Gefahr noch nicht vorbei Steinbrück warnt
11.09.2007, 18:30 UhrBundesfinanzminister Peer Steinbrück (SPD) sieht die von der US-Hypothekenkrise ausgehenden Gefahren für den Finanzplatz Deutschland offensichtlich noch nicht gebannt. Teilnehmer einer Sondersitzung des Bundestags-Finanzausschusses zitierten den Minister mit den Worten, von einer Bewältigung der Krise sei man noch "weit entfernt". Zudem drohten Übersprungeffekte auf die Realwirtschaft.
Der Ausschuss beschäftigte sich auch mit gesetzlichen Konsequenzen aus der Krise. So zeichnet sich ab, dass außerbilanzielle Börsengeschäfte ohne Eigenkapitalabsicherung in Zukunft unterbunden werden könnten. Solche Geschäfte hatten deutsche Finanzinstitute in Schwierigkeiten gebracht.
Steinbrück habe die Lage am Finanzmarkt als "ausgesprochen ernst" beschrieben, sagten die Teilnehmer. Die Finanzmärkte seien in ganz Europa in Turbulenzen. Zuvor hatte der Minister im Bundestag gesagt, die Lage sei ernst, dürfe aber nicht dramatisiert werden.
Der Chef der Bundesanstalt für Finanzaufsicht (Bafin), Jochen Sanio, bezeichnete es im Finanzausschuss Sitzungsteilnehmern zufolge als größte Frage, wie man aus dieser vertrackten Situation wieder herauskomme. "Für mich geht das nur durch möglichst große Transparenz, das heißt alle, die solche Produkte in ihren Portfolios haben, müssen das jetzt schnellstmöglich offenlegen", zitierte ihn ein Teilnehmer.
Die SachsenLB und die Mittelstandsbank IKB hatten sich am US-Hypothekenmarkt verspekuliert. Während de IKB mit Milliardenkrediten gestützt wurde, wurde die SachsenLB in Windeseile an die baden-württembergische Landesbank LBBW verkauft. Teilnehmer an der Sitzung des Ausschusses gaben Steinbrück mit den Worten wieder, mit der schnellen Rettungsaktion habe ein "tektonisches Beben" am Finanzmarkt verhindert werden sollen.
Bei der IKB habe es in den vergangenen zwei Jahren vier Prüfungen gegeben, wurde Steinbrück weiter zitiert. Keine habe Hinweise auf die später bekannt gewordenen Risiken gegeben. Der Vorfall werfe ein sehr kritisches Licht auf die bestehenden Bilanzierungsrichtlinien. Diese müssten überarbeitet werden. Steinbrück ergänzte, bis Weihnachten werde er Vorschläge zur Verbesserung der Bankenaufsicht vorlegen.
Quelle: ntv.de