Europas Wirtschaft ächzt unter der Schuldenkrise. Davon betroffen ist in großem Maße auch Italien. Dessen Ministerpräsident Letta will nun für mehr Beschäftigung sorgen. Er sieht dies im europäischen Kontext und kündigt einen entsprechenden Plan an.

Italiens neuer Ministerpräsident Enrico Letta will einen Plan vorl egen, der für einen Beschäftigungsschub in ganz Europa sorgt. Alle Investitionen, die zur Schaffung von Jobs getätigt würden, sollten bei dieser Initiative, an der alle europäischen Länder teilhaben würden, von den EU-Kalkulationen zur Haushaltssanierung ausgenommen werden, sagte Letta in einem Fernsehinterview.

Über diesen Vorschlag habe er bereits bei seinen Treffen mit Spitzenpolitikern der EU in der vergangenen Woche gesprochen, sagte Letta. Der Plan solle bei einem EU-Gipfel präsentiert werden. Zugleich bekräftigte Letta in dem Interview, dass Italien seine fiskalischen Zusagen gegenüber der EU einhalten wird.

Italien hat im vergangenen Jahr sein Haushaltsdefizit auf drei Prozent des Bruttoinlandsprodukts gedrückt. Es sei daher wahrscheinlich, dass Rom aus dem Defizitverfahren im Rahmen des Euro-Stabilitätspaktes entlassen werde, wenn sicher sei, dass diese Leistung nachhaltig sei, hatte EU-Kommissionspräsident Jose Manuel Barroso in der vergangenen Woche erklärt.

Uneinigkeit in Demokratischer Partei

Letta hat in der vergangenen Woche eine Tour zu den wichtigsten europäischen Hauptstädten absolviert. Bei den Gesprächen in Berlin, Paris und Brüssel warb er um Vertrauen für seine neue Regierung, die Italien aus der Krise führen soll. Getragen wird die Regierung von Lettas Demokratischer Partei, der Zentrumspartei seines Vorgängers Mario Monti und der rechtskonservativen Partei des früheren Ministerpräsidenten Silvio Berlusconi.

Allerdings zeigen sich selbst innerhalb der Demokratischen Partei unterschiedliche Vorstellungen über den weiteren Kurs: Während Letta zuletzt eine Kehrtwende vollzogen hat und sich öffentlich zum eingeschlagenen Sparkurs bekennt, möchte nun Wirtschaftsstaatssekretär Stefano Fassina, dass sein Land in den Genuss eines Sanierungsaufschubs kommt.

Ende der vergangenen Woche hatte die Brüsseler Kommission bereits Frankreich und Spanien zwei Jahre mehr Zeit zur Sanierung ihrer Haushalte eingeräumt.