Wirtschaft

Patentklagen gegen Internet-Riesen Microsoft-Gründer teilt aus

Die Elite der US-Internetkonzerne wird von Microsoft-Mitbegründer Paul Allen mit einer Patentklage überzogen. Der Milliardär wirft Apple, Google, Ebay, Facebook, Yahoo und sechs weiteren Firmen vor, gegen vier seiner Patente zu verstoßen. Microsoft fehlt in der Klage.

Paul Allen pocht auf sein geistiges Eigentum.

Paul Allen pocht auf sein geistiges Eigentum.

Wegen mutmaßlicher Patentverletzung hat Microsoft-Mitgründer Paul Allen Klage gegen den Internet-Riesen Google und zehn weitere führende IT-Firmen eingereicht. Dabei sind die vier Patente sehr allgemein gehalten. Es geht zum Beispiel um die Idee, Computernutzer über neue Informationen zu unterrichten, die für sie von Interesse sein könnten. Solche "Alarme" gehören heute zum Standard im Netz. Ähnliches gilt für die anderen Patente, die von einem "Browser zum Navigieren in Datenbeständen" und dem Einblenden von Zusatzinformationen am Bildschirmrand handeln.

Amazon fehlt auch

Den Klagen zufolge sollen Forscher die Patente in Allens einstiger kalifornischer Ideenschmiede Interval Research entwickelt haben. Das Unternehmen gibt es längst nicht mehr. Eine Schadenssumme wird in der Klage nicht genannt. Microsoft, bei denen der 57-Jährige immer noch einen erheblichen Anteil hält, fehlt in der Klage. Auch der aus Allens Heimatstadt Seattle stammende Online-Händler Amazon.com werde von ihm nicht angegriffen, merkte das "Wall Street Journal" an. Neben Apple, Google, Ebay, Facebook und Yahoo werden der Internet-Konzern AOL, der Online-Videoanbieter Netflix, Googles Videoplattform YouTube sowie die Handelsunternehmen Office Depot, Staples und OfficeMax in der Klage genannt.

Allen hatte Microsoft zusammen mit Bill Gates gegründet und mit dem Softwarekonzern ein Vermögen verdient, das zuletzt auf 13 Mrd. Dollar (10,2 Mrd. Euro) geschätzt wurde. Erst Anfang Juli hatte Allen angekündigt, einen großen Teil davon spenden zu wollen. Allen hatte vor kurzem erneut eine Krebsdiagnose erhalten, soll nach einer Behandlung aber beschwerdefrei sein. Er hatte Microsoft 1983 verlassen, nachdem er an Lymphdrüsenkrebs erkrankt war.

Patent-Trolle auf der Pirsch

Patent-Trolle kommen im Allgemeinen nicht so freundlich daher, wie diese beiden Exemplare.

Patent-Trolle kommen im Allgemeinen nicht so freundlich daher, wie diese beiden Exemplare.

(Foto: picture-alliance/ dpa)

Paul Allen ist derzeit nicht der einzige, der für sein geistiges Eigentum vor Gericht ziehen will. Vor allem rund um das boomende mobile Internet häufen sich gerade die Patentklagen. Oft sind die Angreifer sogenannte "Patent-Trolle" - Firmen, die versuchen, aus zum Teil allgemein gefassten oder streitbaren Patenten Kapital zu schlagen.

Manchmal führen die Klagen zu spektakulären Erfolgen. So hatte die Firma NTP 2006 nach einer Patentklage gegen den BlackBerry-Anbieter Research In Motion eine Vergleichszahlung von mehr als 600 Mio. Dollar erreicht. Vor einigen Wochen verklagte NTP mit ähnlichen Vorwürfen Apple, Microsoft und vier weitere Unternehmen. Allen war bisher nicht als Patent-Kläger aufgefallen, obwohl allein Interval Research rund 300 Patente zugeschrieben werden.

Auch die großen Konzerne beharken sich immer öfter gegenseitig. So liefern sich derzeit Apple und Nokia eine Schlacht um Smartphone- Patente. Außerdem wirft Apple dem Mobiltelefon-Hersteller HTC Ideenklau vor, und der Software-Riese Oracle verklagte Google wegen des Handy-Betriebssystems Android.

Quelle: ntv.de, sla/dpa

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