Kanzlerin in der GeneraldebatteMerkel trifft nicht den richtigen TonDie Erwartungen an die Rede der Kanzlerin im Bundestag waren hoch. Wird sie ein starkes Signal der Führung senden - auch gegen Seehofer und Maaßen? Fehlanzeige. Bemerkenswert ist die Debatte dennoch.12.09.2018Von Benjamin Konietzny
"Nicht einfach gewürfelt"Hartz-IV-Bezieher bekommen mehr GeldArbeitslosengeld-II-Empfänger können sich wohl ab 2019 über etwas mehr Geld im Portemonnaie freuen, wie Bundesarbeitsminister Hubertus Heil verrät. Viel ist es nicht, aber die Leistungen sollen ja vor allem der Existenzsicherung dienen.11.09.2018
Familie, Wohnraum, FortschrittScholz nimmt "ehrgeizige" Ziele in AngriffZum Auftakt der Haushaltsgespräche im Bundestag gibt Finanzminister Scholz den Startschuss für mehrere ambitionierte Großprojekte. Mit aufgestocktem Budget sollen Familien entlastet, Wohnraum geschaffen und die Digitalisierung gefördert werden.11.09.2018
So wird die Woche im BundestagSommerpause vorbei, Unionsstreit zurück?Chemnitz und die Nachwirkungen bestimmen die erste Woche im Bundestag nach der Sommerpause. Kanzlerin und Innenminister stehen vor einem neuen, alten Konflikt. Der Ausblick auf die erste Parlamentswoche nach der Sommerpause.10.09.2018Von Benjamin Konietzny
Handel beklagt "Klima der Angst"SPD-Vize Dreyer fordert Rücktritt von MaaßenNach seinem Zweifel an "Hetzjagden" in Chemnitz gerät Verfassungsschutzchef Maaßen unter Druck. SPD-Vize Dreyer hält ihn für untragbar. Zudem befürchtet der Handel, die aufgeheizte Stimmung könne ausländische Fachkräfte fernhalten.09.09.2018
Neuer Zwölf-Punkte-PlanSPD will gegen Mietpreisexplosion vorgehenDer Druck auf dem Mietmarkt wächst. Dem schnellen Anstieg von Mieten in Ballungszentren will die SPD mit einem drastischen Eingriff entgegenwirken. Der Zwölf-Punkte-Plan der Sozialdemokraten soll weit über die Koaltionsbeschlüsse hinausgehen.08.09.2018
"Fruchtbarer Boden" für RechteBremen fordert Überprüfung der AfDSollten Verfassungsschützer die AfD bundesweit unter Beobachtung stellen? In den zuständigen Behörden herrschen dazu "sehr unterschiedliche Auffassungen", wie Bremens Innensenator Mäurer einräumt. Zweifel kommen jedoch nicht nur aus Bremen.07.09.2018
Minister als BrandstifterOppermann: Seehofer ist FehlbesetzungDie Vorfälle rund um die Tötung eines Mannes in Chemnitz sorgen für immer heftigeren Streit innerhalb der Großen Koalition. Bundestags-Vize Oppermann geht Innenminister Seehofer hart an. Für Verwirrung sorgt demnach auch der Verfassungsschutz.07.09.2018
Scharfe Kritik am InnenministerSeehofer: Wäre in Chemnitz auch mitgelaufenMigration sei die "Mutter aller Probleme", sagt Seehofer - und dass er in Chemnitz auch auf die Straße gegangen wäre. Dafür erntet der Innenminister heftige Kritik. Für die SPD ist er der "Vater von reichlich Problemen". Auch von Rücktritt ist die Rede. 06.09.2018
Wagenknechts "Aufstehen"Zur Not vielleicht doch ParteiSahra Wagenknechts Sammlungsbewegung "Aufstehen" will eine rot-rot-grüne Mehrheit organisieren. Doch was passiert, wenn daraus nichts wird? Wird die Bewegung dann zur Partei? Wagenknecht sagt dazu nichts. Ihre Mitstreiter schon.04.09.2018Von Hubertus Volmer
