Wahlen

Der designierte US-Präsident Biden nominiert den pensionierten General Lloyd Austin als neuen Verteidigungsminister. Austin war Kommandeur der Streitkräfte im Nahen Osten unter Ex-Präsident Obama und ging 2016 in den Ruhestand. Er bräuchte eine Sondergenehmigung vom Senat für den Posten.

Der rumänische Ministerpräsident Ludovic Orban erklärt nach der Niederlage seiner Partei bei der Parlamentswahl seinen Rücktritt. Beobachter spekulieren indes darüber, wer oder was Orban noch zu dem Entschluss bewegt haben könnte.

Bislang dominierte die Opposition die venezolanische Nationalversammlung. Doch nun erhält die Partei von Nicolás Maduro die Kontrolle über das Parlament zurück. Nach einem Aufruf zum Boykott fällt die Wahlbeteiligung jedoch äußerst gering aus.

Er gilt als enger Verbündeter Trumps, doch seit der US-Wahl ist das Verhältnis zwischen Justizminister Barr und dem Präsidenten angeschlagen. Weil Barr keinen Wahlbetrug sehen will, stellt Trump sein Vertrauen in den Minister öffentlich in Frage. Der könnte nun die Konsequenzen ziehen.

Die Wahl in Rumänien wollte die Partei von Ministerpräsident Ludovic Orban eigentlich klar für sich gewinnen. Erste Prognosen sehen allerdings die oppositionellen Sozialdemokraten knapp vorn. Außerdem schafft es überraschend eine bisher unbekannte, ultra-nationalistische Partei ins Parlament.

Die Venezolaner sind aufgerufen, ein neues Parlament zu wählen. Präsident Maduro will so die Opposition weiter untergraben. Die hält sich unter Führung von Juan Guaidó ohnehin raus.

Bei seiner ersten Kundgebung seit der Wahl zeigt sich Trump im US-Bundesstaat Georgia weiterhin uneinsichtig, gegen Joe Biden verloren zu haben. Den dortigen Gouverneur bat er telefonisch, das Wahlergebnis zu kippen.

Erst im Sommer dachte Trump öffentlich über eine Begnadigung des bekannten US-Whistleblowers Snowden nach. Dieser meldet sich nun per Twitter zu Wort und empfiehlt dem US-Präsidenten, lieber jemand anderes aus der Haft zu entlassen. Dessen Organisation spielte eine Rolle bei Trumps Wahl.

Als erste Frau an der Spitze der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa steht künftig Helga Schmid. Sie ist vor allem als Architektin des Atomabkommens mit dem Iran bekannt. Außenminister Heiko Maas zeigt sich begeistert von der Wahl.

Auch einen Monat nach der Wahl klammert sich US-Präsident Trump an seine haltlosen Vorwürfe vom massiven Wahlbetrug. Dass ihm zuletzt sogar sein eigener Justizminister widersprach, ärgert ihn erst recht. Aber er will an ihm festhalten - noch.