Wirtschaft

Wirtschaftsweise erhöhen Prognose Merkel fühlt sich bestätigt

Die schwarz-gelbe Koalition fällt von einem Umfragetief ins nächste. Da kommt der deutlich angehobene Ausblick der Wirtschaftsweisen Bundeskanzlerin Merkel gerade recht, um auf Schönwetter zu machen. Das sei eine Ermutigung "für weitergehende Maßnahmen", sagte sie.

"Optimistische Annahmen für den Arbeitsmarkt (...), das ist ja das Wichtigste für die Menschen", sagt Kanzlerin Merkel.

"Optimistische Annahmen für den Arbeitsmarkt (...), das ist ja das Wichtigste für die Menschen", sagt Kanzlerin Merkel.

(Foto: picture-alliance/ dpa)

3,4 Prozent, 2,0 Prozent, weniger als drei Millionen: Drei Zahlen, die Angela Merkel (CDU) freudig strahlen lassen. Die Bundeskanzlerin hat die kräftige Wachstumsprognose der führenden Wirtschaftsinstitute als "erfreulich" und Rückenwind für ihren Stabilitätskurs begrüßt. Zudem gebe es "auch sehr optimistische Annahmen für den Arbeitsmarkt (...), das ist ja das Wichtigste für die Menschen", sagte Merkel.

Sie fühle sich sehr dadurch unterstützt, dass die Experten die Stabilitätskultur in Europa als außerordentlich wichtig charakterisiert hätten, sagte die Kanzlerin. Dies sei eine Ermutigung, "für weitergehende Maßnahmen in Richtung auf Vertragsänderungen in Europa einzutreten, damit der Stabilitäts- und Wachstumspakt umgesetzt werden kann".

Zahlen stimmen - Risiken bleiben

3,5 Prozent BIP-Plus 2010 und 2011 weniger als 3 Millionen Arbeitslose - das ist die positive Seite des Herbstgutachtens der führenden Wirtschaftsforscher. Das Negative: Die Konjunktur in den USA und die Folgen der Schuldenkrise in der EU könnten sich noch als Störfeuer erweisen.

3,5 Prozent BIP-Plus 2010 und 2011 weniger als 3 Millionen Arbeitslose - das ist die positive Seite des Herbstgutachtens der führenden Wirtschaftsforscher. Das Negative: Die Konjunktur in den USA und die Folgen der Schuldenkrise in der EU könnten sich noch als Störfeuer erweisen.

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Nach Einschätzung der führenden Forschungsinstitute wird die deutsche Wirtschaft in diesem Jahr um 3,5 Prozent wachsen. Im Frühjahr waren die Experten von 1,5 Prozent Wachstum ausgegangen. Die Wirtschaft sei auf gutem Weg, den krisenbedingten Produktionseinbruch von 4,7 Prozent im Jahr 2009 wettzumachen, hieß es im Herbstgutachten der Experten. 2011 dürfte sich der Aufschwung auf 2,0 Prozent abschwächen. Laut Gutachten werden 2011 im Schnitt weniger als drei Millionen Arbeitslose erwartet. Das war zuletzt 1992 so.

Die Forscher sehen aber auch Risiken für die Erholung. Die USA könnten zurück in eine Rezession fallen. "Auch ist die Schulden- und Vertrauenskrise einiger Staaten im Euroraum keineswegs ausgestanden", heißt es in dem Gutachten.

"Harte Linie muss bleiben"

Die führenden  Wirtschaftsforschungsinstitute plädierten zudem für eine harte Linie gegen Schuldensünder in Europa. Die Institute kritisierten in ihrem Gemeinschaftsgutachten den befristeten EU-Rettungsschirm für das überschuldete Griechenland und warnten vor seiner Verlängerung. Die Reformvorschläge der EU-Kommission für einen wirksameren Europäischen Stabilitäts- und Wachstumspakt gehen den Instituten nicht weit genug. Nötig seien vielmehr Insolvenzordnungen von "systemrelevanten Akteuren", damit sich Investoren nicht im Zweifel auf Staatshilfen verlassen könnten.

Der EU-Rettungsschirm für Griechenland sei "langfristig mit gravierenden Nachteilen verbunden, insbesondere falls die Befristung aufgegeben wird", hieß es im Herbstgutachten. Dann könnten sich finanzielle Ansprüche an die Nettogeberländer in der EU verstetigen.

Kritische EU-Korrekturen

Die Forscher warnten vor unverhältnismäßig hohen Kosten von Krisenrettungen. "Bisher konnten Akteure wie Staaten oder große Banken mit Verweis auf ihre systemische Relevanz darauf vertrauen, dass die Gemeinschaft ihre Insolvenz verhindern würde", formulierten die Institute. Dass müsse sich ändern. Insolvenzordnungen für diese Akteure seien nötig. Dass könnten auch Verschärfungen des Europäischen Stabilitäts- und Wachstumspaktes nicht ersetzen.

Den von der EU-Kommission vorgeschlagenen Mechanismen zur Korrektur übermäßiger Ungleichgewichte stehen die Institute "äußerst kritisch gegenüber", wie es in ihrem Bericht hieß.

Quelle: ntv.de, bad/rts/dpa

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