Wirtschaft

Azevedo mit Tränen in den Augen WTO einigt sich auf historisches Abkommen

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Rührung auf Bali: WTO-Delegierte umarmen Azevedo (r).

(Foto: REUTERS)

Tage- und nächtelang wurde verhandelt. Nach mehreren Rückschlägen ist endlich der Durchbruch geschafft: Bali steht künftig als Synonym für das erste große Handelsabkommen seit Jahrzehnten. Die Hoffnungen sind groß.

Die Welthandelskonferenz in Bali hat erstmals ein globales Abkommen zum Abbau von Handelsschranken erzielt. Als letztes Land gab Kuba am Samstag seinen Widerstand während der Beratungen auf der indonesischen Insel auf. Zuvor hatte bereits Indien seine Blockadehaltung beendet. Damit wurde der Weg frei für eine Einigung auf Erleichterungen im globalen Handel - etwa einen Subventionsabbau im Agrarhandel sowie Verbesserungen für Entwicklungsländer. Die Einigung ist die erste umfassende Handelsreform seit Gründung der Welthandelsorganisation (WTO) 1995.

"Zum ersten Mal in unserer Geschichte hat die WTO wirklich geliefert", sagte WTO-Chef Roberto Azevedo mit Tränen in den Augen. "Dieses Mal kam die gesamte Mitgliedschaft zusammen. Wir haben die 'Welt' wieder in die Welthandelsorganisation gebracht." Er nannte die Einigung "historisch".

Wachstumsschub von bis zu einer Billion Dollar

Die erzielte Einigung im sogenannten Bali-Paket umfasst Handelserleichterungen und Zollabsprachen, deren Auswirkungen auf den Welthandel Experten mit bis zu etwa einer Billion Dollar (gut 730 Milliarden Euro) beziffern. Von der Entfernung von Handelsschranken und weltweit verbindlichen Rahmenbestimmungen für den Handel sollen nicht nur die Industriestaaten, sondern auch die armen Entwicklungsländer profitieren. Für letztere wurden überdies Unterstützungsmaßnahmen beschlossen. Außerdem könne die Einigung weltweit zur Schaffung von rund 20 Millionen neuen Arbeitsplätzen beitragen, so die Hoffnung in der WTO.

Die Konferenz auf Bali galt als möglicherweise letzte Chance, die seit zwölf Jahren stagnierende Doha-Runde zur umfänglichen Liberalisierung des Welthandels wiederzubeleben. Der Liberalisierungsprozess krankt seit langem an Differenzen zwischen den reichen Industriestaaten und ärmeren Ländern. Ein Scheitern in Bali hätte die WTO als Schlichterin von Handelsstreitigkeiten und als grenzübergreifendes Gremium zur Sicherung eines freien und fairen Welthandels wohl in eine Existenzkrise gestürzt.

Kuba verlangte Änderungen

In letzter Minute hatte die kubanische Delegation zusammen mit Venezuela, Bolivien und Nicaragua Bedenken gegen den Vertragsentwurf angemeldet. Das kommunistisch regierte Land verlangte, dass in dem Text Position für ein Ende des von den USA gegen Kuba verhängten Wirtschaftsembargos bezogen werden müsse. Dies sorgte für eine Unterbrechung der Beratungen in der Nacht. Dann einigten sich die Kubaner mit den USA doch noch auf eine Sprachregelung.

Indien hatte sich mit Unterstützung von Entwicklungsländern lange geweigert, der Forderung nach einer Befristung seiner Agrar-Subventionen nachzukommen. Entwicklungsländer sollen nun unter bestimmten Bedingungen von Begrenzungen für Agrar-Beihilfen ausgenommen werden, wenn es um die Sicherung der Nahrungsmittelversorgung für große Teile ihrer Bevölkerung geht. Nach den Regeln der WTO müssen neue Verträge einstimmig oder zumindest ohne Gegenstimmen angenommen werden.

Quelle: n-tv.de, jve/rts/dpa/AFP

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