Dienstag, 04. Dezember 2018Der Tag

Heute mit Sebastian Huld und Uladzimir Zhyhachou
22:40 Uhr

Das war Dienstag, der 4. Dezember 2018

Beim Spitzentreffen deutscher Automanager mit Vertretern der US-Regierung gibt sich Präsident Donald Trump doch auch persönlich die Ehre. Nach dem Gespräch im Weißen Haus herrscht Optimismus, doch ob sich die gefürchteten US-Strafzölle auf Importwagen noch abwenden lassen, bleibt ungewiss. Mehr dazu lesen Sie hier.

Und hier sind einige Themen, die unsere Leser heute besonders interessant fanden:

Ich wünsche Ihnen einen schönen Abend und eine gute Nacht! Bis morgen!

22:11 Uhr

Abschiebeflug nach Afghanistan gestartet

Ein Abschiebeflug nach Afghanistan ist nach dpa-Informationen vom Frankfurter Flughafen nach Kabul gestartet.

  • An Bord der gecharterten Boeing 767 befinden sich 14 Afghanen aus dem gesamten Bundesgebiet. Überwiegend soll es sich um verurteilte Straftäter handeln.
  • Während es offiziell zunächst keine Bestätigung für den Abschiebeflug gab, beobachtete ein dpa-Fotograf die Ankunft mehrerer junger Männer auf dem Vorfeld in Begleitung von Bundespolizisten, einige mit Hand- und Fußfesseln. 
  • Seit dem vergangenen Dezember wurden bisher 425 Männer in 18 Sammelabschiebungen nach Afghanistan zurückgebracht.
21:36 Uhr

Brexit-Vorkämpfer Nigel Farage verlässt die Ukip

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Nigel Farage ist einer der Mitbegründer der UK Independence Party (Ukip).

(Foto: picture alliance / Victoria Jone)

Der britische Rechtspopulist Nigel Farage hat seinen Austritt aus der Ukip-Partei verkündet.

  • "Schweren Herzens verlasse ich die Ukip", schrieb der EU-Abgeordnete in einem Gastbeitrag für den "Daily Telegraph". Die Ukip sei "nicht die Brexit-Partei, die unser Land so dringend benötigt".
  • Farage, der die Ukip 1993 mitgegründet hatte und mehrere Jahre als Parteichef führte, war einer der Hauptinitiatoren des Referendums über den Austritt Großbritanniens aus der EU. Nach dem erfolgreichen Brexit-Votum im Jahr 2016 gab er den Parteivorsitz ab.
  • Seitdem steckt die Partei in der Krise. Bei der britischen Parlamentswahl im Juni 2017 verlor die Ukip ihren einzigen Sitz im Unterhaus.
21:18 Uhr

Polizei sucht Leiche und findet stinkende Schuhe

Ein Mann aus dem thüringischen Suhl hat die Polizei wegen eines üblen Geruchs in seinem Mehrfamilienhaus gerufen. Der Mann machte sich Sorgen, dass im Haus womöglich jemand verstorben sein könnte.

Die Beamten konnten jedoch schnell Entwarnung geben. Der Gestank entströmte einem Berg Schuhe im Flur neben der Nachbarswohnung. Die Mitbewohner erfreuten sich indes bester Gesundheit.

20:42 Uhr

US-Senatoren: Kronprinz Salman im Fall Khashoggi schuldig

Die CIA ist sich ziemlich sicher: Saudischer Kronprinz Mohammed bin Salman steht hinter der Ermordung des regierungskritischen Journalisten Jamal Khashoggi.

  • Über Erkenntnisse in diesem Fall hat die Chefin des Auslandsgeheimdienstes, Gina Haspel, heute eine Gruppe US-Senatoren hinter verschlossenen Türen unterrichtet.
  • Das Ergebnis: Auch die Senatoren zeigen sich nach dem Briefing von einer Beteiligung des saudischen Kronprinzen an der Ermordung des Journalisten überzeugt.
  • Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Senat, der Republikaner Bob Corker, sagte: "Ich habe überhaupt keine Zweifel, dass der Kronprinz MbS die Tötung angeordnet hat, die Tötung überwacht hat, genau wusste, was passierte, und es vorab geplant hat. Wenn er vor einer Jury wäre, würde er innerhalb von 30 Minuten schuldig gesprochen."

Mehr dazu lesen Sie hier.

20:06 Uhr

Die Videos des Tages

20:03 Uhr

Avenatti will doch nicht US-Präsident werden

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Trump-Gegner Avenatti gibt seine Kandidatur um den Präsidentenposten auf.

(Foto: AP)

Der US-Anwalt Michael Avenatti, der die Pornodarstellerin Stormy Daniels im Streit mit Präsident Donald Trump vertritt, will nun doch nicht bei der Präsidentschaftswahl im Jahr 2020 antreten. Avenatti teilte mit, er verzichte aus "Respekt für meine Familie" auf eine Präsidentschaftsbewerbung.

Avenatti hatte im August angekündigt, einen Einstieg in das Rennen gegen Trump zu prüfen. Nun erklärte er, seine Familie habe "Besorgnisse" angesichts eines solchen Schritts vorgebracht. Sein Verzicht auf die Präsidentschaftsbewerbung falle ihm nicht leicht. Näher äußerte sich er 47-Jährige nicht zu seinen Gründen.

Der Anwalt war im November kurzzeitig von der Polizei in Los Angeles unter dem Verdacht festgenommen worden, gegen eine Frau gewalttätig geworden zu sein. Dabei soll es sich laut Medienberichten um eine frühere Freundin Avenattis gehandelt haben. Er wies die Gewaltvorwürfe zurück. Die Polizei verfolgte den Verdacht letztlich nicht weiter.

19:29 Uhr

Trump wird deutsche Automanager persönlich treffen

US-Präsident Donald Trump wird am heutigen Dienstag mit Spitzenvertretern der deutschen Autobranche im Weißen Haus zusammentreffen. Trumps Sprecherin Sarah Sanders teilte mit, ein "kurzes Treffen" des Präsidenten mit den Vertretern von BMW, Daimler und Volkswagen sei geplant.

Im Vorfeld des Besuchs der Manager im Weißen Haus hatte es aus informierten Kreisen geheißen, dass ein Treffen mit Handelsminister Wilbur Ross, dem Handelsbeauftragten Robert Lighthizer sowie dem Trump-Berater Larry Kudlow geplant sei, von einer Teilnahme Trumps war nicht die Rede gewesen.

19:18 Uhr

VW kündigt Ende des Verbrennermotors an

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Die letzten VWs mit Verbrennermotoren sollen in den frühen 2030ern auf den Markt kommen.

(Foto: picture alliance/dpa)

Volkswagen setzt sich konkrete Ziele zum Ausstieg aus der Verbrennertechnologie. "Im Jahr 2026 beginnt der letzte Produktstart auf einer Verbrennerplattform", sagte VW-Chefstratege Michael Jost auf dem "Handelsblatt Autogipfel 2018" in Wolfsburg.

  • VW setzt künftig wie die gesamte Branche vornehmlich auf Elektroantriebe und will sich von Benzinern und Diesel trennen.
  • VW rechne daher damit, die letzten Verbrenner etwa um 2040 zu verkaufen. "Das erste Stoppschild wird dann gesetzt."
  • Demnach dürften die letzten neuen Modelle als Benziner oder Diesel in den frühen 2030er-Jahren auf den Markt kommen.
18:40 Uhr

Bankräuber nennt bei Überfall seinen Namen

Ein überforderter Bankräuber hat sich von einem gewitzten Angestellten bei seiner Tat im hessischen Bad Zwesten völlig aus dem Konzept bringen lassen.

  • Der Mann hatte eine Bankfiliale betreten und gerufen: "Das ist ein Überfall!" Der Angestellte reagierte gelassen und fragte den Mann nach seinem Namen. Dieser nannte brav seinen Vor- und Zunamen.
  • Und der Angestellte hatte weitere schlechte Nachrichten für den Mann: Da er kein Kunde sei und kein Konto habe, könne er auch kein Geld ausgezahlt bekommen.
  • Als der Täter erneut "Das ist ein Überfall!" rief und in seine Jackentasche griff, um anzudeuten, dass er eine Waffe parat halte, behauptete eine andere Mitarbeiterin, es handele sich um eine "bargeldlose" Bankfiliale.
  • Der Täter gab entmutigt auf und flüchtete. Da er seinen Namen preisgegeben hatte und auf den Bildern einer Überwachungskamera deutlich zu erkennen war, konnte er rasch ermittelt und festgenommen werden. Nach Polizeiangaben handelt es sich um einen 68-Jährigen ohne Wohnsitz, der polizeibekannt ist. Der Mann kam in Untersuchungshaft.
18:21 Uhr

Nato wirft Moskau erstmals Bruch von INF-Abkommen vor

Die Nato-Staaten haben Russland erstmals geschlossen vorgeworfen, mit neuen Marschflugkörpern gegen den INF-Abrüstungsvertrag über atomare Mittelstreckenwaffen zu verstoßen. Man rufe Russland auf, sofort und nachweisbar wieder volle Vertragstreue herzustellen, kündigte Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg nach Beratungen der Außenminister in Brüssel an.

Mehr dazu lesen Sie hier.

18:00 Uhr

Lehrer nach Streit mit Schülerinnen freigesprochen

Ein hessischer Lehrer ist vom Vorwurf der Körperverletzung an zwei Schülerinnen freigesprochen worden.

  • Es sei fraglich, ob der Mann in den beiden Fällen vorsätzlich gehandelt habe, urteilte das Amtsgericht in Bad Homburg. Außerdem seien die jungen Frauen durch die Tat an einer Berufsschule nicht erheblich beeinträchtigt worden.
  • Dem 50-Jährigen war vorgeworfen worden, eine 18-Jährige während einer Pause im Klassenraum geschlagen und eine 23-Jährige zu Boden geschleudert zu haben. Der Mann hatte die Vorwürfe bestritten.
  • Der Tat, die sich bereits vor einem Jahr ereignet hatte, soll ein Streit zwischen dem Lehrer und den Schülerinnen vorausgegangen sein. Offenbar waren die beiden Frauen aus dem Klassenraum verwiesen worden. Das Gericht sah es als erwiesen an, dass die 23-Jährige trotz eines Verbotes nach ihren Habseligkeiten gegriffen hatte und dabei von dem Lehrer weggestoßen worden sei.
  • Nicht beweisen ließ sich hingegen ein Schlag des Mannes gegen die 18-Jährige. Das Gericht sprach den Lehrer nur wegen Nötigung der 23-Jährigen schuldig. Er muss knapp 700 Euro Geldstrafe bezahlen.
17:26 Uhr

Dutzende Arbeiter starben beim Bau des Flughafens Istanbul

Auf der Baustelle des kürzlich eröffneten neuen Flughafens in der türkischen Metropole Istanbul sind nach offiziellen Angaben mindestens 52 Arbeiter bei Unfällen ums Leben gekommen. Das geht aus einer Statistik der zuständigen Sozialversicherungsbehörde (SGK) hervor.

  • Die SGK hatte die offiziellen Zahlen auf eine Anfrage des Abgeordneten der größten Oppositionspartei CHP, Ali Seker, an das Präsidialamt herausgegeben.
  • Aus Protest gegen die zahlreichen Unfälle und wegen schlechter Arbeitsbedingungen waren im September Flughafenarbeiter in einen Streik getreten, den die Polizei im Keim erstickte.
  • Der neue Flughafen Istanbul war am 29. Oktober eröffnet worden und eingeschränkt in Betrieb gegangen.
16:53 Uhr

Internet ist für Merkel kein "Neuland" mehr

"Das Internet ist für uns alle Neuland", sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel 2013 auf einer Pressekonferenz mit dem damaligen US-Präsidenten Barack Obama. Jetzt, fünf Jahre nach der Äußerung, für die sie viel Spott geerntet hatte, kennt sich die Kanzlerin offenbar viel besser aus mit modernen Technologien. Auch die Internetsprache ist ihr offenbar nicht fremd:

"Ich habe früher dazu mal Neuland gesagt. Das hat mir einen großen Shitstorm eingebracht. Deshalb werde ich das jetzt nicht einfach wiederholen – auf jeden Fall ist es noch nicht durchschrittenes Terrain."

Das hat Kanzlerin Merkel heute auf dem IT-Gipfel der Bundesregierung in Nürnberg in Bezug auf ihre berühmte "Neuland"-Äußerung gesagt.

16:09 Uhr

Zschäpe könnte nach Chemnitz verlegt werden

Beate Zschäpe, die im NSU-Prozess zu lebenslanger Haft verurteilt wurde, könnte in absehbarer Zeit von München in die Justizvollzugsanstalt (JVA) nach Chemnitz verlegt werden.

  • Die Überstellung soll im Januar erfolgen, berichtet die "Freie Presse". Offizielle Angaben dazu gibt es allerdings noch nicht. Zschäpe hatte bereits 2012 Antrag auf heimatnahe Unterbringung gestellt.
  • Von der JVA München-Stadelheim hieß es lediglich, Zschäpe sei noch in München. Es gebe aber Sondierungen, ob eine Verlegung Zschäpes möglich sei, entweder innerhalb Bayerns oder "heimatnah".
  • Bei einer heimatnahen Verlegung wäre dies Chemnitz. Denn Zschäpes Heimatbundesland Thüringen hat in einem Abkommen mit Sachsen Chemnitz als Unterbringungsort für seine weiblichen Häftlinge bestimmt.
15:29 Uhr

ICE gerät in Hannover in Brand

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In Hannover hat ein rauchender Triebkopf kurzzeitig für Aufregung gesorgt.

(Foto: picture alliance/dpa)

Am Hauptbahnhof Hannover ist ein ICE in Brand geraten. Am hinteren Triebkopf des Zuges kam es zu Rauchentwicklung. Menschen waren zu der Zeit zwar im Zug, sie wurden jedoch rechtzeitig in Sicherheit gebracht.

  • Am Hauptbahnhof fuhren zahlreiche Feuerwehrwagen vor. Umliegende Gleise wurden evakuiert. Nach etwa einer Stunde war der Schwelbrand laut Feuerwehr gelöscht. Der ICE war auf dem Weg von Berlin nach Düsseldorf.
  • Infolge des Vorfalls verspäteten sich mehrere nachfolgende Züge. Auch bei der S-Bahn kam es zwischenzeitlich zu Verzögerungen. Auch Straßenbahnen und Busse mit Halt am Hauptbahnhof in Hannover mussten während des Einsatzes umgeleitet werden.
  • Erst vor zwei Tagen ging am Hauptbahnhof Hannover nichts mehr: Wegen eines Stromausfalls am Sonntagmittag fiel zwischenzeitlich der gesamte Zugverkehr aus. Die Bundespolizei ging von einem technischen Defekt als Ursache aus.
15:10 Uhr

EU-Kommission fordert Ende der Grenzkontrollen

Die EU-Kommission fordert von Deutschland und anderen EU-Staaten das Ende der in der Flüchtlingskrise eingeführten Grenzkontrollen im Schengenraum.

  • Es sei an der Zeit, diese aufzuheben, erklärte Innenkommissar Dimitris Avramopoulos in Brüssel. Die Außengrenzen seien nun besser gesichert und es kämen weniger Migranten an.
  • Es ist die bisher dringendste Mahnung der Kommission, die vereinbarte Reisefreiheit ohne Kontrollen im Schengenraum wiederherzustellen.
  • Bundesinnenminister Horst Seehofer hatte die 2015 eingeführten Kontrollen an der Grenze zu Österreich erst im Oktober für weitere sechs Monate verlängert.
  • Im Schengenraum, dem 22 EU-Staaten angehören, gibt es in der Regel keine stationären Personenkontrollen an den Grenzen.
14:47 Uhr

Bahn-Pünktlichkeit nimmt weiter ab

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Nur sieben von zehn Fernzügen der Deutschen Bahn sind pünktlich.

(Foto: picture alliance/dpa)

Die Fernzüge der Deutschen Bahn sind im vergangenen Monat wieder häufiger verspätet gewesen. Die Pünktlichkeitsquote lag nach Informationen der dpa im November bei nur 70,4 Prozent. Im Oktober waren es 71,8 Prozent und im September 72,7 Prozent gewesen.

Die schlechtere November-Zahl begründete die Bahn mit den Folgen eines Brandes in einem ICE-Zug am 12. Oktober. Auf der Schnellfahrstrecke Köln-Frankfurt habe deshalb ein Gleis bis 18. November gesperrt bleiben müssen. Die damit verbundenen großen Umleitungen auf dem vielbefahrenen Korridor hätten Verspätungen im Nah- und Fernverkehr verursacht.

Wieder was gelernt

Falls Sie wissen möchten, warum die Deutsche Bahn trotz regelmäßiger Milliardengewinne in der Krise steckt, hören Sie rein in diese Ausgabe von "Wieder was gelernt", dem Podcast von n-tv.de. Abonnieren Sie uns auch gerne auf iTunes, Spotify, Deezer, Google Podcast oder per Feed in der Podcast-App Ihrer Wahl.

 

14:14 Uhr

Pompeo rechtfertigt US-Ausstieg aus Klimaabkommen

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Pompeo beim German Marshall Fund

(Foto: picture alliance/dpa)

US-Außenminister Mike Pompeo hat den geplanten amerikanischen Ausstieg aus dem Pariser Klimaschutzabkommen erneut mit angeblich unfairen Regelungen zu rechtfertigen versucht. "Die UN-Klimavereinbarungen werden von manchen Nationen einfach nur als Mittel gesehen, um Wohlstand umzuverteilen", sagte er bei einer Veranstaltung der Stiftung German Marshall Fund in Brüssel. "Der aktuelle Pakt hätte einfach nur Geld von amerikanischen Lohnschecks abgeschöpft und Umweltsünder wie China bereichert."

Pompeo äußerte sich, während in Polen der 24. UN-Klimagipfel läuft. Vertreter aus knapp 200 Staaten verhandeln in Kattowitz zwei Wochen lang darüber, wie die historischen Beschlüsse der Pariser Klimakonferenz von 2015 durch klare Regeln zur Umsetzung und Überprüfung ergänzt werden können. In Paris war beschlossen worden, die Erderwärmung auf unter 2 Grad, möglichst sogar auf 1,5 Grad zu begrenzen.

13:47 Uhr

UN beklagen Massenvergewaltigungen in Südsudan

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Frauen im Südsudan stehen Schlange an einer Lebensmittelausgabe.

(Foto: picture alliance / Jürgen Bätz/d)

Nach Massenvergewaltigungen von Frauen im Südsudan fordern die Vereinten Nationen eine Bestrafung der Täter. In einer Erklärung verurteilte UN-Generalsekretär Antonio Guterres entschieden die "brutalen sexuellen Angriffe".

Zuvor hatten drei UN-Organisationen in einer gemeinsamen Erklärung angeprangert, dass in den vergangenen zwölf Tagen nahe der nördlichen Stadt Bentiu mehr als 150 Frauen und Mädchen vergewaltigt oder sexuell angegriffen worden seien. Zeugenaussagen zufolge habe es sich bei den Tätern um bewaffnete Männer gehandelt, von denen viele Uniformen getragen hätten.

Im Dezember 2013 begann im Südsudan ein Bürgerkrieg, in dessen Verlauf mehr als 380.000 Menschen getötet und vier Millionen Südsudanesen - fast ein Drittel der Bevölkerung - in die Flucht getrieben wurden.

13:09 Uhr

Toyota streicht Zahlungen an Deutsche Umwelthilfe

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Viele Dieselfahrer sind stinksauer auf die Umwelthilfe.

(Foto: imago/Metodi Popow)

Toyota beendet seine Zusammenarbeit mit der autokritischen Lobbygruppe Deutsche Umwelthilfe (DUH). Ab dem kommenden Jahr soll kein Geld mehr an die Verbraucherschutzorganisation fließen, wie ein Sprecher von Toyota erklärte. Ein Projekt mit der DUH, das Toyota finanziert habe, sei beendet. Mit dem Engagement der DUH, in einer Reihe von Städten Dieselfahrverbote gerichtlich durchzusetzen, hat die Entscheidung dem Sprecher zufolge nichts zu tun.

Der japanische Autobauer habe die Umwelthilfe seit zwanzig Jahren gefördert, zeitweise mit Beträgen im mittleren fünfstelligen Bereich. Die Zusammenarbeit wird seit Langem kritisch gesehen, weil die Umweltlobby mit Klagen in einer Reihe von Städten die Einhaltung der Stickstoff-Grenzwerte und Fahrverbote für Diesel-Fahrzeuge durchsetzen will.  Toyota setzt anders als deutsche Hersteller viel stärker auf Hybrid-Antriebe.

12:53 Uhr

Mann wegen seit 2006 vermissten Mädchens festgenommen

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Im April suchte die Polizei nach einem Tipp bei Brieselang nach Georgine.

(Foto: picture alliance / Bernd Settnik)

Zwölf Jahre nach dem spurlosen Verschwinden der Berliner Schülerin Georgine Krüger hat die Polizei einen dringend verdächtigen Mann festgenommen. Das teilte die Staatsanwaltschaft mit. Die damals 14-jährige Georgine stieg 2006 aus einem Bus in Berlin-Moabit aus, dann verlor sich ihre Spur. Sie ist bis heute verschwunden. Die Polizei geht davon aus, dass der Mann das Mädchen aus sexuellen Motiven in seinen Keller gelockt und dort getötet hat.

12:41 Uhr

Jede zweite Frau ab 65 Jahren lebt allein

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(Foto: picture alliance / dpa)

In Deutschland leben etwa 45 Prozent der Frauen ab 65 Jahre allein in einem Haushalt - bei Männern dieser Altersgruppe sind hingegen nur rund 20 Prozent alleinlebend. Insgesamt machen Alleinlebende unter den älteren Menschen einen Anteil von 34 Prozent aus, wie das Statistische Bundesamt auf Basis von Ergebnissen des Mikrozensus für 2017 mitteilte.

Am häufigsten leben demnach Seniorinnen und Senioren mit einer Ehepartnerin beziehungsweise einem Ehepartner im Haushalt (59 Prozent). Dies trifft jedoch deutlich häufiger auf ältere Männer zu (74 Prozent) als auf ältere Frauen (48 Prozent). Mit höherem Alter wächst dieser Unterschied zwischen den Geschlechtern noch einmal deutlich: 73 Prozent der hochbetagten Frauen ab 85 Jahren leben allein - bei Männern derselben Altersgruppe trifft dies nur auf ein Drittel zu.

12:11 Uhr

Zoll setzt 2000 beschlagnahmte Babyaale in Rhein aus

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(Foto: picture alliance / dpa)

Eine 47-jährige Frau hat versucht, 2000 Glasaale nach Vietnam zu schmuggeln. Weil der Zoll am Flughafen Frankfurt ihren Koffer rechtzeitig aus dem Verkehr zog, ist ihnen ein Ende als asiatische Delikatesse erspart geblieben. Nun werden sie im Rhein ausgesetzt. "Das Aussetzen von geschmuggelten Glasaalen in ihr natürliches Element ist bisher beispiellos in Deutschland", teilte der Zoll mit.

Glasaale sind Babyaale, die noch durchsichtig sind. Sie sind geschützt und dürfen nicht ins Ausland gebracht werden. In Asien gelten Glasaale als Delikatesse und werden zu ähnlich hohen Preisen wie Drogen gehandelt.

Aale sind Süßwasserfische, die mit dem Golfstrom an die europäischen Küsten kommen. Seit den 80er Jahren ging die Population in deutschen Flüssen stark zurück. Verglichen mit der Zeit vor 1980 kommen heute nur noch etwa ein bis zwei Prozent der Glasaale an den Küsten an.

12:00 Uhr

Schlagzeilen am Mittag

11:39 Uhr

Schwere Vorwürfe gegen Verteidigungsministerium

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Von der Leyen steht wegen der Berater-Affäre unter Druck.

(Foto: dpa)

Neuer Ärger für Ursula von der Leyen in der Berater-Affäre: Der Bundesrechnungshof wirft dem Verteidigungsministerium in der Affäre um den Einsatz externer Berater vorsätzlichen Rechtsbruch vor. Das geht laut der Zeitung "Die Welt" aus einem Bericht der Rechnungsprüfer an den Haushaltsausschuss des Bundestages hervor.

  • Der zwölfseitige Bericht befasst sich demnach mit dem "Abruf von Beratungs- und Unterstützungsleistungen aus Rahmenvereinbarungen", die eigentlich nur zur Bezahlung von IBM-Softwareprodukten und zugehörigen Dienstleistungen vorgesehen gewesen seien.
  • Das Verteidigungsministerium und nachgeordnete Behörden hätten die Vereinbarungen allerdings dafür genutzt, um unterschiedliche Beratungs- und Unterstützungsleistungen für verschiedene Projekte damit zu bezahlen.
  • Dies sei nach Einschätzung des Rechnungshofs rechtswidrig gewesen.
  • Spätestens seit vergangenem Juni sei dies dem Verteidigungsministerium auch bekannt gewesen. Gleichwohl seien in mindestens einem Fall noch Leistungen im Volumen von 2,3 Millionen Euro gebilligt worden.
  • Die Vorwürfe könnten dem Rechnungshof zufolge auch strafrechtlich relevant sein.
11:12 Uhr

145 Millionen Schoko-Nikoläuse in Deutschland produziert

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(Foto: picture alliance/dpa)

145 Millionen Nikoläuse und Weihnachtsmänner aus Schokolade hat die deutsche Süßwarenindustrie in diesem Jahr produziert. Rund zwei Drittel davon wurden in den vergangenen Wochen an den Handel und Kaufhäuser ausgeliefert, alle anderen wurden weltweit exportiert, wie der Bundesverband der Deutschen Süßwarenindustrie mitteilte. Gegenüber dem vergangenen Jahr wurde ein knappes Prozent mehr Schokomänner hergestellt.

10:51 Uhr

Luxemburg will Cannabiskonsum freigeben

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Cannabis-Blüte nach der Ernte

(Foto: AP)

Kanada, Uruguay und die meisten US-Bundesstaaten haben Marihuanakonsum inzwischen ganz oder teilweise legalisiert. Schwappt der Trend nun auch nach Europa? Zumindest Luxemburg treibt die Legalisierung von Cannabis zum Freizeitgebrauch für Erwachsene voran. Das haben die drei Parteien der künftigen Regierungskoalition - Liberale, Sozialisten und Grüne - vereinbart.

  • Die Übereinkunft sieht vor, dass in der Legislaturperiode von 2018 bis 2023 Herstellung, Kauf, Besitz und Konsum von Cannabis für den persönlichen Bedarf von Volljährigen straffrei gestellt oder legalisiert werden soll.
  • Die genauen Bedingungen sollen noch definiert werden.
  • Die Einnahmen aus dem Verkauf von Cannabis sollen nach Regierungsangaben vorrangig in die Suchtprävention investiert werden.
10:21 Uhr

Boris Palmer kommt mit Berlin nicht klar

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Palmer provoziert gern.

(Foto: picture alliance / Kay Nietfeld/)

Tübingens Oberbürgermeister Boris Palmer sorgt mit seinen für die Grünen untypischen Ansichten seit Längerem für Aufsehen. Nun überrascht er mit seinen Ansichten zu Berlin, das ihn schwer verunsichere. "Wenn ich dort ankomme, denke ich immer: "Vorsicht, Sie verlassen den funktionierenden Teil Deutschlands"", sagte der Grünen-Politiker den Zeitungen der Funke-Mediengruppe.

Seiner Ansicht nach klappt einfach gar nichts in dieser Stadt. "Ich komme mit dieser Mischung aus Kriminalität, Drogenhandel und bitterer Armut auf der Straße als spießbürgerliche baden-württembergische Grünen-Pflanze schlicht nicht klar. Ich will diese Verhältnisse in Tübingen nicht."

09:57 Uhr

Polizei nimmt neuen Mafiaboss vor Amtsübernahme fest

Die italienische Polizei hat in einem großen Schlag gegen das organisierte Verbrechen Dutzende mutmaßliche Mafiamitglieder festgenommen, darunter den künftigen Mafiaboss Settimino Mineo. Der 80-jährige Mineo und mindestens 45 weitere Verdächtige wurden von den Ermittlern in Sizilien gefasst, wie Behördenvertreter und Medien am Dienstag berichteten. Die Festnahme Mineos sei kurz vor seiner Inthronisierung als Chef bei einem Treffen der Cosa Nostra erfolgt.

09:38 Uhr

Mann rettet Senioren aus brennendem Haus

Ein 30 Jahre alter Mann hat in Sachsen-Anhalt zwei Senioren aus einem brennenden Haus gerettet. Der 30-Jährige bemerkte am frühen Morgen ein Feuer in dem Gebäude im Ort Hohe Börde bei Magdeburg und alarmierte die Feuerwehr, wie die Polizei mitteilte. Anschließend lief er in das Einfamilienhaus, das bereits in voller Ausdehnung brannte und brachte die 78 und 85 Jahre alten Eigentümer ins Freie.

Die Senioren wurden mit Verdacht auf eine Rauchvergiftung in ein Krankenhaus gebracht. Die Feuerwehr löschte die Flammen. Nach ersten Erkenntnissen der Polizei hatte vermutlich ein brennendes Kabel den Brand ausgelöst.

09:18 Uhr

Jamie Oliver vermisst deutsche Küche in Großbritannien

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Jamie Oliver erfreut sich mit seinen Shows und Büchern auch in Deutschland großer Beliebtheit.

(Foto: picture alliance / dpa)

Der britische Starkoch und Autor Jamie Oliver hat auch ein Faible für die deutsche Küche. "Ich liebe die Küche aus Niederbayern und dem Schwarzwald", sagte der Kochbuchautor. "Verdammte Knödel, Hackbällchen, Wildpilze und Bier - das ist deftig, aber wundervoll", schwärmte Oliver. "Und deutsche Nachspeisen gehören zu den besten auf der ganzen Welt."

Doch an Restaurants mit deutscher Küche mangelt es nach seiner Ansicht in Großbritannien. "Das würde ich in den nächsten fünf Jahren gern ändern", erklärte Oliver, der unter anderem eine Restaurantkette mit italienischem Essen betreibt. "Wir haben Spanisch, Französisch und Italienisch, wo sind die Deutschen? Ich glaube, da gibt es eine große Marktlücke."

09:14 Uhr

Schlagzeilen am Morgen

08:35 Uhr

Macron stoppt wegen Protesten Ökosteuer-Erhöhung

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Demonstrierende "Gelbwesten"

(Foto: AP)

Im Konflikt mit der "Gelbwesten"-Protestbewegung will die französische Regierung die zum 1. Januar angekündigte Erhöhung der Ökosteuer auf Diesel und Benzin vorerst auf Eis legen. Wie aus Regierungskreisen in Paris verlautete, will Premierminister Edouard Philippe die "Aussetzung" der Steuererhöhung um mehrere Monate am heutigen Dienstag bekannt geben. Er will demnach auch noch weitere Maßnahmen zur Entspannung des Konflikts mit den "Gelbwesten" verkünden.

08:28 Uhr

Rheinmetall liefert Saudis trotz Verbots Munition

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(Foto: picture alliance/dpa)

Der deutsche Rüstungskonzern Rheinmetall beliefert Saudi-Arabien einem Medienbericht zufolge trotz eines deutschen Exportstopps weiter mit Munition. Wie der "Stern" und das ARD-Magazin "Report München" berichten, erfolgt die Belieferung über Tochterfirmen in Italien und Südafrika.

Rheinmetall-Vorstand Helmut Merch sagte demnach Mitte November bei einer Telefonkonferenz mit Bankanalysten, von dem jüngsten deutschen Exportstopp seien diese Lieferungen "nicht betroffen". Er bezifferte den Wert der jährlichen Munitionslieferungen demnach auf über hundert Millionen Euro.

Mehr dazu lesen Sie hier.

08:18 Uhr

Kanye West brüskiert Musical-Darsteller

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Kanye West und seine Frau Kim Kardashian auf dem Weg zur Musical-Premiere

(Foto: John Nacion/STAR MAX/IPx)

US-Rapper Kanye West ist von einem Darsteller der neuen "Cher Show" am Broadway für sein Verhalten während der Premiere gerügt worden. Jarred Spector schrieb auf seinem Twitter-Account: "Hey Kanye West, es ist cool, dass du bei unserer 'The Cher Show' bist! Wenn du von deinem Handy hochschaust, wirst du sehen, dass eine Show läuft. Es ist Premiere, eine große Sache für uns. Danke dir".

West antwortete: "Die Dynamik von Chers und Sonnys Beziehung haben Kim und mich so gerührt, dass wir uns an den Händen gefasst und 'I got you babe' gesungen haben. Bitte entschuldigt meinen Mangel an Etikette."

07:47 Uhr

Israels Armee startet Offensive gegen Hisbollah

Im Süden des Libanon macht die islamistische, von Iran unterstützte Hisbollah-Miliz seit Jahren mobil gegen das benachbarte Israel. Weil die Miliz auch Tunnel zur Überwindung der Grenze gräbt, hat Israels Armee am Morgen einen Militäroffensive begonnen. Ob die Armee auch beabsichtigt, die Grenze zu überschreiten, ist momentan noch unklar. Das Militär veröffentlichte Aufnahmen von der Aktion.

*Datenschutz

 

07:27 Uhr

Pro Asyl kritisiert Abschiebung nach Afghanistan

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(Foto: dpa)

Die Menschenrechtsorganisation Pro Asyl kritisiert den für Dienstag geplanten Abschiebeflug nach Kabul. "Es ist unverantwortlich, nach Afghanistan abzuschieben, da das Land immer mehr zerfällt", sagte Pro-Asyl-Geschäftsführer Günter Burkhardt.

Nach Behördenangaben sollen vor allem Straftäter mit den Flügen nach Afghanistan abgeschoben werden. "Dabei ist nicht mal klar, wer als Straftäter gilt", kritisierte Burkhardt. Die Innenministerkonferenz habe sich nicht auf gemeinsame Kriterien einigen können. Somit sei unklar, ob mehrere Kleindelikte für eine Abschiebung schon ausreichten.

07:15 Uhr

Fast 500 Rechtsextremisten trotz Haftbefehl frei

In Deutschland können Haftbefehle gegen 467 Rechtsextremisten nicht vollstreckt werden, weil die Beschuldigten nicht aufzufinden sind. Das berichtet die "Neue Osnabrücker Zeitung" unter Berufung auf eine Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linken-Fraktion im Bundestag. Mehr als jeder vierte Gesuchte gelte als gewalttätig.

Mehr dazu lesen Sie hier.

06:59 Uhr

Kinder wollen Handys vom Nikolaus

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Kinder daddeln gerne online.

(Foto: picture alliance/dpa)

Also, mir reichte zum Nikolaus ja der obligatorische Schokoladen-Weihnachtsmann, zwei Orangen und eine Handvoll Nüsse. Das scheint heutzutage etwa anders zu laufen: Ganz viele Kinder wünschten sich in ihren Briefen an das Nikolauspostamt im saarländischen St. Nikolaus Handys, Tablet-Computer oder Laptops, sagt Sabine Gerecke, Leiterin der Kinderbriefaktion. Kinder ab zehn schrieben oft auch genau das Modell auf, das sie gerne hätten. Kleinere dagegen formulierten sinngemäß oft: "Egal welches, Hauptsache ich habe mal eines."

Um die 7000 Briefe aus aller Welt seien bereits eingegangen, berichtetet Gerecke. Alle Post wird persönlich vom 35-köpfigen Helferteam beantwortet. Beim Antworten arbeite der Nikolaus aber nicht digital: Es gebe keine E-Mail. "Der Nikolaus ist noch sehr altmodisch", sagte Gerecke.

06:40 Uhr

Das wird heute wichtig

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May muss um eine Mehrheit für den Brexit-Vertrag bangen.

(Foto: imago/ZUMA Press)

Guten Morgen,

wenn Sie sich in aller Frühe aus dem Bett gequält haben und mit Blick auf Ihr Tagesprogramm am liebsten wieder zurückgekehrt wären, trösten Sie sich: Ihr Name ist (höchstwahrscheinlich) nicht Theresa May. Deren Agenda ist nämlich so richtig gruselig: Die britische Premierministerin muss sich ab heute einer fünftägigen Parlamentsdebatte über das Brexit-Abkommen stellen. Prognose: Das wird hässlich.

Unsere weiteren Themen:

  • Die Außenminister der Nato-Staaten befassen sich mit der Ukraine-Krise und dem drohenden Aus des INF-Abrüstungsvertrags.
  • Im polnischen Kattowitz geht die UN-Klimakonferenz weiter.
  • Die US-Regierung bittet die Chefs deutscher Autokonzerne im Importstreit zum Gespräch
  • Am letzten Tag des Digitalgipfels der Bundesregierung nehmen unter anderem Bundeskanzlerin Angela Merkel und Wirtschaftsminister Peter Altmaier teil.
  • Österreichs Kanzler Sebastian Kurz und Vizekanzler Heinz-Christian Strache bilanzieren das erste Jahr ihrer rechtskonservativen Regierung.

Ich freue mich, dass Sie wieder dabei sind. Anregungen und Kritik schicken Sie bitte an sebastian.huld[at]nama.de oder via Twitter.

06:15 Uhr

Im Norden kommt die Sonne raus

Zwischen Tief "Kerrin" und Tief Tief "Luana", welches uns morgen erreicht, ist heute mal Platz für das kleine Zwischenhoch "Eckhard". Dementsprechend bringt der Start in den Tag zwar zuerst noch einige Schauer, die im Bergland der Mitte oberhalb von rund 500 Metern in Schnee übergehen. Es gibt aber auch schon ziemlich schöne Regionen. Und die finden sich vormittags bei den Nordlichtern. Im Tagesverlauf werden die freundlichen bis sonnigen Abschnitte über der gesamten Nordhälfte immer häufiger, während es weiter südwärts wolkiger weitergeht.

Die Schneefallgrenze liegt in den Mittelgebirgen weiterhin bei 500 Meter. In den Alpen fallen die Flocken oberhalb von etwa 1000 Metern. Denn alles in allem ist es vorübergehend deutlich frischer bei meistens 6 bis 9 Grad. Am mildesten ist es weiterhin am Oberrhein bei 10 bis 12 Grad.

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(Foto: picture alliance/dpa)

Die weiteren Aussichten: morgen bei maximal 2 bis 10 Grad erst aufgelockert und trocken, bevor später im Westen die nächsten Regenwolken aufziehen. Donnerstag und Freitag werden bei 7 bis 14 Grad wieder spürbar milder, windig bis stürmisch und teils sehr nass. Im Laufe des zweiten Adventswochenendes breitet sich dann allmählich kältere Luft bei uns aus. Das wechselhafte Wetter bleibt uns aber auch dabei nach wie vor erhalten.

Ihr Björn Alexander

06:00 Uhr

Schlagzeilen aus der Nacht