Der Kampf um Marktanteile im Zukunftsmarkt mit stromsparenden LED-Produkten wird mehr und mehr auch vor Gericht ausgetragen. Nach LG erwidert nun auch auch Samsung eine Patentbeschwerde vom Osram mit einer eigenen Klage. Für die Siemens-Tochter könnte das im Vorfeld ihres angepeilten Börsengangs ein Importstopp in den USA bedeuten.

Der Elektronikkonzern Samsung will ein Verbot für die Einfuhr von LED-Produkten der Siemens-Tochter Osram in den USA erwirken. Der südkoreanische Konzern reichte bei der US-Handelsbehörde ITC eine entsprechende Beschwerde gegen Osram ein. Zugleich verklagte Samsung Osram wegen Patentverletzung vor dem US-Bezirksgericht im Bundesstaat Delaware. Ein Osram-Sprecher sagte, man sehe sich in einer guten Position und sei auf mögliche Klagen Samsungs gut vorbereitet.

Samsung LED, ein Joint Venture von Samsung und der japanischen Firma Sumitomo Chemical, wirft Osram vor, acht Patente für die stromsparende Leuchtdioden-Technik (LED) verletzt zu haben. LED-Technik kommt unter anderem in Computermonitoren, Fernsehgeräten und Handys zum Einsatz und gilt als lukrativer Zukunftsmarkt. Experten des US-Instituts Global Industry Analysts hatten vergangenes Jahr vorausgesagt, dass der LED-Markt bis 2015 ein Volumen von 14,8 Mrd. Dollar erreichen werde.

Erst im Juni hatte Osram seinerseits in Deutschland und den USA Beschwerde gegen Samsung wegen Verletzung des Patentrechts bei LED-Leuchtmitteln eingereicht und Entschädigungsforderungen angekündigt. Die deutsche Firma warf der Konzernsparte Samsung LED vor, eines ihrer Patente in Deutschland und den USA verletzt zu haben. Vor einer Woche hatte daraufhin bereits LG den Spieß umgedreht und ebenfalls gegen Osram geklagt. Samsung schließt sich nun an.

Die nun mit dem Streit befasste Internationale Handelskommission in den USA benötigt üblicherweise 15 bis 18 Monate, um über einen derartigen Streitfall zu entscheiden.