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Chinesische E-Mails Yahoo schließt Vergleich

Yahoo hat sich mit mehreren chinesischen Bürgerrechtlern auf einen Vergleich geeinigt, die das Unternehmen wegen der Weitergabe vertraulicher E-Mails an die Strafverfolgungsbehörden verklagt hatten. Beide Parteien hätten sich darauf verständigt, die Klage nun ruhen zu lassen, hieß es in Gerichtsdokumenten. Finanzielle Details waren zunächst nicht bekannt.

Die Bürgerrechtler hatten dem Unternehmen im April vorgeworfen, detaillierte Informationen an die Behörden übermittelt zu haben. Dies habe dazu beigetragen, dass einer der Kläger als Wang Xiaoning identifiziert werden konnte, hieß es in der Klageschrift, die beim US-Bezirksgericht für Nord-Kalifornien eingereicht worden war.

Wang wurde im vergangenen Jahr wegen "Anstachelung zur Zersetzung der Staatsmacht" zu zehn Jahren Haft verurteilt, nachdem er E-Mails mit Artikeln für demokratische Reformen und ein Mehrparteiensystem verschickt hatte. Der Klageschrift zufolge erlitt Wang Folter und andere unmenschliche Behandlung, weil er sein Recht auf freie Rede wahrnehmen und das Internet zur Kommunikation über Demokratie und Menschenrechte nutzen wollte. Yahoo hatte sich in einer Erklärung erschüttert darüber gezeigt, dass chinesische Bürger ins Gefängnis kämen, nur weil sie ihre Meinung im Internet zum Ausdruck brächten. In China tätige Firmen seien aber unter Strafandrohung dazu gezwungen sich an das Recht des Landes zu halten.

Quelle: ntv.de

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