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"Arbeitsplätze sichern" IG Metall begrüßt geplante Verlängerung von Kfz-Steuerbefreiung für E-Autos

Beschäftigte von Thyssenkrupp Automation Engineering in Hohenstein-Ernstthal und Chemnitz sorgen sich um die Zukunft ihrer Arbeitsplätze (Symbolbild)

Beschäftigte von Thyssenkrupp Automation Engineering in Hohenstein-Ernstthal und Chemnitz sorgen sich um die Zukunft ihrer Arbeitsplätze (Symbolbild)

Die Gewerkschaft IG Metall hat die von Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) angekündigte Verlängerung der Kfz-Steuerbefreiung für Elektroautos begrüßt. "Das ist ein wichtiges, wenn auch längst überfälliges Signal", erklärte IG-Metall-Chefin Christiane Benner am Montag in Frankfurt am Main. Allerdings reiche dies "nicht aus, um die Automobilindustrie zu stabilisieren und Arbeitsplätze in der Branche zu sichern", fügte sie hinzu.

"Da muss noch mehr kommen", verlangte Benner. Die Bundesregierung müsse jetzt "alle notwendigen Maßnahmen ergreifen, damit die Elektromobilität in der Breite ankommt". Als Beispiele nannte sie steuerliche Abschreibungsmöglichkeiten auch für Privatpersonen, ein sozial ausgestaltetes Leasingmodell und Förderung beim Kauf von gebrauchten Elektroautos. Zudem müsse der Ausbau der Ladeinfrastruktur beschleunigt werden.

Ein Sprecher des Bundesfinanzministeriums bekräftigte in Berlin die Ankündigung Klingbeils vom Wochenende, wonach für E-Autos fünf Jahre länger eine Befreiung von der Kfz-Steuer gewährt werden soll als bisher geplant. "Ja, das ist richtig", sagte dazu der Sprecher. "Es geht darum, weitere Anreize zu schaffen, dafür, dass mehr E-Autos auf die Straße kommen." Über das Thema solle auch beim sogenannten Auto-Gipfel an diesem Donnerstag mit Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) im Kanzleramt gesprochen werden.

Nach geltender Rechtslage würde die Steuerbefreiung für neu zugelassene reine Elektroautos ab Januar 2026 nicht mehr greifen. Nun soll dies erst ab Januar 2031 gelten. Die Fristverlängerung wird auch von der Automobilindustrie gefordert. Allerdings soll die höchstens zehnjährige Steuerbefreiung bis Ende 2035 begrenzt werden. Dies soll einen zusätzlichen Anreiz für die frühzeitige Anschaffung eines E-Autos bieten.

Das Entlastungsvolumen durch die Verlängerung bezifferte der Sprecher des Finanzressorts für 2026 mit 45 Millionen Euro, für 2027 mit 105 Millionen Euro, für 2028 mit 180 Millionen Euro und für 2029 mit 270 Millionen Euro. Die Zahlen zeigten, dass die Regierung von einem "erheblichen Hochlauf" bei der Neuzulassung von E-Autos ausgehe.

Nach geltender Rechtslage dürfen Neuwagen in der EU ab 2035 kein CO2 mehr ausstoßen. De facto wären dann als Neufahrzeuge weitgehend nur noch E-Autos erlaubt. Diese Regelung ist allerdings umstritten. Während Merz das sogenannte "Verbrennerverbot" kritisch sieht, will Umweltminister Carsten Schneider (SPD) daran festhalten.

Quelle: ntv.de, AFP

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