"Belastung für Koalition"AKK warnt SPD vor Votum gegen von der LeyenDer Zorn über die Nominierung von Ursula von der Leyen ist in Teilen der Politik noch nicht verraucht. Vor allem die SPD hadert mit dem Votum. CDU-Chefin Kramp-Karrenbauer macht nun deutlich, dass die Reaktionen auch Auswirkungen auf die Koalition in Berlin haben könnte.04.07.2019
Streit um von der LeyenDie SPD sollte mit dem Jammern aufhörenDie SPD ist entrüstet: Die Nominierung von der Leyens als EU-Kommissionspräsidentin ist undemokratisch, das Verfahren peinlich. So recht die Sozialdemokraten haben - sie sollten das laute Wehklagen schnellstmöglich einstellen. 04.07.2019Ein Kommentar von Philip Scupin
SPD-Vorstand gibt Empfehlung abBovenschulte soll Bremens Regierung führenWeil der bisherige Bremer Bürgermeister Carsten Sieling nach der Schlappe bei der Landtagswahl auf sein Amt verzichtet, sucht die SPD einen Nachfolger. In Andreas Bovenschulte scheint sie einen potenziellen Regierungschef gefunden zu haben. Für den 53-Jährigen wäre es ein echter Karrieresprung.04.07.2019
Ex-SPD-Chef Gabriel sah AffrontSeibert: Blockade von der Leyens unmöglichDer frühere SPD-Chef Gabriel ist empört über die Nominierung von der Leyens als EU-Kommissionschefin und rät seinen Genossen zu einem Blockadekurs. Doch der Zug sei abgefahren, sagt Merkels Sprecher.03.07.2019
"Wir beide vertrauen uns"Erstes Bewerber-Duo für SPD-Spitze stehtIn die Suche nach einer neuen SPD-Spitze kommt Bewegung: Europa-Staatsminister Roth kandidiert mit der Ex-NRW-Ministerin Kampmann um die Doppelführung der Partei. Die beiden Politiker sind die ersten, die sich aus der Deckung wagen.03.07.2019
"Kann nicht überzeugen"SPD lehnt Nominierung von der Leyens abMit Timmermans, Weber und Vestager treten bei der Europawahl drei Kandidaten an, die die EU-Kommission künftig führen möchten. Dass am Ende von der Leyen vorgeschlagen wird, die gar nicht zur Wahl stand, ist für die SPD inakzeptabel: Der Versuch, die EU zu demokratisieren, werde ad adsurdum geführt.02.07.2019
"Im Sinne des Patientenschutzes"Lauterbach: Homoöpathie nicht bezahlenIn Frankreich werden die Kosten für homoöpathische Arzneimittel wie Globuli und Bachblüten nicht mehr erstattet. SPD-Fraktionsvize Karl Lauterbach fordert das auch in Deutschland. Er will gesetzlichen Krankenkassen verbieten, dass diese "aus Marketinggründen Homoöpathie bezahlen".02.07.2019
Grünes Licht für ModellprojektBerlin gewährt solidarisches GrundeinkommenBerlins Regierender Bürgermeister Müller ist am Ziel seines Sozialprojekts. Arbeitslose können künftig staatlich geförderte Jobs übernehmen. Das Vorhaben soll eine Alternative zu Hartz IV und ein Baustein in der reformierten Sozialpolitik der SPD sein. Doch die Partei hält sich zurück.02.07.2019
EU-Parlament ruftBarley will Vize-Präsidentin werdenFür die SPD ging sie als Spitzenkandidatin in die Europawahl, gab danach sogar ihr Amt als Bundesjustizministerin ab. Nun strebt Katarina Barley den Job als Vize-Präsidentin des EU-Parlaments an. Sie wolle dem Parlament "mehr Gehör" verschaffen. 02.07.2019
Koalitionsvertrag vorgestelltBremen bekommt wieder SPD-BürgermeisterMit einer rot-grün-roten Koalition beginnt ein "neues Kapitel" für Bremen. Nach dem Rücktritt von Oberbürgermeister Sieling und der Vorstellung des ausgehandelten Koalitionsvertrags steht aber fest: der Bürgermeisterposten bleibt in SPD-Hand.01.07.2019
