Bill Clinton als Vorbild Obama darf auf Comeback hoffen
04.11.2010, 12:26 UhrUS-Präsident Obama erleidet angesichts der schwachen Konjunktur eine heftige Niederlage. Während ihm der Zustand der Wirtschaft derzeit in Schwierigkeiten bringt, könnte er in zwei Jahren davon profitieren.
Nicht nur Börsen neigen zu Exzessen, auch Wähler übertreiben gelegentlich. So verpassten die US-Amerikaner ihrem Präsidenten und seinen Demokraten bei den Kongresswahlen einen Satz heiße Ohren, obwohl sie diese Abreibung wahrlich nicht verdienten.
Grund für diese nicht besonders faire Behandlung sind die Folgen der Wirtschafts- und Finanzkrise, unter denen viele Amerikaner leiden. Die Arbeitslosigkeit ist mit 9,6 Prozent ungewöhnlich hoch, die Konjunktur erholt sich nur schleppend. Angesichts der düsteren Gegenwart wachsen Frustration und Ungeduld - und entluden sich bei den Kongresswahlen.
Doch während sich Demokraten die Wangen und Republikaner die Hände reiben, übersehen sie eine wichtige Sache: Die meisten Amerikaner haben nicht ideologisch gewählt, sondern blicken gebannt auf die schwächelnde Konjunktur, die hohe Arbeitslosigkeit und das wachsende Defizit.
Vor diesem Hintergrund kann Obama derzeit keinen Blumentopf gewinnen, doch das könnte sich schnell ändern. Gewinnt die Konjunkturerholung an Fahrt und sinkt die Arbeitslosigkeit spürbar, dreht der Wind wieder. "It's the economy, stupid", wusste schon Bill Clinton. Auch er wurde zur Hälfte seiner ersten Amtszeit in den Zwischenwahlen angesichts der schwachen Konjunktur abgestraft - und wurde zwei Jahre später wiedergewählt.
Obama hat die Grundlagen für einen Stimmungsumschwung gelegt. Die USA könnten in naher Zukunft die Wirtschaftserholung erleben, auf die Obama bereits jetzt hoffte. So entfaltet das rund 800 Milliarden Dollar schwere Konjunkturprogramm seine Wirkung. Einer überparteilichen Kongressbehörde zufolge wurden dadurch allein im zweiten Quartal dieses Jahres 3,3 Millionen Jobs gerettet.
Das kann auch eine Blockadepolitik der erstarkten Republikaner nicht mehr ändern: Weder die Stimulusprogramme, noch die Rettung von Finanz- und Autoindustrie sind rückgängig zu machen.
Erhöhung von Staatsausgaben und Milliarden für angeschlagene Konzerne bereiten Obama kurzfristig Schmerzen, da diese Maßnahmen bei vielen Amerikanern auf wenig Gegenliebe stoßen. Doch es ist der einzig gangbare Weg. Langfristig kann Obama der Erfolg recht geben und ihm 2012 zu einer zweiten Amtszeit verhelfen.
Quelle: ntv.de