Im Falle eines WahlsiegsScholz plant höhere Steuern für TopverdienerGut ein Jahr vor der Bundestagswahl denkt SPD-Kanzlerkandidat Scholz bereits über das nach, was er als Regierungschef umsetzen würde. Vor dem Hintergrund der gegenwärtigen Krise nimmt er diejenigen ins Visier, die ein hohes Einkommen haben.29.08.2020
GroKo-Wahlrechts-Reförmchen Nicht mehr als ein klappriges ProvisoriumEs ist schwer zu glauben, dass es nicht am mangelnden Willen lag. Wieder wird es nichts mit der Wahlrechtsreform. Ein Provisorium soll ein weiteres Wachstum des Bundestages verhindern. Ob das funktioniert, ist aber völlig unklar.26.08.2020Ein Kommentar von Benjamin Konietzny
Kutschaty im "ntv Frühstart""Wir müssen mehr testen, nicht weniger"Mehr Corona-Tests fordert der SPD-Fraktionsvorsitzende in NRW und sagt: Auch Unternehmen haben Labore. Sie könnten Angestellte sogar selbst testen. Gesundheitsminister Spahn müsse "mal eine koordinierende Rolle einnehmen".26.08.2020
Beratungen zu Corona-MaßnahmenLänder streiten über einheitliche RegelnSoll es deutschlandweit einheitliche Regeln zur Größe von Privatfeiern, Höhe von Bußgeldern oder Häufigkeit von Corona-Tests geben? Dazu wollen die Länder in dieser Woche beraten. Doch es herrscht bemerkenswerte Uneinigkeit. Ein Länderchef wagt schon einen konkreten Vorstoß.24.08.2020
Streit um BundestagskandidaturMichael Müller braucht kein DenkmalBerlins scheidender Bürgermeister will in den Bundestag, kämpft dabei aber mit Gegenwind. Vor allem Staatssekretärin Sawsan Chebli erntet für ihre Kandidatur gegen Müller Kritik. Zu Unrecht: Auch verdiente Politiker haben keinen Anspruch auf Anschlussverwendung.23.08.2020Ein Kommentar von Sebastian Huld
RTL/ntv-TrendbarometerFDP sackt wieder auf fünf Prozent abDie vergangene Woche bringt kaum Bewegung in die Sonntagsfrage. FDP und Grüne verlieren einen Prozentpunkt, was den Liberalen Sorge bereiten muss. Die stagnierenden Werte bei Union und SPD dürften wiederum die Stimmung der Scholz-Truppe trüben.22.08.2020Von Sebastian Huld
"Das wäre Neoliberalismus"Scholz lehnt Idee des Grundeinkommens abDie Idee eines bedingungslosen Grundeinkommens hat auch in der SPD Anhänger, die stehen allerdings auf verlorenem Posten. Kanzlerkandidat Scholz stellt klar, dass das Projekt mit ihm nicht zu machen ist. 21.08.2020
Top-Ökonomen zeigen VerständnisScholz' Schuldenpläne sorgen für StreitSeit Amtsantritt war Finanzminister Scholz der Mann der Schwarzen Null - ohne Wenn und Aber. Seit er aber die "Bazooka" herausgeholt hat, um mit "Wumms" aus der Corona-Krise zu kommen und auch noch SPD-Kanzlerkandidat geworden ist, ändert sich das. Das sorgt nun für Streit in der GroKo.20.08.2020
Historischer Name für A350Neuer Regierungsflieger ist SozialdemokratDass Regierungsmitglieder - oder gar die Kanzlerin - wegen einer Flugzeugpanne stranden, soll der Vergangenheit angehören. Mit dem neuen Airbus A350 nimmt die Bundeswehr einen von insgesamt drei Langstrecken-Fliegern in Empfang. Benannt ist der Regierungsjet nach einem prominenten Sozialdemokraten. 20.08.2020
Ex-Regierungschef und MinisterWolfgang Clement ist an Krebs erkranktWolfgang Clement führte die Landesregierung in NRW und das Superministerium für Kanzler Schröder. Längst aber hat der inzwischen 80-Jährige mit der SPD gebrochen. Zuletzt war es ruhig um ihn geworden. Nun wird bekannt, dass er schwer erkrankt ist.19.08.2020