Kein Wirtschaftswunder Obama dämpft Euphorie
17.01.2009, 11:16 UhrWenige Tage vor seinem Amtsantritt hat der neue US-Präsident Barack Obama Hoffnungen auf ein schnelles Ende der Finanz- und Wirtschaftskrise gedämpft. Trotz seines geplanten Konjunkturprogramms mit einem Umfang von Hunderten Mrd. Dollar werde es keine Erholung über Nacht geben, sagte Obama beim Besuch einer Fabrik in Ohio. "Trotz der Maßnahmen, die wir ergreifen, könnte sich die Situation zunächst noch verschlechtern, bevor sie besser wird. Das sollte allen bewusst sein."
Seine Regierung müsse vor allem dafür sorgen, dass sich die Lage auf dem Arbeitsmarkt bessere und die Wirtschaft wieder in Fahrt komme, sagte Obama, der am Dienstag sein Amt im Weißen Haus antritt. "Es ist noch nicht zu spät für einen Kurswechsel - aber nur, wenn wir so schnell wie möglich tiefgreifende Maßnahmen einleiten." Ohne die geplanten Multi-Milliarden-Hilfen drohe das Land seine starke Stellung in der Weltwirtschaft zu verlieren. "Wirtschaftswissenschaftler aller politischen Richtungen sagen uns, dass sich diese Rezession jahrelang hinziehen könnte, wenn wir nichts unternehmen und unseren derzeitigen Kurs fortsetzen", warnte Obama.
"Bad Bank" für die Finanzbranche
Einem Zeitungsbericht zufolge will die US-Regierung angesichts der hartnäckigen Finanzkrise ihre Hilfen für die Finanzbranche ausweiten. Finanzministerium, Notenbank und die Behörde zur Einlagensicherung berieten mit Mitgliedern der künftigen Regierung von Barack Obama eine Reihe von Optionen, berichtete das "Wall Street Journal".
Dazu zähle auch die Schaffung einer staatlichen, mit Steuergeldern finanzierten "Bad Bank" zum Aufkauf fauler Kreditpapiere, die derzeit noch die Bilanzen der Banken und damit das Finanzsystem schwer belasten. Als eine andere Möglichkeit werde ein breiterer Einsatz staatlicher Garantien für faule Anlagen von Geldhäusern diskutiert. Dieses Instrument setzte die US-Regierung bereits bei der Rettung der Großbanken Citigroup und Bank of America ein.
US-Finanzminister Henry Paulson hatte am Freitag selbst betont, dass die Regierung weiterhin daran interessiert sei beizutragen, dass die Finanzbranche notleidende Vermögenswerte los wird. Dazu brachte er auch eine "Sammelbank" ins Gespräch, die solche Papiere aufkaufe und zunächst verwahre. Auch US-Notenbankchef Ben Bernanke hatte unlängst ebenfalls auf einen "umfassenden Plan" gedrängt, der das Problem schwer verkäuflicher Vermögenswerte angehe.
Das 700 Mrd. Dollar schwere Rettungspaket der US-Regierung für die Finanzbranche war ursprünglich dazu entworfen worden, die Bilanzen der Banken von faulen Kreditpapieren zu befreien. Davon war Finanzminister Paulson aber bald abgerückt und hatte sich stattdessen für direkte Kapitalspritzen an Banken entschieden.
Quelle: ntv.de