Historische Koalition stehtBremens SPD holt Grüne und Linke ins BootFast fünf Wochen nach der Bürgerschaftswahl in Bremen steht die Koalition. Stimmen die Parteien zu, wird das kleinste Bundesland künftig rot-grün-rot regiert – ein historisches Experiment in Westdeutschland.01.07.2019
2021 bleibt das ZielHeil bei Grundrente verhandlungsbereitDie im Koalitionsvertrag zwischen Union und SPD vereinbarte Grundrente steckt fest. Knackpunkt ist die Bedürftigkeitsprüfung. Nun will Arbeitsminister Heil neue Bewegung in die Verhandlungen bringen. Doch es gibt Grenzen.30.06.2019
Bewerbungsphase läuft anPistorius erwägt Kandidatur für SPD-VorsitzIn den kommenden zwei Monaten können sich SPD-Mitglieder um die Parteispitze bewerben. Der niedersächsische Innenminister Boris Pistorius kann sich offenbar eine Kandidatur vorstellen. Allerdings nur unter bestimmten Bedingungen.30.06.2019
In Paket an Sachsen-MinisterSPD-Politiker erhält Sturmgewehr-DrohungMitte Mai trifft im Haus von Martin Dulig ein Paket ein. Die Frau des sächsischen SPD-Chefs öffnet die Sendung und entdeckt darin eine Sturmgewehr-Attrappe. Sachsens Ministerpräsident Kretschmer reagiert entsetzt über die Drohung und spricht von einer "Riesensauerei".29.06.2019
RTL/n-tv TrendbarometerUnion holt Grüne wieder einDie Dominanz der Grünen scheint nach vier Wochen wieder gebrochen: Das neue RTL/n-tv Trendbarometer sieht die Unionsparteien in den Umfragewerten wieder gleichauf. Wenn es allerdings um die Frage nach der Kanzlerpräferenz geht, hat ein Grüner weiter die Nase deutlich vorn.29.06.2019
Kaum Bewerber für den ChefpostenWie fängt sich die SPD, Frau Schwan?In einem Punkt ist Gesine Schwan ganz anders als die SPD: Sie ist gut gelaunt. Im Interview lacht sie gelegentlich, und das ist nie hämisch gemeint, sondern optimistisch. "Ich glaube, dass die schlechte Atmosphäre in der SPD überwindbar ist", sagt sie.27.06.2019
"Brauchen schnelle Aufklärung"Grüne fordern Task Force zu LübckeDie Grünen-Politikerin Irene Mihalic drängt auf die Einrichtung einer Arbeitsgruppe, um die rechtsextremistischen Hintergründe im Mordfall Lübcke aufzuklären. Es gehe schließlich auch um den Schutz anderer bedrohter Kommunalpolitiker. Auch von SPD-Seite kommen Forderungen.27.06.2019
SPD Verfahren gegen GenossenSarrazin würde bis nach Karlsruhe ziehenDie SPD-Spitze versucht in einem dritten Anlauf, ihr umstrittenes Mitglied Thilo Sarrazin aus der Partei auszuschließen. Der will aber partout bleiben. 26.06.2019
Zusammenhang mit Mord an Lübcke?SPD fordert Öffnung von NSU-GeheimaktenDer Mord an dem Kasseler Regierungspräsidenten Lübcke wirft neue Fragen zum Einfluss rechtsextremer Organisationen in Deutschland auf. Deshalb will die SPD jetzt hessische Geheimakten aus dem NSU-Untersuchungsausschuss einsehen, um die Aufklärung noch weiter voran zu treiben.25.06.2019
Mögliche SPD-DoppelspitzeSchwan erwägt Kooperation mit KühnertDie SPD-Politikerin Gesine Schwan will sich zwar nicht aktiv für den Parteivorsitz bewerben - wäre aber zur Stelle, wenn sie gebeten würde. Auch eine Parteiführung zusammen mit Juso-Chef Kevin Kühnert kann sie sich vorstellen. Dass der das wolle, glaubt sie jedoch nicht.25.06.2019
