Milliarden für die Gebäudesanierung Zweifel am Konjunkturpaket
08.09.2009, 13:15 UhrDas Geld aus den öffentlichen Konjunkturpaketen fließt einer Studie zufolge offenbar zu einem großen Teil in die Sanierung und Instandhaltung. Wirtschaftsforscher vermissen Investitionen in das nachhaltige Wirtschaftswachstum.

Die Initiative "Neue Soziale Marktwirtschaft" wünscht sich offenbar eine andere Verteilung.
(Foto: picture-alliance/ dpa)
Weniger als ein Drittel der Mittel flösse in zukunftsorientierte Investitionen, heißt es in einer am Dienstag veröffentlichten Studie des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW).
Auftraggeber der Studie ist die arbeitgebernahe Initiative "Neue Soziale Marktwirtschaft". Der Studie zufolge werden die Pakete großteils für die Bestandserhaltung genutzt - etwa zur Reparatur verfallener öffentlicher Gebäude.
Nach den Ergebnissen der Studie werden nur 30 Prozent der 23 Mrd. Euro schweren Konjunkturpakete in nachhaltiges Wirtschaftswachstum investiert und ganze 70 Prozent in die Instandhaltung.
Mit knapp unter 50 Prozent der Ausgaben stecken die Bundesländer Bremen, Sachsen-Anhalt und Nordrhein-Westfalen demzufolge noch am meisten in die zukunftsorientierte Projekte.
Mecklenburg-Vorpommern, das Saarland und Brandenburg sowie der Bund geben insgesamt über drei Viertel für die reine Instandhaltung von Gebäuden, Infrastruktur und Bildung aus. Keine Angaben zur Mittelverwendung machte lediglich das Bundesland Thüringen.
Zweifel an der Wirksamkeit des Konjunkturpakets II hatte Ende August bereits der Bundesrechnungshof geäußert. Es erscheine "zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht gesichert, dass das gewählte Instrument den angestrebten Erfolg wird erreichen können", hatte das "Der Spiegel" aus einem Schreiben der Bonner Behörde an den Haushaltsausschuss des Bundestages zitiert.
Quelle: ntv.de, mmo/dpa/rts