längst zum Spielball parteipolitischer Interessen geworden. Für die Union gehen die Stoßrichtung sowie einzelne Maßnahmen in die falsche Richtung oder nicht weit genug. Die SPD gibt sich unbeeindruckt.17.11.2021
Bis zu fünf Jahre Haft möglichAmpel will Impfpassfälscher hart bestrafenGefälschte Impfpässe gibt es in letzter Zeit immer häufiger - auch, weil Fälschern und Nutzern der Dokumente aufgrund einer "Strafbarkeitslücke" kaum eine Anklage droht. Die Ampel-Parteien wollen dies ändern. Vor allem gewerbsmäßigen Fälschern drohen hohe Haftstrafen.17.11.2021Von Alexander Schultze
Haftstrafen für ImpfpassfälscherAmpel fasst Corona-Pläne konkreterDie Politiker der möglichen Ampel-Koalition reagieren mit verschärften Maßnahmen auf die aktuelle Pandemie-Entwicklung. Es geht um 3G-Regeln am Arbeitsplatz und im ÖPNV, die Testpflicht in Pflegeheimen sowie das Homeoffice. Schulen, Versammlungen und Geschäfte bleiben weitestgehend unangetastet. 17.11.2021
Papier zu FinanzpolitikAmpel-Parteien wollen mehr Macht für BafinBislang dringt aus den Koalitionsverhandlungen von SPD, Grünen und FDP nur wenig an die Öffentlichkeit. Ein Dokument aus der Arbeitsgruppe Finanzen zeigt nun, wo es noch Unklarheiten gibt. Einig scheint man sich jedoch zu sein, dass die Aufsichtsbehörde Bafin aufgewertet werden soll.17.11.2021
Union pocht auf mehr InstrumenteMerkel ist alarmiert wegen Verlauf der PandemieDie Zahl der Corona-Neuinfektionen steigt und die Politik streitet weiter über den Umgang mit der vierten Pandemiewelle. Während die Kanzlerin vor einer Überlastung der Kliniken warnt, will die Union nach ntv-Informationen den Entwurf der Ampel-Parteien für ein neues Infektionsschutzgesetz erweitern.16.11.2021Von Franca Lehfeldt
SPD, Grüne und FDP optimistischKoalitionsvertrag soll nächste Woche stehenSeit Wochen verhandeln SPD, Grüne und FDP über das inhaltliche Grundgerüst einer möglichen Ampel-Regierung. Nun scheint ein gemeinsamer Koalitionsvertrag kurz vor dem Abschluss zu stehen. Auch die Ressortverteilung soll in den kommenden Tagen geklärt werden.16.11.2021
