Die SPD-Kandidatin für das Bundesverfassungsgericht, Frauke Brosius-Gersdorf, will sich einem Medienbericht zufolge am Dienstag öffentlich äußern. Sie wolle ihre Positionen am Dienstag mit einer Stellungnahme erklären, berichtete das Nachrichtenportal Politico am Montag. Dies habe Brosius-Gersdorf bestätigt. Die Stellungnahme soll demnach schriftlich verbreitet werden.

Brosius-Gersdorf will laut Politico auf Vorwürfe ihrer Kritiker eingehen und Irritationen ausräumen. Die Rechtsprofessorin hält dabei weiter an ihrer Kandidatur fest, wie das Portal weiter berichtet.

Der Bundestag hätte am Freitag eigentlich drei Richterposten beim Bundesverfassungsgericht neu besetzen sollen. Im Wahlausschuss des Parlaments bekamen auch alle drei eine Mehrheit. In der Union gab es aber Vorbehalte gegen die von der SPD vorgeschlagene Kandidatin Brosius-Gersdorf. CDU/CSU forderten deshalb kurz vor der Abstimmung im Plenum von der SPD, die Kandidatin zurückzuziehen. Daraufhin wurde die Wahl aller drei Richter abgesetzt.

Die SPD will an Brosius-Gersdorf festhalten. Aus der Union kommen hingegen Forderungen nach einer neuen Kandidatin, zum beispielsweise von CSU-Chef Markus Söder.