Angesichts der Krise um den Opel-Mutterkonzern General Motors setzt die EU-Kommission für Freitag ein Treffen mit den Wirtschafts- und Industrieministern der betroffenen EU-Staaten an.

Angesichts der Krise um den Opel-Mutterkonzern General Motors hat die EU-Kommission für Freitag in Brüssel ein Treffen mit den Wirtschafts- und Industrieministern der betroffenen EU-Staaten einberufen. EU-Industriekommissar Günter Verheugen erklärte, er habe die Minister wegen der anstehenden Entscheidungen zur Rettung des Automobilkonzerns eingeladen.

Die Initiative für das Treffen sei von der belgischen Regierung ausgegangen. Kommissionspräsident José Manuel Barroso hatte bereits am Nachmittag bestätigt, von der belgischen Regierung ein Schreiben erhalten zu haben. Details des Schreibens wurden nicht bekannt. Das Antwerpener Opel-Werk gilt in der derzeitigen Krise als besonders gefährdet.

Bereits im März hatte es auf Einladung Verheugens ein Treffen der verantwortlichen EU-Minister zu der General-Motors-Krise gegeben. Damals war vereinbart worden, dass keine nationalen Maßnahmen zur Rettung von General-Motors-Standorten in Europa getroffen werden, ohne dass die EU-Partner darüber informiert werden.

Die EU-Kommission pocht seit längerem darauf, dass staatliche Hilfen auch in der Wirtschaftskrise den EU-Wettbewerbsregeln entsprechen müssen. Dazu gehört, dass die freie Konkurrenz in Europa nicht verzerrt wird.