Wahlen

Die Wahlforschung untersucht, zu welchem Zeitpunkt der Entschluss der Wählerinnen und Wähler feststeht. Für dieses Jahr dürfte gelten: Die Entscheidungswochen beginnen jetzt. Eine Kolumne von Johannes Hillje

Die AfD will den Landtag in Erfurt mit einem Misstrauensvotum vorführen und stellt ihren Vorsitzenden Björn Höcke gegen Ministerpräsidenten Bodo Ramelow zur Wahl. Höckes Kandidatur gilt zwar als aussichtslos, doch das Verhalten der CDU beurteilen viele als fatales Signal.

Wie aus dem Nichts tritt der Linkskandidat Pedro Castillo vom Land ins Zentrum der Macht in Peru. Der Außenseiter aus einer Bauernfamilie setzt sich äußerst knapp gegen die Präsidententochter Keiko Fujimori durch. Daraufhin brechen die Börsen ein, eine Kapitalflucht ausländischer Investoren wird befürchtet.

Bayerns Gesundheitsminister Holetschek zeigt sich offen für kostenpflichtige Corona-Tests für Impfverweigerer. Auf Dauer könnten diese den Staat nämlich teuer zu stehen kommen, mahnt auch Ministerpräsident Söder. Bei den Freien Wählern kommt das nicht gut an.

Die Freien Wähler in Bayern können mit der Politik der Grünen wenig anfangen. Partei-Chef Aiwanger bringt das in einem Interview zum Ausdruck und schießt erneut über das Ziel hinaus.

Nach der verlorenen Präsidentschaftswahl versuchen mehrere republikanisch geführte US-Bundesstaaten, neue Hürden im Wahlrecht einzuziehen. So soll insbesondere die Briefwahl erschwert werden. Präsident Biden sieht die Demokratie in Gefahr - und teilt gegen Vorgänger Trump aus.

Mit einer Reform des Wahlrechts in Texas will die Republikanische Partei unter anderem die Briefwahl einschränken. Die Demokraten sehen darin einen "Krieg gegen die Demokratie" - ihre Abgeordneten boykottieren das Votum über die Neuregelung und fliegen in die Hauptstadt Washington.

Die prowestliche Partei der amtierenden Präsidentin Sandu gewinnt die Wahlen in der Republik Moldau. Damit unterstützt die Ex-Sowjetrepublik klar einen EU-Kurs. Kurios ist, dass das nächste Parlament aus nur drei Parteien bestehen wird.

Die Wahl in Äthiopien wird überschattet vom Tigray-Konflikt. Der Regierung wird schwere Gewalt gegen die dortige Bevölkerung vorgeworfen. Doch die Partei von Ministerpräsident Abiy Ahmed gewinnt mehr als deutlich.

Kaum ein Land musste in der Pandemie so viele Tote beklagen wie Brasilien. Mit dafür verantwortlich könnte die Politik Bolsonaros sein. Der Präsident redet das Virus klein und kritisiert Maßnahmen. Die Wähler verzeihen ihm das lange, doch nun wendet sich das Blatt allmählich, wie eine Umfrage zeigt.