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Umweltschutz Von der Leyen: Klimaziele der EU sollen vor Weltklimagipfel im November festgelegt werden

Von der Leyens Kommission muss sich Misstrauensanträgen stellen. (Archivbild)

Von der Leyens Kommission muss sich Misstrauensanträgen stellen. (Archivbild)

(Foto: Pascal Bastien/AP/dpa)

Die Europäische Union wird ihre Klimaziele für die Jahre 2035 und 2040 nach Angaben von EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen rechtzeitig vor dem Weltklimagipfel im November festlegen. Das sagte von der Leyen in einer Videobotschaft bei einer Veranstaltung in Brüssel.

Die EU hatte eine eigentlich für Mitte September geplante Verabschiedung eines neuen Klimaziels für 2040 wegen Meinungsunterschieden in den EU-Staaten vertagt. Die EU-Kommission hatte vorgeschlagen, den Treibhausgas-Ausstoß bis 2040 um 90 Prozent im Vergleich zu 1990 zu senken. Dabei sollen Klimaschutzprojekte in Drittstaaten angerechnet werden.

"Vor der COP30 in Belem werden wir NDC-Ziele für 2035 und 2040 festlegen", sagte von der Leyen. Die Vereinten Nationen bezeichnen die Klimaziele der Länder als "national festgelegte Beiträge". Von der Leyen räumte angesichts von Differenzen zwischen den Mitgliedstaaten die Notwendigkeit von Pragmatismus ein. "Die Welt hat sich verändert. Der globale Wettbewerb ist hart und nicht immer fair", erklärte sie. "Wir brauchen mehr Flexibilität, mehr Pragmatismus. Aber indem wir auf Kurs bleiben, schaffen wir Stabilität für die Arbeitnehmer, Klarheit für die Unternehmen und Sicherheit für die Investoren."

Als Gründe für den Druck einiger EU-Mitglieder auf die Kommission für weniger Tempo beim Klimaschutz gelten der Kurswechsel der USA unter Präsident Donald Trump weg vom Klimaschutz, stagnierende Volkswirtschaften und die Priorisierung der Verteidigungsausgaben. Länder wie Frankreich, Deutschland und Polen fordern eine Debatte über die Klimaziele auf einem EU-Gipfel Ende Oktober. Ein hochrangiger polnischer Regierungsvertreter zeigte sich skeptisch, dass die Ziele vor dem Klimagipfel in Brasilien vereinbart werden können.

Quelle: ntv.de, rts

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