Die Bundesregierung macht Sanktionen gegen Aserbaidschan davon abhängig, ob das Land die armenische Bevölkerung in der umstrittenen Region Bergkarabach schützt und die Grenzen des Nachbarlandes Armenien wahrt. Auf EU-Ebene seien Sanktionen Teil der Beratungen, betonte ein Sprecher des Auswärtigen Amtes am. Er verwies auf eine EU-Beobachtermission an der Grenze zwischen beiden Ländern.

Grenzstreitigkeiten seien auch Teil der Beratungen der politischen Direktoren der Außenministerien von Deutschland, Frankreich sowie Aserbaidschan und Armenien gewesen. Diese sollten ein mögliches Treffen des Bundeskanzlers und französischen Präsidenten mit beiden Regierungen sowie EU-Ratspräsident Charles Michel am Rande des Treffens der Europäischen Politischen Gemeinschaft kommende Woche in Spanien vorbereiten.

Hintergrund sind auch Sorgen vor einem erneuten Krieg zwischen beiden Kaukasus-Ländern. In der EU hat bisher Ungarn Sanktionen gegen Aserbaidschan verhindert.

Vergangene Woche hatte Aserbaidschans Militär das Gebiet Bergkarabach angegriffen, das völkerrechtlich zu dem Land gehört, in dem aber rund 120.000 ethnische Armenierinnen und Armenier leben. Das Flüchtlingshilfswerk der Vereinten Nationen (UNHCR) teilte mit, dass es nach dem Militäreinsatz nicht ausschließt, dass alle bisherigen Bewohner der Kaukasus-Region nach Armenien kommen werden.

Man bereit sich auf die Evakuierung von bis zu 120.000 Menschen vor. Die Bundesregierung erwarte, dass Aserbaidschan den Menschen ermögliche, in der Region zu bleiben, sagte der Sprecher des Auswärtigen Amtes.