Scholz als SPD-Kanzlerkandidat Gestatten? Olaf Steinbrück
26.03.2020, 17:20 Uhr
Wenn die Corona-Krise vorbei ist, wird sich das politische Berlin auch wieder mit der Bundestagswahl im kommenden Jahr befassen. Da kann sich auch die lange abgeschlagene SPD wieder Hoffnung machen. Dank eines Finanzministers, der plötzlich Kanzlerformat zeigt.
Die Kanzlerin war verhindert, aber ihr Stellvertreter stand auf dem Posten: Während Angela Merkel vom Gebot der präventiven Quarantäne ins Homeoffice verbannt war, wandte sich Vize-Bundeskanzler und Bundesfinanzminister Olaf Scholz am Mittwoch an den Bundestag. Er stand im Mittelpunkt einer Plenarsitzung, die von vielen Beobachtern als kleine Sternstunde in der jüngeren Geschichte der Bundesrepublik gewertet wurde. Danach war klar: Staatstragend auftreten, den richtigen Ton im kritischen Moment anschlagen: das kann Scholz.
"Meine Damen und Herren, in dieser Situation tun wir als Bundesregierung alles Nötige und alles Mögliche, um die wirtschaftlichen und sozialen Folgen der Krisenbewältigung abzufedern", trug Scholz mit ruhiger und fester Stimme vor. Dabei beherrschte Scholz das Merkel’sche "wir" in all seinen Spielarten: "wir", die Bundesregierung; "wir", die Politik; "wir", das deutsche Volk.
Krisen verlangen eigene Qualitäten
Das langsame Sprechen bei gleichbleibender Mimik hatte Scholz einst den Spottnamen "Scholzomat" eingebracht. Doch in Krisenzeiten ist langweilig das neue unaufgeregt, bieder das neue seriös. Das weiß die Kanzlerin nur zu gut, die mit ihrer ruhigen Art bei der Bewältigung der Lehman-Krise 2008 schlagartig internationales Format gewann, nachdem sie zuvor oft als nicht charismatisch belächelt worden war.
Und noch jemand stieg im Zuge der Lehman-Pleite und der sich anschließenden Euro-Krise auf zum politischen Schwergewicht: Peer Steinbrück. Der damalige Bundesfinanzminister bildete mit Merkel das Gespann der Euro-Krise. Das "Ihre Ersparnisse sind sicher"-Versprechen der beiden sowie die hemdsärmelige Bankenrettung verhinderten größere wirtschaftliche und soziale Verwerfungen in Deutschland.
Auch wenn es wegen des letztlich desaströsen Ergebnisses der Sozialdemokraten bei der Bundestagswahl 2013 wieder in Vergessenheit geraten ist: Ihr Spitzenkandidat Steinbrück war zwischenzeitlich ein echter Hoffnungsträger für die SPD. Er wurde als ernsthafter Kandidat für das Kanzleramt gehandelt, bevor es Steinbrück und seine Partei in den entscheidenden Monaten vor der Wahl aus diversen Gründen versemmelten - gegen eine Kanzlerin, die kaum Angriffsfläche bot und in turbulenten Zeiten vor allem Stabilität versprach. Unvergessen ihre Abschlussworte im großen TV-Duell: "Sie kennen mich."
Ein überraschendes Comeback
Nun also erlebt Scholz seinen Steinbrück-Moment: Zwar ist es Gesundheitsminister Jens Spahn von der CDU, der sich um die Corona-Pandemie kümmert. Aber es ist Scholz, der Spahn den Geldhahn für schnelle Hilfen öffnet. Es ist Scholz, der zusammen mit Wirtschaftsminister Peter Altmaier vorerst das Überleben von kleinen Unternehmen und großen Konzern absichert. Es ist Scholz, der es Arbeitsminister Hubertus Heil ermöglicht, Millionen Bürgern einen erleichterten Zugang zur Grundsicherung zu öffnen.
Und es ist auch Scholz, der es sich nicht nehmen lässt, diese Leistungen im Parlament, auf Pressekonferenzen und in Fernsehsendungen darzustellen. Die zahlreichen Maßnahmenpakete, die Scholz‘ Ministerium binnen zwei Wochen geschnürt hat, sind in der Tat beeindruckend. Von der Opposition gab es so viel Lob wie selten für die Bundesregierung.
Es ist gerade einmal vier Monate her, dass im politischen Berlin heftig über ein vorzeitiges Karriereende von Scholz spekuliert worden ist, nachdem er mit seiner Ko-Bewerberin Klara Geywitz dem Duo aus Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans im Rennen um den SPD-Vorsitz unterlegen war. Mit 53 zu 45 Prozent fiel das Votum für eine linkere Ausrichtung der Partei recht deutlich aus.
Die Zeit der Regierung
Scholz hatte sich mit seinen Plädoyers für das Weiterregieren in der Großen Koalition und für ein Festhalten an der Schwarzen Null scheinbar ins Abseits geschossen. Andererseits: Auch Scholz' Gegner mussten anerkennen, dass der Mann in schwierigen Situationen keine Verantwortung scheut, so wie im Moment. Ironischerweise ist es auch dem Festhalten an der Großen Koalition und an der Schuldenbremse und dem zurückhaltenden Wirtschaften der vergangenen Jahre geschuldet, dass Scholz derzeit die Möglichkeit hat, finanziell aus dem Vollen zu schöpfen.
Zuletzt musste sich die SPD angesichts desaströser Umfragewerte, die oft näher an der Zehn- als an der Zwanzig-Prozent-Marke lagen, nach dem Sinn eines eigenen Kanzlerkandidaten fragen lassen. Doch in der Corona-Krise wendet sich womöglich das Blatt. Das am Donnerstag veröffentlichte RTL/ntv Trendbarometer zeigt, die Zeit der Krise ist vor allem die Zeit der Exekutive. Die CDU springt auf 36 Prozent, die SPD klettert vorerst nur auf 16 Prozent. Aber immerhin: Die Grünen sind mit 17 Prozent auf Platz zwei plötzlich wieder in Reichweite.
Und wer weiß, was die Zukunft bringt? Die CDU muss nach der Krise noch die Wettstreite um den Bundesparteivorsitz und die Kanzlerkandidatur der Union ausfechten. Da können die Kandidaten einander noch ordentlich beschädigen, während es in der SPD so ruhig wie lange nicht zugeht.
Am Ende erweist sich auch noch die zuvor als kaum tragbar eingeschätzte Konstellation aus linker Parteiführung und Realo-Ministern als vorteilhaft. Hier die Feelgood-Führung für die Parteibasis, dort das eher bürgerliche Personaltableau, das auch Mitte-Wähler anspricht. Eines nämlich hätte Scholz dem Kandidaten Steinbrück in jedem Fall voraus: Er müsste nicht gegen Angela Merkel antreten.
Quelle: ntv.de
