Die europäische Schuldenkrise bleibt Gift für die Weltwirtschaft. In ihrem Konjunkturausblick unterstreicht die OECD die jüngst wieder zunehmenden Abwärtsrisiken. Ihr Augenmerk liegt auf der EZB. Sie soll ihre Spielräume zur Rekapitalisierung der Banken ausnutzen.

Die OECD warnt wegen der Konjunkturschwäche und des wackligen Finanzsystems vor einem Abwärtsstrudel in der Euro-Zone. Der nötige Reformprozess habe zwar begonnen. Er werde aber durch maues Wirtschaftswachstum gebremst, wie die Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) in ihrem halbjährlichen Wirtschaftsausblick mitteilte.

"Vor diesem Hintergrund wächst die Gefahr eines Teufelskreises, der durch eine hohe und nicht abnehmende Verschuldung, ein schwaches Bankensystem, eine zu starke fiskalische Straffung und ein niedrigeres Wachstum in Gang gesetzt werden könnte." Die Staatsschuldenkrise sei noch nicht gebannt. Sie stelle nach wie vor den größten Risikofaktor für die Weltwirtschaft dar.   

Jüngste Wahlen in Ländern wie Griechenland und Frankreich zeigten zudem eine zunehmende Reformmüdigkeit im Währungsraum. Deshalb müssten Anstrengungen zur Konsolidierung der öffentlichen Haushalte und Strukturreformen Hand in Hand gehen, "damit dieser Prozess so wachstumsfreundlich wie möglich ist". Das Tempo der Konsolidierung könnte in einigen Länder allerdings gedrosselt  werden. Dies gelte vor allem für den Fall, wenn die Wirtschaft in diesen Staaten nicht auf die Beine komme.

Wachstum in Deutschland dank Binnennachfrage

Für 2013 sagen die OECD-Experten in der Eurozone ein Wachstum  von 0,9 Prozent voraus. Am besten schneidet unter den Euroländern  Deutschland mit einem Wachstum von 2,0 Prozent im nächsten Jahr ab,  das vor allem durch die Binnennachfrage angekurbelt werden dürfte.  «Wir gehen davon aus, dass ab der Jahresmitte der deutsche  Konsument die Brieftasche rausholt», sagte der Experte Eckhard  Wurzel.

   Die Arbeitslosigkeit dürfte in Deutschland laut den Kriterien  der Bundesagentur für Arbeit bei 6,8 Prozent liegen und dann 2013  auf 6,5 Prozent zurückgehen. In der Eurozone dürften die  Arbeitslosenzahlen etwa doppelt so hoch liegen.

OECD für lockere Hand beim Geld    

Der künftige Rettungsfonds ESM könnte nach Ansicht der OECD wirksamer werden, indem etwa Mittel "direkt zur Deckung des Rekapitalisierungsbedarfs der Banken genutzt werden". Zudem sollte die Europäische Zentralbank (EZB) ihr Programm zum Kauf von Staatsanleihen der Krisenländer, das derzeit ruht, notfalls wieder aufnehmen. Zudem gebe es wegen nachlassenden Inflationsdrucks für die EZB Spielraum, ihre Geldpolitik weiter zu lockern.        

Eine erfolgreiche Konsolidierung der öffentlichen Finanzen schafft laut OECD die Rahmenbedingungen für zusätzliche Maßnahmen auf dem Weg zu einem "Wachstumspakt". Dies könne geschehen durch die Auflegung neuer gemeinsam garantierter Staatsanleihen zur Rekapitalisierung der Banken und zur Erhöhung des Kreditangebots und die Anhebung der gemeinsam garantierten Mittel, die der Europäischen Investitionsbank zur Finanzierung von Infrastrukturprojekten zur Verfügung stehen. Solche Maßnahmen könnten genutzt werden, "um den Weg für eine generellere Auflegung von Eurobonds zu ebnen".