Statements geplantAmpel-Parteien setzen Gespräche fortNach langen Gesprächen am Montag setzen SPD, Grüne und FDP heute ihre Verhandlungen über die Bildung einer Koalition fort. Alle Seiten betonen die gute Atmosphäre - auch wenn es den einen oder anderen Streitpunkt gibt. Am Nachmittag wollen die drei Parteien über den Stand informieren.16.11.2021
Nicht "aus der Hüfte heraus"FDP nähert sich der Teil-Impfpflicht anIm Kampf gegen die Pandemie wollen die Ampel-Parteien auch über eine Impfpflicht für bestimmte Bereiche sprechen. Die Grünen sind dafür, SPD-Kanzlerkandidat Scholz begrüßt die Debatte. Auch die FDP will sich der Maßnahme nicht verschließen.16.11.2021
Für bestimmte BerufsgruppenScholz: Debatte über Impfpflicht "ist richtig"Der designierte Kanzler Scholz spricht sich nicht klar für eine Impfpflicht aus. Allerdings plädiert der SPD-Politiker für eine Debatte um eine Pflicht für bestimmte Berufsgruppen. Er kündigt an, dass eine solche Entscheidung kurzfristig fallen könne.16.11.2021
Offene Fragen sind ChefsacheParteispitzen feilen am KoalitionsvertragDie Ampel-Arbeitsgruppen haben getagt - und nicht in allen Feldern eine Übereinkunft erzielt. Um die ringen nun die Spitzen von SPD, Grünen und FDP. Alle Seiten machen zu Beginn der Gespräche nochmals öffentlich Druck auf die künftigen Regierungspartner.15.11.2021
Göring-Eckardt rudert zurückAmpel noch uneins über Impfpflicht für einzelne BerufeAuch in der vierten Welle zeigt sich, dass Corona-Ausbrüche in Pflegeheimen verheerende Folgen haben können. Die künftigen Koalitionäre von SPD, FDP und Grünen diskutieren daher auch eine teilweise Impfpflicht. Anders als zunächst mitgeteilt, gibt es aber noch keine Einigung.15.11.2021
"Lockdown für Ungeimpfte"Was die Ampel-Parteien beschließen wollenKontaktbeschränkungen, 3G in Bussen und Bahnen, länderspezifische Corona-Maßnahmen. Nach Kritik soll das Infektionsschutzgesetz der Ampel-Parteien deutlich schärfer ausfallen. Treffen dürfte das vor allem Ungeimpfte.15.11.2021Von Markus Lippold
Nicht nur Kontrollen schwierigVerband tritt bei 3G im ÖPNV auf die BremseDie Ampel-Parteien wollen beim Infektionsschutzgesetz nachschärfen, unter anderem mit 3G-Regeln in Bussen und Zügen. Ein Verband mahnt schon jetzt: Gerade im öffentlichen Nahverkehr sei das nicht so leicht umsetzbar. Das Problem sei die Beförderungspflicht. Zudem ist unklar, wer das kontrollieren soll.15.11.2021
Kontaktbeschränkungen möglichAmpel legt beim Infektionsschutzgesetz nach Die epidemische Lage läuft am 25. November aus, aber was kommt danach? Für die bisherigen Pläne der künftigen Ampel-Regierung zur Pandemiebekämpfung hagelt es Kritik. Jetzt schärfen die Koalitionäre nach. Unter anderem soll die 3G-Regel in öffentlichen Verkehrsmitteln eingeführt werden. 15.11.2021
Nach Kritik an SPDSchwesig: "Braun sollte nicht Zwietracht säen"Am Donnerstag wollen die Länderchefs und die Kanzlerin über die Corona-Lage beraten. Viel zu spät, findet Kanzleramtschef Braun und wirft der SPD "Verzögerungstaktik" vor. Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Schwesig hält das für Wahlkampfgetöse. Braun wolle sich damit nur für den CDU-Vorsitz profilieren. 15.11.2021
Vorlage aus ArbeitsministeriumHomeoffice-Pflicht kommt wohl wiederHomeoffice für alle, denen es möglich ist, ist die Arbeitsform der Pandemie. Weil die Infektionszahlen wieder drastisch steigen, könnten sich bald wieder mehr Arbeitnehmer im Küchenbüro wiederfinden. Die Ampelkoalitionäre beraten wohl bereits über einen entsprechenden Entwurf aus dem Arbeitsministerium. 14.11.2021
