Null Promille bei E-Scootern?Lauterbach-Vorstoß lässt Scheuer kaltUnfälle mit E-Scootern häufen sich und das hat auch mit dem Alkoholkonsum zu tun. SPD-Politiker Lauterbach fordert daher eine Null-Promille-Grenze. Das Verkehrsministerium und Verbände sehen darin allerdings nicht die Lösung des Problems.07.08.2019
Mehreinnahmen für TierwohlGrüne und SPD fordern höhere FleischsteuerHafermilch wird derzeit mit 19 Prozent besteuert, Fleisch dagegen nur mit 7 Prozent - völlig falsch, finden Agrarpolitiker von SPD und Grünen. Sie fordern eine Erhöhung der Mehrwertsteuer auf Fleisch. Die Mehreinnahmen sollen dem Tierwohl zugutekommen. 07.08.2019
"Muss geprüft werden"Lauterbach für null Promille auf E-ScooternWegen der steigenden Unfallzahlen mit E-Scootern fordert SPD-Gesundheitsexperte Lauterbach eine Null-Promille-Grenze für die Fahrer der E-Tretroller. Die Gewerkschaft der Polizei befürwortet den politischen Vorstoß.07.08.2019
"Spannende Zeit" für ParteiKandidaten für SPD-Spitze müssen 23 Mal ranEinige Bewerber haben sich schon aus der Deckung gewagt und verkündet, für den Vorsitz der SPD kandidieren zu wollen. Noch bis Anfang September können weitere Bewerber ihren Hut in den Ring werfen. Ab dann geht es darum, die Genossen von sich zu überzeugen.06.08.2019
Bewerbung um SPD-VorsitzLars Klingbeil lässt Kandidatur offenWer künftig die SPD führen soll, steht noch nicht fest. Der Pool der Kandidaten ist überschaubar: Ein Ministerpräsident winkt ab, und der Generalsekretär bittet um etwas mehr Bedenkzeit. Dafür positioniert sich ein anderer Sozialdemokrat.05.08.2019
Lobby-Angebot abgelehntOlaf Lies will Minister bleibenVor wenigen Tagen wird bekannt, dass Niedersachsens Umweltminister ein Jobangebot vom Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft hat. Ein Posten mit einem verlockenden Jahresgehalt. Nach zweiwöchiger Bedenkzeit fällt Olaf Lies nun eine Entscheidung.05.08.2019
Vize des SPD-WirtschaftsforumsStartup-Unternehmer Maier will SPD führenNoch wenige Wochen läuft die Bewerbungsphase um den SPD-Vorsitz. Jetzt erklärt der Vizepräsident des SPD-Wirtschaftsforums, Robert Maier, er wolle antreten, um die SPD zu erneuern. Er wolle die Sozialdemokraten wieder zu einer Volkspartei machen, sagt er bei n-tv.05.08.2019
RTL/n-tv TrendbarometerSPD und AfD liegen gleichaufDie Union und die AfD bleiben in der Wählergunst stabil. Ebenso stabil bleiben die schlechten Umfragewerte für die SPD, die ihren Status als "Volkspartei" längst verloren hat. Auch die Grünen müssen einen leichten Verlust hinnehmen. 03.08.2019
"Linker als die Linkspartei"Gabriel wettert gegen SPD-GenossenViele Jahre bekleidete Sigmar Gabriel Spitzenposten in der SPD. Seit seinem Rückzug aus den vorderen Reihen sieht sich der 59-Jährige wohl eher als Kommentator der aktuellen Politik seiner Partei. Aus seinem Missfallen über ebendiese macht er keinen Hehl.03.08.2019
Gruppe um rechten ParteiflügelGabriel unterstützt Initiative "SPDpur"Eine Gruppe Genossen will einen Linksruck der SPD verhindern. Zu den Unterstützern zählt auch Ex-Außenminister Gabriel. Die neue Initiative fordert unter anderem eine Neujustierung der Migrationspolitik. Karl Lauterbach, Bewerber um den SPD-Vorsitz, sieht die neue Gruppierung beinahe in AfD-Nähe.02.08.2019
