Wirtschaft

Strafzahlungen reichen nicht aus Apple beantragt Verkaufsverbot

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Die Zahlungen in Milliardenhöhe von Samsung wegen verletzter Patentrechte reichen Apple nicht: Das Unternehmen will nun erreichen, dass mindestens acht Samsung-Smartphones vom Markt genommen werden. Der iPhone-Hersteller will so den Schaden mildern, den es durch die Patentverletzungen durch Samsung erlitten hat.

Nur wenige Tage nach dem juristischen Sieg gegen den Erzrivalen Samsung Electronics hat Apple eine gerichtliche Verfügung beantragt, die den Verkauf von acht Samsung-Smartphones untersagen soll. Darunter sind sowohl Versionen des Galaxy S als auch des Droid. Das geht aus Gerichtsunterlagen hervor, die der iPhone-Hersteller am Bezirksgericht für den Northern District Of California eingereicht hat.

Apple will sich laut den Unterlagen sämtliche Rechte vorbehalten, um eine dauerhafte Unterlassungsverfügung für den Verkauf von Samsung-Geräten zu erreichen. Nun biete die Firma zunächst eine "maßgeschneiderte" Liste von acht Geräten an, um "einen Teil des unmittelbaren, andauernden und irreparablen Schadens zu adressieren, den Apple erleidet".

Apple wird Richterin Lucy Koh - die auch dem nun zu Ende gegangenen Prozess zwischen Apple und Samsung vorsaß - überzeugen müssen, dass der weitere Verkauf dieser acht Geräte dem Unternehmen aus Cupertino tatsächlich einen nicht wieder gutzumachenden Schaden zufügt. Zwar gehören die Geräte nicht zu Samsungs neuesten Modellen, dennoch sind viele der Geräte noch immer bei Mobilfunkanbietern und Online-Händlern wie Amazon erhältlich.

Gericht entscheidet für Apple

Vergangene Woche ging der über einen Monat geführte Patentprozess in Kalifornien zwischen Apple und Samsung zu Ende. Nach Meinung der neun Geschworenen haben die Asiaten mit ihren Mobiltelefonen die geistigen Eigentumsrechte des Konkurrenten verletzt. Nun muss Samsung 1,05 Milliarden Dollar an Apple zahlen.

Das Urteil der Geschworenen liefert Apple eine Bestätigung ihrer These, dass die beliebten Geräte mit dem Apfel wie das iPhone von dem Rivalen aus Südkorea kopiert wurde. Das Urteil und die Entscheidung über den neuen Antrag von Apple dürfte auch Konsequenzen für andere Hersteller der Branche haben - inklusive Google. Sowohl das Galaxy als auch das Droid-Modell von Samsung läuft mit der Android-Software von Google. Eine offizielle Stellungnahme von Samsung oder Google gab es bisher nicht.

Quelle: ntv.de, John Letzing und Jessica E. Vascellaro, DJ

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