Durch die Coronavirus-Pandemie werden in Deutschland 156 Milliarden Euro Schulden gemacht. Das kann dann auch der Überschuss aus dem Jahr 2019 nicht auffangen. Die künftige Haushaltsplanung verläuft zudem nach einem neuen Zeitplan.

Die öffentlichen Haushalte haben im vergangenen Jahr weniger Überschüsse erzielt als im Vorjahr. Wie das Statistische Bundesamt berichtete, gab es in den Kern- und Extrahaushalten von Bund, Ländern, Gemeinden und Sozialversicherung einen Finanzierungsüberschuss von 45,2 Milliarden Euro. Damit waren die Haushalte zum sechsten Mal in Folge im Plus - 2018 war der Überschuss aber noch um 15 Prozent höher. Die Zahlen basieren auf vorläufigen Ergebnissen der vierteljährlichen Kassenstatistik und weichen wegen anderer Berechnungsmethoden etwas von den bisher berichteten Finanzstatistiken ab.

Den größten Überschuss wiesen mit 16,6 Milliarden Euro die Länder aus. Beim Bund blieb ein Plus von 14,8 Milliarden, bei den Gemeinden und Gemeindeverbänden von 5,6 Milliarden. Die Sozialversicherung wies einen Finanzierungsüberschuss von 8,1 Milliarden Euro aus. Überall stiegen sowohl Ausgaben als auch Einnahmen.

Mit einem Haushaltsüberschuss im kommenden Jahr ist nicht zu rechnen. In seinen Mitte März vorgelegten Haushalts-Eckwerten hatte Finanzminister Olaf Scholz die Pandemie noch nicht berücksichtigt und weiter ohne neue Schulden geplant. Seitdem wurden enorme Hilfspakete beschlossen, für die allein in diesem Jahr bereits 156 Milliarden Euro Schulden gemacht werden sollen.

Wegen der Corona-Pandemie wurde vom Finanzministerium zudem der Zeitplan für die Aufstellung des Bundeshaushalts 2021 verschoben. "Nach derzeitigem Stand kann niemand verlässlich sagen, wie schnell die Maßnahmen zur Bekämpfung der Pandemie wirken werden", heißt es in einem Schreiben von Staatssekretär Werner Gatzer an die Staatssekretäre der Bundesministerien, das der Deutschen Presse-Agentur vorliegt. Daher werde der bisherige Zeitplan aufgegeben. Der Regierungsentwurf für den Etat solle nun erst im September dem Kabinett vorgelegt werden. Dann solle er unverzüglich an Bundesrat und Bundestag gehen.