Maskenaffäre schmälert ChancenBei Landtagswahlen bahnt sich CDU-Pleite anEs sieht für die CDU nach einem enttäuschenden Auftakt ins Superwahljahr aus: Die Herausforderer können sich, zumindest laut Umfragen, weder in Baden-Württemberg noch in Rheinland-Pfalz gegen die Amtsinhaber profilieren. Die Masken-Affäre im Bundestag dürfte da zusätzlichen Schaden angerichtet haben.14.03.2021
Ticker zu den Landtagswahlen+++ 22:43 Grüne gewinnen erstmals Direktmandat in Rheinland-Pfalz +++14.03.2021
Nach CDU/CSU-"Ehrenerklärung"So billig kommt die Union nicht davonDie verbliebenen 243 Unionsabgeordneten versichern, sich nicht an der Pandemie bereichert zu haben. Zudem wollen CDU und CSU ein wenig auf SPD-Forderungen nach mehr Transparenz eingehen. Diese halbherzige Reaktion auf den schweren Vertrauensverlust dürfte der Union mehr schaden als nutzen13.03.2021Ein Kommentar von Sebastian Huld
SPD-Kontakte zur Warburg BankGrüne fordern "Cum-Ex"-Klärung von ScholzWas wussten Hamburgs Sozialdemokraten über die "Cum-Ex"-Geschäfte der Warburg Bank? Inwieweit waren sie in die Steuerhinterziehungen verwickelt? Das prüft derzeit ein Untersuchungsausschuss der Hansestadt. Die Grünen machen Druck. Scholz äußert sich jedoch nur spärlich. 12.03.2021
Machtoption in Baden-WürttembergLindner offen für Koalition mit GrünenEin Zweierbündnis hätte zwar momentan keine Mehrheit, aber FDP-Chef Linder schließt die Beteiligung seiner Partei an einer Regierungskoalition mit den Grünen grundsätzlich nicht aus. Er macht klar: Die FDP will in Baden-Württemberg unbedingt regieren, am liebsten wohl zusammen mit der CDU.12.03.2021
Amtsinhaber liegen vornLandtagswahlen bringen wohl keinen WandelAm Sonntag wählen die Baden-Württemberger und Rheinland-Pfälzer neue Landtage. Dabei dürfte es Umfragen zufolge allenfalls leichte Verschiebungen geben, die Amtsinhaber Dreyer und Kretschmann haben wohl nichts zu befürchten. Sie liegen auch persönlich in der Gunst der Wähler vorn.12.03.2021
Streit um IdentitätspolitikThierse sieht SPD-Mehrheit hinter sichIm Streit mit der SPD-Spitze um Identitätspolitik verweist Ex-Bundestagspräsident Thierse auf zahlreiche Zuschriften, die ihn erreicht hätten. "Die Mehrheit der Partei will, dass ich bleibe", sagt er. Die SPD dürfe nicht noch mehr Menschen "ausschließen und verlieren".10.03.2021
Wegen Masken-Affäre der UnionSPD will Lobbyregister nachbessernNach langem Streit hatten sich SPD und Union auf ein Lobbyregister für den Bundestag geeinigt. Im Zuge der Masken-Affäre bei CDU und CSU fordern die Sozialdemokraten nun jedoch Nachbesserungen.09.03.2021
Umgang mit Wolfgang ThierseBrandt-Sohn wirft SPD-Spitze Versagen vorMit einem Beitrag über Identitätspolitik löst SPD-Politiker Thierse eine hitzige Debatte aus. Nun erhält der ehemalige Bundestagspräsident Rückendeckung von Historiker Peter Brandt. In einem Gastbeitrag geht der Sohn des früheren Bundeskanzlers Willy Brandt mit der SPD-Spitze hart ins Gericht.09.03.2021
Corona-Effekt in BaWüJeder Dritte hat bereits per Brief gewähltAm Sonntag wird in Baden-Württemberg gewählt - und es deutet sich ein äußerst hoher Anteil von Briefwählern an. Am Ende könnte fast jede zweite Stimme per Post abgegeben werden. Eine Forsa-Umfrage zeigt auch, wie deutlich Amtsinhaber Kretschmann die Konkurrenten überflügelt.08.03.2021