In der Diskussion um steigende Benzinpreise nimmt Rainer Brüderle eine drohende Haltung gegenüber Tankstellen und Mineralölkonzernen ein. Sobald die Ergebnisse der Wettbewerbshüter zu etwaigen Preisabsprachen vorliegen, will der Bundeswirtschaftsminister über "Konsequenzen" reden.

Die hohen Benzinpreise in Deutschland haben das Bundeskartellamt auf den Plan gerufen. Die Behörde prüfe, ob in den Modellregionen Hamburg, Köln, Leipzig und München Autofahrern gezielt zu hohe Preise abverlangt worden seien, berichtete die "Bild am Sonntag". Es werde untersucht, ob Preise absichtlich an einem Tag mehrfach angehoben und anschließend wieder gesenkt wurden.

Die groß angelegte Überprüfung in der Branche läuft seit mehreren Jahren. Angesichts der seit Jahresbeginn noch einmal deutlich gestiegenen Preise findet der Verdacht auf etwaige Preisabsprachen besondere Aufmerksamkeit. Die Ergebnisse sollen Ende Januar veröffentlicht werden. Schon jetzt nutzte Brüderle die Gelegenheit, mögliche Folgen für die Preisgestaltung am Markt anzudeuten. "Dann müssen wir auf Grundlage der Erkenntnisse auch darüber sprechen, welche Konsequenzen sich daraus ergeben", sagte der FDP-Politiker dem Blatt.

Steilvorlage für den FDP-Minister

Angesichts der explodierenden Benzin-Preise kritisierte Brüderle auch das Vorgehen der Mineralölkonzerne. "Es ärgert die Menschen, dass die Spritpreise ständig Achterbahn fahren - vor allem diejenigen, die täglich auf das Auto angewiesen sind", sagte der FDP-Politiker.

Auto 14.10.10

Steigende Spritkosten Kartellamt prüft Tankstellen

Bereits im Oktober hatte das Kartellamt angekündigt, seine langfristige Prüfung in den . Jeweils 100 Tankstellen mussten jede Preisänderung der vergangenen drei Jahre an die Behörde melden. Im Detail prüfen die Wettbewerbshüter unter anderem, ob es immer dieselben Unternehmen sind, die bei Preiserhöhungen vorpreschen. Ein Aspekt ist auch, ob es Anhaltspunkte dafür gibt, dass der Benzinpreis oft mehrfach an einem Tag rasant steigt, dann aber wieder langsam sinkt. Die Mineralölkonzerne hatten die Kritik bislang stets zurückgewiesen.

Benzinfraß im Geldbeutel

Autofahrer müssen derzeit an den Zapfsäulen in Deutschland so tief in die Tasche greifen wie seit dem Sommer 2008 nicht mehr. Damals waren die Rohölpreise am Weltmarkt kurzzeitig bis auf eine Spitze von 147 Dollar je Barrel (159 Liter) gestiegen. Im bundesweiten Durchschnitt kostet der Liter Superbenzin nach ADAC-Angaben in der vergangenen Woche 1,495 Euro und damit 2,6 Cent mehr als in der Vorwoche. Vielerorts wurde inzwischen die 1,50-Euro-Marke deutlich überschritten. Diesel kostete pro Liter 1,333 Euro im Durchschnitt und damit 1,5 Cent mehr als in der Vorwoche.

Hintergrund sind nach Angaben aus der Branche vor allem die gestiegenen Ölpreise. Einen Einfluss auf die aktuelle Preisgestaltung könnte aber auch die geplante Einführung des Biosprits E10 haben. Offizieller Start dafür war der 1. Januar, allerdings brauchen die Mineralölkonzerne nach eigenen Angaben noch Monate, um alle Tankstellen umzurüsten. Branchenexperten halten es für möglich, dass der Preis für das herkömmliche Superbenzin jetzt steigt, damit E10 dann günstiger angeboten werden kann.