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Thomas de Maizière will prüfen lassen, ob straffällige Asylbewerber schneller abgeschoben werden können.
Thomas de Maizière will prüfen lassen, ob straffällige Asylbewerber schneller abgeschoben werden können.(Foto: AP)

Straffällige Asylbewerber: De Maizière will Abschiebungen erleichtern

Die Männer, die in Köln Frauen belästigt haben, sollen größtenteils aus dem nordafrikanisch-arabischen Raum stammen. Werden sie gefasst, müssen sie aber nicht unbedingt eine Abschiebung fürchten. Doch das soll sich nun ändern.

Bundesinnenminister Thomas de Maizière will nach den Vorfällen an Silvester in Köln prüfen, ob straffällige Asylbewerber leichter als bisher abgeschoben werden können. Bisher gelte in Deutschland die Regelung, dass erst eine Verurteilung zu einer Freiheitsstrafe von drei Jahren ohne Bewährung negativen Einfluss auf ein Asylverfahren habe, sagte der CDU-Mann.

"Wir werden darüber zu reden haben, ob das nicht geändert werden muss", betonte er.
Jeder, der sich in Deutschland strafbar mache, sei auch in Deutschland zu verurteilen, die Frage sei aber, ab wann sich ein strafbares Verhalten darauf auswirke, dass er kein Asyl bekomme. "Wer jedenfalls schwere Straftaten begeht, in welchem Status er sich auch immer befindet, der muss damit rechnen, aus Deutschland abgeschoben zu werden."

In der Silvesternacht waren am Kölner Hauptbahnhof zahlreiche Frauen von einer Gruppe aus mehr als 1.000 Menschen bestohlen und massiv sexuell belästigt worden. Nach Angaben der Polizei sollen die meisten Täter junge Männer gewesen sein, die aus dem nordafrikanisch-arabischen Raum stammten. Inzwischen sind mehr als 100 Strafanzeigen gestellt worden. Die Polizei hat laut Nordrhein-Westfalens Innenminister Ralf Jäger (SPD) bislang drei Tatverdächtige identifiziert. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hatte sich am Dienstag empört über die Vorfälle am Kölner Hauptbahnhof gezeigt und eine "harte Antwort des Rechtsstaats" gefordert.

Quelle: n-tv.de

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