SPD

Kaum eine Politikerin steht derart sinnbildhaft für den Abstieg der SPD wie Andrea Nahles. Doch wer glaubt, ihr Rücktritt löse irgendein Problem, der täuscht sich. Im Gegenteil: Er verursacht nur noch mehr. Ein Kommentar von Benjamin Konietzny

Der Rücktritt von SPD-Chefin Nahles erwischt auch die Union überraschend. In einer ersten Reaktion geht es vor allem darum, nun Ruhe zu bewahren. Am Nachmittag treten Bundeskanzlerin Merkel und CDU-Chefin AKK vor die Presse.

Andrea Nahles zieht sich vom Partei- und Fraktionsvorsitz der SPD zurück. Hier ihre Erklärung im Wortlaut.

Nach den katastrophalen Wahlergebnissen in Europa und Bremen zieht SPD-Chefin Andrea Nahles die Reißleine: Sie kündigt ihren Rücktritt als Partei- und Fraktionschefin an. Auch ihr Bundestagsmandat werde Nahles niederlegen, bestätigt eine Fraktionssprecherin.

Wie geht es nach der Ära Merkel weiter mit den Sozialdemokraten? Finanzminister Scholz will sich mit seiner Partei nicht noch einmal auf ein Regierungsbündnis an der Seite der Union einlassen. "Wir müssen mutig sein", sagt Scholz.

Wer führt die SPD zurück zu alter Stärke? Kurz vor der Abstimmung an der Fraktionsspitze steht Parteichefin Nahles noch immer ohne Gegenkandidaten da. Ihr Vorgänger erklärt auf Nachfrage, warum er vorerst nicht antreten will.

Für die SPD bleibt nach der Europawahl keine Zeit zum Wundenlecken. Im RTL/n-tv Trendbarometer rauschen die Sozialdemokraten weiter abwärts. Die Grünen legen dagegen weiter zu. In ihrem Höhenflug liegen sie aktuell sogar vor der Union.

Bleibt Andrea Nahles Fraktionsvorsitzende der SPD? Die Meldung über ein Scheitern bei Probeabstimmungen sei jedenfalls falsch, heißt es unisono aus der Partei. Die Nerven liegen blank - als "Arschloch" soll gar ein wichtiger Funktionär beleidigt worden sein. Die Partei versucht, sich irgendwie zusammenzuraufen.

Der Ausstieg aus der Kohle ist für Deutschland ein Mammutprojekt. Wie er ablaufen soll, vereinbarten Wirtschaft, Umweltschützer und Politiker - doch jetzt setzt es gleich von mehreren Seiten Kritik am Kohlekompromiss. Zum Beispiel von der Union und vom VW-Chef.

Seiner Grundrente hat Arbeitsminister Heil den wohlklingenden Namen "Respektrente" verpasst. Doch das Label hilft dem Gesetzentwurf wenig: "Verfassungswidrig", "unseriös" und "doppelt so teuer, wie angesetzt", bemängeln Experten. Die SPD hat dem vernichtenden Urteil wenig entgegenzusetzen.