Das war Donnerstag, der 22. März 2018
Gleich zwei berühmte Sawtschenkos kommen heute in die Schlagzeilen: Die ukrainische Abgeordnete und Ex-Soldatin Nadeschda Sawtschenko wird wegen angeblicher Umsturzpläne festgenommen. Der ebenfalls aus der Ukraine stammenden Aljona Savchenko geht's deutlich besser: Zusammen mit Bruno Massot sichert die Eiskunstläuferin in Mailand mit Weltrekord erstmals den Titel bei Weltmeisterschaften.
Was war heute sonst wichtig? Hier eine kurze Übersicht:
US-Regierung sagt Ausnahme zu: EU bleibt von Strafzöllen verschont – vorerst
Milliardenschwerer Handelskrieg: USA belegen China mit Strafzöllen
Mord an Freiburger Studentin: Hussein K. bekommt Höchststrafe
"Wir werden das schaffen": Scholz' erster Aufschlag mit Fischbrötchen Von Christian Rothenberg
Cambridge Analytica und Trump: Blick in den Maschinenraum des Hasses Von Roland Peters und Hubertus Volmer
Ich wünsche Ihnen eine gute Nacht! Bis morgen!
Türkischer F-16-Kampfjet stürzt ab
In der zentralanatolischen Provinz Nevsehir ist ein F-16-Kampfjet der türkischen Armee abgestürzt. Die Streitkräfte teilten mit, das Kampfflugzeug sei zu Trainingszwecken unterwegs gewesen. Zum Schicksal der Besatzung und zur Absturzursache machte die Armee keine Angaben. Die staatliche Nachrichtenagentur Anadolu meldete, Rettungskräfte seien zum Absturzort im Distrikt Gülsehir geschickt worden.
Bundestag beschließt Ausweitung der Auslandseinsätze
Der Bundestag hat der Ausweitung von Bundeswehreinsätzen im Irak und Afghanistan zugestimmt. Die Abgeordneten beschlossen mit den Stimmen der großen Koalition eine Truppenaufstockung in Afghanistan und eine Ausweitung der Ausbildungsmission im Kampf gegen den IS im Irak.
Im Irak wird die Ausbildungsmission der Bundeswehr auf das ganze Land ausgeweitet. Bisher ist der Einsatz auf die Kurdenregion im Norden des Landes beschränkt. Zudem werden im Kampf gegen den IS die Aufklärungsflüge deutscher "Tornados" von Jordanien aus fortgesetzt.
In Afghanistan wird wegen der verschärften Sicherheitslage am Hindukusch die Obergrenze von 980 Soldaten auf 1300 Soldaten erhöht.
Mehr dazu lesen Sie in Kürze.
Seehofer will politischen Kurswechsel
Bundesinnenminister Horst Seehofer will sich bei seiner ersten Rede am Freitag im Bundestag für einen politischen Kurswechsel stark machen. "Ich bin strikt für eine Veränderung der Politik", sagte der CSU-Politiker in der Sendung "Münchner Runde" des Bayerischen Rundfunks. "Wir müssen so regieren, dass die Bevölkerung sieht: Jawohl, die haben's kapiert", sagte Seehofer mit Blick auf die Verluste von Union und SPD bei der letzten Bundestagswahl.
Er wolle im Bundestag sagen, dass es Veränderungen in der Sicherheits-, Migrations- und Sozialpolitik geben müsse, erklärte Seehofer. "Das Allerwichtigste ist, dass wir den gesellschaftlichen Zusammenhalt wollen. Wir müssen aber auch die Interessen der einheimischen Bevölkerung im Blick haben."
Youtube verbietet Waffen-Videos
Youtube schränkt künftig die Verbreitung von Waffen-Videos auf seiner Plattform ein. Videos, die zum Kauf von Waffen oder Waffenteilen aufrufen sowie Anleitungen für deren Bau dürften nicht mehr auf Youtube gepostet werden, teilte die Google-Tochter auf ihren Hilfeseiten mit.
Waffen-Befürworter in den USA protestierten gegen die Entscheidung. Die Lobbyorganisation NSSF bezeichnete die "Zensur" Youtubes in einer Mitteilung als "besorgniserregend". Der Waffenhändler Spikes Tactical, dessen Youtube-Kanal seinen Angaben zufolge gesperrt wurde, postete die Mitteilung zu der Sperrung auf Instagram und schrieb dazu: "Die Liberale Linke wird unsere Freiheiten langsam aushöhlen, unsere Rechte untergraben und der erste Schritt ist, unsere Stimme zu ersticken."
Mann wird zu Frau, um Rente zu bekommen
Ein findiger Finanzbeamter hat in Argentinien formell sein Geschlecht geändert, um in den Genuss einer früheren Pensionierung zu kommen.
Der Website InformaSalta zufolge ließ der 59-Jährige namens Sergio sein Geschlecht als weiblich eintragen und änderte seinen Namen in Sergia. Er nutzte dabei ein Gesetz, wonach Transsexuelle rechtlich ihr Geschlecht ändern können, ohne sich einer operativen Geschlechtsumwandlung zu unterziehen.
In Argentinien können Frauen mit 60 Jahren in den Ruhestand gehen, Männer müssen fünf Jahre länger warten.
Sergios Beispiel sei ein "klarer Fall von Missbrauch der Ruhestandsregelungen und der Gesetze zur geschlechtlichen Identität", kritisierte der oberste Standesbeamte der Provinz Salta, Matias Assenato.
Die Videos des Tages
Polizist nach Giftanschlag aus Klinik entlassen
Zurück zu der Skripal-Affäre: Ein beim Giftanschlag auf den Ex-Doppelagenten Sergej Skripal verletzter britischer Polizeibeamter ist aus dem Krankenhaus entlassen worden. Nick Bailey war während seines Einsatzes als Polizist mit dem Nervengift in Kontakt gekommen.
Der ehemalige russische Doppelagent Sergej Skripal und seine Tochter Yulia befinden sich auch zwei Wochen nach dem Giftanschlag noch in einem kritischen aber stabilen Zustand.
Den Haag: Mann springt von Zuschauertribüne im Parlament
Mit einem Sprung von der Zuschauertribüne hat ein Mann für einen Schreckmoment im niederländischen Parlament gesorgt. Der 65-Jährige sprang während einer Debatte ins Plenum und verletzte sich. Sicherheitsleute kamen dem Verletzten zur Hilfe. Er wurde in ein Krankenhaus gebracht. Sein Zustand war zunächst unklar. Nach Medienberichten handelte es sich um einen Aktivisten, der für die Legalisierung von Cannabis kämpft.
Der Vorfall ereignete sich während einer Rede des Abgeordneten Arno Rutte von den Liberalen. In der Debatte ging es um den Kampf gegen organisierte Kriminalität. Auf Videoaufnahmen von Parlamentskameras waren Schreie zu hören und der schockierte Rutte zu sehen. Der Parlamentsbetrieb wurde für den Rest des Tages eingestellt.
Experten dürfen Skripals Blut untersuchen
Internationale Chemiewaffenexperten dürfen Blutproben des vergifteten russischen Ex-Agenten Sergej Skripal und von dessen Tochter Julia untersuchen. Ein britischer Richter erteilte der Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW) die entsprechende Erlaubnis. Es sei "rechtmäßig", dass Ärzte den beiden Blut abnähmen, um dieses sowie "Kopien ärztlicher Notizen" der OPCW zur Verfügung zu stellen, urteilte Richter David Williams.
US-Polizisten hielten iPhone für Waffe
Polizisten in Kalifornien haben einen unbewaffneten Afroamerikaner im Garten seiner Großmutter erschossen. Nach eigenen Angaben gingen die Beamten davon aus, dass der 22-Jährige bewaffnet gewesen sei. Tatsächlich wurde jedoch nur ein weißes iPhone neben seiner Leiche gefunden. Insgesamt schossen sie 20 Mal auf den 22-Jährigen.
Die Polizisten hatten auf einen Notruf reagiert, wonach ein Verdächtiger mehrere Autoscheiben eingeschlagen und sich danach in einem Garten versteckt habe.
Nach dem Einsatz wurde das Material der Körperkameras der Polizisten sowie die Luftaufnahmen eines Helikopters veröffentlicht. Zu sehen ist, wie die Beamten das Feuer auf den jungen Mann eröffnen, ohne sich als Polizisten erkennen zu geben.
Trumps oberster Anwalt in der Russland-Affäre kündigt
Donald Trumps oberster Rechtsberater in der Russland-Affäre, John Dowd, ist von seinem Amt zurückgetreten, berichteten mehrere US-Medien.
Dowd, der seit Juni 2017 Trumps Juristenteam leitete, hatte in den letzten Monaten mehrmals darüber nachgedacht, zurückzutreten, heißt es im Bericht der "New York Times". Angeblich sei Dowd zu der Erkenntnis gekommen, dass Trump seine Ratschläge zunehmend ignoriere. Wer Dowds Posten übernehmen soll, ist noch unklar.
Schlagzeilen zum Feierabend
Diebe mit 48-Tonnen-Kran auf der Flucht
Wie entkommt man unerkannt mit einem 48 Tonnen schweren, roten Autokran? Dieben ist dieses Kunststück in Stuttgart offensichtlich gelungen: In der Nacht zum Montag stahlen sie den Kran von einem Firmengelände und entkamen darin offensichtlich über mehrere Hundert Kilometer, ohne gefasst zu werden.
Nach dem Kran wird europaweit gefahndet.
Die Firma, der der Kran gehört, hatte nach dem Diebstahl in den Sozialen Medien eine Belohnung von 5000 Euro für Hinweise zum Aufenthaltsort des Krans ausgelobt.
Bestätigt ist inzwischen eine Sichtung am Mittwochmorgen auf einer Bundesstraße bei Herzberg im Harz. Am Donnerstagmorgen ist außerdem ein Hinweis aus der Gegend um Erfurt eingegangen, den die Kriminalpolizei nun prüft.
"Heldin der Ukraine" Sawtschenko festgenommen
Die ukrainische Abgeordnete und Ex-Soldatin Nadeschda Sawtschenko ist wegen angeblicher Umsturzpläne festgenommen worden. Zuvor hatte die Oberste Rada mit großer Mehrheit Sawtschenkos Abgeordnetenimmunität aufgehoben und ihrer Festnahme zugestimmt.
Generalstaatsanwalt Juri Luzenko warf ihr vor, einen terroristischen Staatsstreich geplant zu haben. Die Ex-Soldatin Sawtschenko habe gemeinsam mit den moskautreuen Separatisten im ostukrainischen Donezk geplant, die Regierung abzusetzen, sagte er.
Sawtschenko, die seit längerem für eine Verständigung mit den Aufständischen wirbt, weist dies zurück.
Die frühere Militärpilotin war international bekannt geworden, nachdem sie 2014 bei Kämpfen gegen die prorussischen Separatisten in der Ostukraine in Gefangenschaft geraten war. Nach der Verurteilung durch ein russisches Gericht wegen Beihilfe zum Mord wurde sie im Mai 2016 begnadigt und gegen zwei im Kriegsgebiet festgenommene Russen ausgetauscht.
EU vorläufig von Strafzöllen ausgenommen
Die EU soll nach Angaben der US-Regierung von den geplanten Strafzöllen auf Stahl und Aluminium vorläufig befreit bleiben. Der US-Handelsbeauftragte Robert Lighthizer sagte am Donnerstag bei einer Anhörung im Kongress, die Europäische Union werde ebenso wie mehrere andere Länder zunächst von den neuen Tarifen ausgenommen. Die von US-Präsident Donald Trump verhängten Strafzölle sollen am Freitag in Kraft treten.
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Bahnmitarbeiter bekommen Uniform von Stardesigner
Pünktlicher wird die Bahn dadurch wohl nicht. Aber wenigstens attraktiver: Die Mitarbeiter bekommen neue Uniformen. Die Deutsche Bahn stellte die Stücke heute in Berlin vor.
Die in Blau und Lila gehaltenen Kreationen des Designers Guido Maria Kretschmer sollen ab Ende 2019 schrittweise die 15 Jahre alte bisherige Uniform ersetzen.
Die neuen Stücke sollen funktioneller, bequemer und auch optisch ansprechender sein und so die Zufriedenheit der Mitarbeiter steigern, wie sich die Bahn erhofft.
Tragetests der neuen Uniform liefen in kleinem Umfang bereits seit Ende 2016. Ab August 2018 sollen sie ausgeweitet werden. Bis 2021 sollen die neuen Uniformen dann von allen 43.000 Bahn-Beschäftigten mit Kundenkontakt getragen werden.
"Toby" richtet Schneechaos an US-Küste an
Zum vierten Mal innerhalb weniger Wochen hat ein Wintersturm die Ostküste der USA heimgesucht und in mehreren Bundesstaaten für heftigen Schneefall gesorgt.
Wegen des Schneesturms "Toby" wurden landesweit rund 5000 Flüge gestrichen, davon mehr als 2500 allein an den New Yorker Flughäfen, wie die Website FlightAware meldete.
In New York, Philadelphia, Washington und in anderen Gegenden war der Unterricht an öffentlichen Schulen ausgefallen, auch Behörden waren geschlossen geblieben.
Das Weiße Haus hatte alle Termine von Präsident Donald Trump abgesagt, darunter ein Treffen mit seinem Kabinett.
Zu den wenigen Institutionen in Washington, die an ihrem Tagesprogramm festhielten, gehörten der US-Kongress und die US-Notenbank Federal Reserve.
In Kalifornien an der Westküste der USA drohten unterdessen heftige Regenstürme. Die Behörden des Bezirks Santa Barbara erließen örtlichen Medienberichten zufolge Evakuierungsanordnungen für 30.000 Menschen.
Neue Frisur schockt Elyas M'Bareks Fans
Elyas M'Barek zeigt sich mit einer neuen Frisur und die Fans rasten aus.
Auf Instagram hat der "Fack ju Göhte"-Star ein Foto von sich mit seiner neuen Frisur gepostet. Ein Großteil seiner Follower zeigt sich regelrecht schockiert. "Du siehst beschissen aus mit den Haaren", ist in den Kommentaren zu lesen, oder: "Was ist das für eine fiese Frise." Ein User stellt dabei genüsslich fest: "Mit der neuen Frisur hast du hier anscheinend bei allen verkackt." Doch so ganz stimmt das nicht. "Mir war so, als könnten Haare nachwachsen, aber vielleicht irre ich mich auch. Das Drama um die Haare ist nicht nachzuvollziehen", bringt es ein Fan auf den Punkt.
Schichtwechsel
Über den Autor
Christoph Rieke hat sich soeben in den Feierabend verabschiedet. Mein Name ist Uladzimir Zhyhachou, ich versorge sie weiter mit den neuesten Nachrichten aus der ganzen Welt. Und wünsche Ihnen einen angenehmen Nachmittag!
YPG fasst wohl deutschen IS-Kämpfer in Syrien
Der Dschihadist Fared Saal wird in Deutschland mit Haftbefehl gesucht und steht zudem auf der UN-Sanktionsliste. Nun haben ihn offenbar kurdische Rebellen in Syrien gefasst.
Der Mann habe sich Kämpfern der Kurdenmiliz YPG ergeben, berichten mehrere Medien, darunter die "Süddeutsche Zeitung".
Der Bonner Islamist gelte als Kader der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) und sitze als Häftling in einem YPG-Lager ein, heißt es weiter.
Der auch als Abu Luqman bekannte Islamist gilt als Freund des Dschihadisten und Ex-Rappers Denis Cuspert aus Berlin, der bei einem Luftangriff in Syrien getötet worden sein soll.
Saal war Berichten zufolge 2013 nach Syrien gegangen und hatte sich in der Folge der Terrormiliz IS angeschlossen.
Zschäpe ist schlecht: NSU-Plädoyer erst nach Ostern
Weil die Hauptangeklagte Beate Zschäpe weiter krank ist, wird der NSU-Prozess in München erst nach der Osterpause fortgesetzt.
Das Oberlandesgericht München sagte den kompletten Verhandlungstag ab.
Zschäpe wurde erst gar nicht von der Strafanstalt Stadelheim ins Justizgebäude gebracht.
Die Geschäftsstelle des Gerichts erfuhr erst eine knappe Stunde vor dem angesetzten Verhandlungsbeginn von Zschäpes Unpässlichkeit.
Am Vortag hatte Zschäpe-Verteidiger Hermann Borchert vom Gericht schon das Wort für seinen Schlussvortrag erhalten, gleich im ersten Satz aber auf Kopfschmerzen und Übelkeit bei seiner Mandantin hingewiesen.
Nun hat Borchert knapp zweieinhalb Wochen mehr Zeit, am Plädoyer zu feilen - nächster Prozesstermin ist der 10. April.
Der NSU-Prozess dauert jetzt knapp fünf Jahre. Die Beweisaufnahme und die Plädoyers von Bundesanwaltschaft und Nebenklägern sind bereits seit mehreren Monaten beendet. Die Anklage wirft Zschäpe Mittäterschaft bei allen Verbrechen des rechtsextremen "Nationalsozialistischen Untergrunds" vor und hat für die 43-Jährige lebenslange Haft gefordert.
Kölner Todes-Raser müssen doch ins Gefängnis
Nach dem Tod einer Radfahrerin bei einem illegalen Autorennen in Köln müssen zwei Raser nun doch ins Gefängnis. Das Kölner Landgericht urteilte, dass die bereits verhängten Freiheitsstrafen wegen fahrlässiger Tötung nicht zur Bewährung ausgesetzt werden. Zuvor hatte der Bundesgerichtshof die Bewährungsstrafen moniert.
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Schweinepest: Dänemark erwägt Bau von Grenzzaun
Die Angst vor einer Ausbreitung der Afrikanischen Schweinepest in Dänemark ist groß. Deshalb prüft das Land laut Umwelt- und Lebensmittelministerium den Bau eines Zauns entlang der knapp 70 Kilometer langen deutsch-dänischen Grenze.
"Bei einem Ausbruch der Afrikanischen Schweinepest bei Wildschweinen oder in der Schweineproduktion in Dänemark würden alle Ausfuhren in nicht EU-Länder für einen bestimmten Zeitraum gestoppt", heißt es in der Mitteilung.
Demnach exportiert Dänemark jedes Jahr für 11 Milliarden dänische Kronen (1,47 Mrd Euro) in diese Länder.
Der geplante Zaun soll nach dem Willen der Regierung eineinhalb Meter hoch sein. Der Bau muss vom Parlament genehmigt werden. Dies gilt allerdings als sicher.
Die Afrikanische Schweinepest kursiert derzeit in Osteuropa, Deutschland blieb bislang verschont. Tschechien hat bereits im vergangenen Jahr einen kilometerlangen Elektrozaun entlang eines Ansteckungsgebiets errichtet.
Biden provoziert Trump mit Prügel-Aussage
Der frühere US-Vizepräsident Joe Biden hat Kommentare von Donald Trump über Frauen scharf kritisiert - und der US-Präsident keilt prompt zurück.
"Ein Mann, der am Ende unser Staatschef wurde, hat gesagt: 'Ich kann eine Frau überall anfassen und sie wird es mögen'", sagte Biden in einer Rede an der Universität von Miami in Coral Gables zur Bekämpfung von sexueller Gewalt an Hochschulen.
"Wenn wir an der High School wären, würde ich ihn hinter die Turnhalle bringen und ihn grün und blau schlagen", erklärte Biden.
Die Reaktion von Trump ließ nicht lange auf sich warten: "Der verrückte Joe Biden versucht, ein harter Kerl zu sein. Tatsächlich aber ist er sowohl geistig als auch körperlich schwach", schrieb der US-Präsident bei Twitter.
Trump gab sich in dem Tweet sicher: "Er kennt mich nicht, aber er würde zu Boden gehen und die ganze Zeit weinen. Bedroh keine Menschen, Joe!"
Sechs Menschen sterben bei Explosion in Chemiewerk
Bei einer Explosion in einem Chemiewerk in Tschechien sind sechs Menschen ums Leben gekommen. Zwei Arbeiter seien schwer verletzt ins Krankenhaus gebracht worden, teilte die Feuerwehr mit. Zu der Explosion sei es in der Raffinerie der Firma Unipetrol gekommen, bestätigte ein Firmensprecher im tschechischen Rundfunk. Warum es zu der Explosion kam, ist noch unklar. Nach ersten Angaben explodierte ein Behälter mit Chemikalien. Das Firmengelände liegt in der Stadt Kralupy nad Vlatvou, rund 25 Kilometer nordwestlich von Prag. Bereits vor zweieinhalb Jahren war es in derselben Stadt zu einer Explosion mit zwei Verletzten gekommen.
Schlagzeilen zur Mittagspause
Barley bestellt Facebook-Vertreter ins Justizministerium
Im Skandal um mutmaßlich millionenfach angezapfte Nutzerprofile bei Facebook sieht Justiz- und Verbraucherschutzministerin Katarina Barley massiven Klärungsbedarf. Vom US-Konzern forderte sie nun eine ausführliche Stellungnahme.
"Ich habe die Spitzen von Facebook Europe für kommende Woche ins Ministerium eingeladen", sagte die SPD-Politikerin am Rande der Bundestagssitzung.
Dann sollen die Vertreter des Konzerns erklären, wie es zu dem mutmaßlichen Datenmissbrauch kommen konnte und ob deutsche Verbraucher betroffen sind.
Zudem kündigte Barley eine Überprüfung der Nutzerregeln bei Facebook an. Sie kritisierte, dass die Nutzer eine Vielzahl an Regeln vorgelegt bekämen, die nur in Gänze bejaht werden und der Dienst ansonsten nicht genutzt werden könne.
Allerdings: "Unternehmen wie Facebook leben davon, Daten zu erheben." Jedem Nutzer müsse klar sein, "dass er mit Daten bezahlt".
Obama gibt Neuseelands Regierungschefin Elterntipps
Spätestens im Juni steht die neuseeländische Regierungschefin Jacinda Ardern vor ganz neuen Herausforderungen - die 37-Jährige erwartet ihr erstes Kind. Tipps zur Kindererziehung erhält sie wohl schon reichlich. Sicherheitshalber hat sich die Mitte-links-Politikerin nun auch noch an Barack Obama gewandt, um kluge Ratschläge zu erhalten. "Ich habe ihm Fragen zur Elternschaft gestellt, und er hatte Tipps, an die ich mich vermutlich lange erinnern werde", sagte Ardern vor Journalisten, ohne jedoch ins Detail zu gehen. Obama, der mit seiner Frau Michelle zwei Töchter hat, hielt sich für eine dreitägige Reise in Neuseeland auf. Dies tat er allerdings nicht, um Elterntipps zu verteilen. Der 56-Jährige hielt eine Rede vor Unternehmern, für die er Medienberichten zufolge umgerechnet rund 230.000 Euro erhalten sollte. Außerdem traf er den neuseeländischen Ex-Regierungschef John Key zum Golfspielen.
Tausende Zivilisten fliehen aus Ost-Ghuta
Seit Wochen erlebt die Region Ost-Ghuta nahe der syrischen Hauptstadt Damaskus die schlimmste Angriffswelle seit Beginn des Bürgerkriegs vor rund sieben Jahren. Nun haben offenbar erneut zahlreiche Zivilisten das umkämpfte Rebellengebiet verlassen.
Die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte meldete, seit dem Morgen seien bis zu 1000 Menschen aus der Stadt Duma in Gebiete unter Kontrolle der syrischen Regierung gebracht worden.
Damit hätten in den vergangenen 24 Stunden mehr als 4000 Zivilisten Duma verlassen.
Berichten syrischer Medien zufolge sollen im Laufe des Tages zudem rund 1500 Kämpfer der islamistischen Miliz Ahrar al-Scham mit ihren Familien aus der Stadt Harasta in andere Rebellengebiete des Landes abziehen.
Die staatliche syrische Nachrichtenagentur Sana meldete, dafür seien Busse in Ost-Ghuta eingetroffen.
Regierungstruppen konnten mittlerweile mehr als 80 Prozent des bisherigen Rebellengebietes einnehmen. Bereits in den vergangenen Tagen hatten Zehntausende Ost-Ghuta verlassen. Die UN schätzt die Zahl der Vertriebenen auf mehr als 50.000.
Nordkoreas Parlament steht seltener Termin bevor
In Nordkorea gelten regelmäßige Sitzungen des Parlaments als überbewertet. Deshalb tagt die Oberste Volksversammlung des abgeschotteten Staates nur ein- oder zweimal im Jahr. Am 11. April soll es den Staatsmedien zufolge wieder einmal so weit sein. Die Oberste Volksversammlung ist nominell das höchste Machtorgan Nordkoreas. Auf ihren Zusammenkünften segnen die Parlamentarier weitgehend Beschlüsse der Führung in Pjöngjang ab. In Südkorea erwarten Beobachter, dass bei der kommenden Sitzung außer der Billigung des Staatshaushalts auch neue Funktionäre in staatliche Organisationen ernannt werden. Ob Machthaber Kim Jong Un an der Frühjahrssitzung teilnehmen wird, ist noch nicht bekannt.
EU will Türkei wegen Gasstreits "scharf verurteilen"
Im Streit um vermutete Erdgasvorkommen im Mittelmeer vor Zypern ertönen wohl demnächst mahnende Worte aus Brüssel. Wie aus dem Entwurf einer Erklärung hervorgeht, wollen die EU-Staats- und Regierungschefs bei ihrem Gipfel die Türkei wegen des Streits "scharf verurteilen". Die türkische Marine hatte in den vergangenen Wochen mehrfach Schiffe gestoppt, die vor der Küste der geteilten Insel nach Gas suchen wollten. Ende Februar hatte ein Bohrschiff seine Position geräumt, nachdem es massiv von einem türkischen Kriegsschiff bedrängt worden war.
Scholz setzt "Schwarze Null" als Ziel
Nachdem Kanzlerin Angela Merkel bereits gestern ihre Regierungserklärung abgegeben hat, lag es heute an Bundesfinanzminister Olaf Scholz, seine Pläne für die aktuelle Wahlperiode vorzustellen.
Im Bundestag hat der Vizekanzler die geplanten Milliardenausgaben der großen Koalition als ein Zukunftsprogramm für Deutschland verteidigt.
So sei etwa der Ausbau der Ganztagsangebote an Kitas und verstärkt an Grundschulen letztlich eine Entscheidung, um den Fachkräftemangel zu bekämpfen, sagte der SPD-Politiker im Bundestag. "All das ist notwendig für die Zukunftsfähigkeit unserer Gesellschaft."
Scholz bekräftigte, keine neuen Schulden machen zu wollen: "Die 'Schwarze Null' ist deshalb zu Recht Gegenstand des Koalitionsvertrags." Das Staatsdefizit soll demnach weiter verringert werden.
Mutmaßlicher Paketbomber hinterlässt Bekenner-Video
Die US-Polizei hat nach eigenen Angaben ein Handy-Video mit einem "Bekenntnis" des mutmaßlichen Paketbombers von Austin entdeckt. Die Aufzeichnung des 23-Jährigen sei der "Aufschrei" eines jungen Mannes, "der über Herausforderungen in seinem persönlichen Leben spricht", sagte der Polizeichef der Stadt Austin, Brian Manley. Wenige Stunden zuvor hatte sich der junge Mann auf der Flucht vor der Polizei selbst in seinem Auto in die Luft gesprengt. In dem 25 Minuten langen Video werden Manley zufolge sieben Sprengsätze erwähnt, darunter auch die fünf, die seit Anfang März im US-Bundesstaat Texas explodiert waren. Durch die Bombenanschläge kamen zwei Menschen ums Leben, mehrere wurden verletzt.
Mörder von Freiburger Studentin erhält Höchststrafe
Im Prozess um Vergewaltigung und Ermordung der 19-jährigen Studentin Maria L. in Freiburg ist der Geflüchtete Hussein K. zur Höchststrafe verurteilt worden. Die Richter des Landgerichts Freiburg verhängten eine lebenslange Freiheitsstrafe und stellten die besondere Schwere der Schuld fest. Zudem ordneten sie Sicherungsverwahrung an.
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Nahverkehr in Großstädten steht erneut still
Wer auf dem Weg zur Arbeit auf den Nahverkehr angewiesen ist, braucht in einigen deutschen Städten abermals viel Geduld, denn auch heute finden Warnstreiks im öffentlichen Dienst statt. Betroffen sind etwa Hamm, Mainz und München. In einigen Kommunen werden auch Stadtwerke, Verwaltungen und die Müllabfuhr bestreikt. Bundesweit geht es während der Warnstreikwoche um 2,3 Millionen Beschäftigte des öffentlichen Dienstes in Bund und Kommunen. Neben mehr Lohn fordern die Gewerkschaften, dass die Ausbildungsvergütungen und Praktikantenentgelte um 100 Euro pro Monat erhöht werden. Die Arbeitgeber lehnen den geforderten Mindestbetrag ab. Eine abschließende Verhandlungsrunde ist für den 15. und 16. April geplant.
Türkischer Mediengigant geht an Erdogan-Anhänger
Die größte Mediengruppe der Türkei wechselt unter die Kontrolle eines regierungsnahen Unternehmers: Der Dogan-Konzern teilte mit, er werde alle seine Medienunternehmen an die Demirören-Gruppe verkaufen. Diese gehört dem Unternehmer Erdogan Demirören, der für seine Nähe zu Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan bekannt ist. Der Preis für den Deal soll rund 1,1 Milliarden US-Dollar (890 Mio Euro) betragen. Zur Dogan-Gruppe gehören eine wichtige Nachrichtenagentur und führende Zeitungen des Landes, wie etwa die auflagenstarke "Hürriyet", sowie Fernseh- und Rundfunkstationen. Darunter ist auch der lokale Ableger des US-Nachrichtensenders CNN, CNN Türk. Sie gelten als einige der letzten halbwegs unabhängigen Medien der Türkei. Staatspräsident Erdogan sieht das bislang unabhängige Medienunternehmen Dogan allerdings als Überbleibsel der Vergangenheit.
Schlagzeilen am Morgen
Ivanović postet Bild von Schweinsteiger-Söhnchen
Hier ein Tipp für Jägerinnen und Jäger von Likes auf Instagram: Veröffentlichen Sie doch mal ein Foto von fünf winzigen Babyfingern bei dem Bilderdienst - Ana Ivanović hat so jedenfalls binnen zehn Stunden mehr als 100.000 "Gefällt mir"-Angaben ergattert. Nun, ganz so einfach ist es allerdings doch nicht. Denn die ehemalige Tennisspielerin Ivanović ist nicht nur berühmt, sondern dazu auch noch die Ehefrau des ebenfalls berühmten Fußballers Bastian Schweinsteiger. Zusammen haben beide entsprechend viele Fans. Seit Sonntag sind die beiden zudem stolze Eltern eines Jungen. Und weil das Paar damals so viele Glückwünsche erhielt, hat sich Ivanović nun mit besagtem Instagram-Bild bedankt. "Vielen Dank euch allen für die lieben Worte und die Segenswünsche", schrieb die 30-jährige Serbin. "Wir sind alle glücklich, gesund und von so viel Liebe umgeben." Der Name des Sohnemanns ist noch nicht bekannt.
Sarkozy wirft französischer Justiz "Verleumdung" vor
Zwei Tage lang wurde Nicolas Sarkozy von französischen Ermittlern zum Vorwurf befragt, im Wahlkampf 2007 Gelder vom damaligen libyschen Machthaber Muammar al-Gaddafi erhalten haben. Gestern hat die Justiz ein Korruptionsverfahren gegen den früheren Staatspräsidenten Nicolas Sarkozy eröffnet. Nun erhebt der 63-Jährige schwere Vorwürfe gegen die französische Justiz. Seit 2011 werde ihm durch "diese Verleumdung das Leben zur Hölle gemacht", heißt es in einer Erklärung Sarkozys, welche die Zeitung "Le Figaro" auf ihrer Internetseite veröffentlichte. Es gebe keine "greifbaren Beweise", welche die Vorwürfe stützten.
Schulze dringt auf Spitzengespräch mit Auto-Bossen
Seit etwas mehr als einer Woche ist Svenja Schulze Bundesumweltministerin. Wie ihre Vorgängerin Barbara Hendricks wird wohl auch sie harte Kämpfe mit der Autoindustrie ausfechten müssen. Nun ruft die SPD-Politikerin ihre Kabinettskollegen offenbar zu baldigen Spitzengesprächen mit den Chefs der Autobauer auf. Im Streit um technische Nachrüstungen von Dieselautos sei absehbar, dass die bisher beschlossenen Maßnahmen für saubere Luft in Städten nicht ausreichten, um EU-Grenzwerte einzuhalten, schrieb Schulze in einem Brief an Verkehrsminister Andreas Scheuer, Wirtschaftsminister Peter Altmaier und Justizministerin Katarina Barley. "Deshalb sind aus meiner Sicht weitergehende Maßnahmen auch der Automobilhersteller erforderlich." Schulze schlug vor, in einem Spitzengespräch zu erörtern, "mit welchen Maßnahmen die Industrie Ihrer Verantwortung für Verbraucher und Umwelt weitergehend gerecht werden kann."
Deutsche stürzt im Neuseeland-Urlaub in den Tod
Der Wasserfall namens Twin Creek Falls auf der Südinsel von Neuseeland gilt eigentlich als wenig gefährlich. Dennoch ist es dort offenbar zu einem tragischen Unglück gekommen.
Bei einer Klettertour mit ihrem Ehemann ist eine 35-jährige Deutsche an dem Wasserfall im Nationalpark Arthur's Pass ums Leben gekommen.
Wie die Polizei mitteilte, stürzte die Frau etwa 100 Meter in die Tiefe, nachdem sie mutmaßlich auf dem glitschigen Boden ausrutschte.
Neuseeländischen Medienberichten zufolge lebte das deutsche Paar seit einiger Zeit in Australien.
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Japans Regierungschef Abe will Kim Jong Un treffen
Die diplomatische Annäherung zwischen Nordkorea und den USA sowie Südkorea schreitet bereits, wenn auch langsam, voran. Nun sendet wohl auch Japan Entspannungssignale gen Pjöngjang. So berichtet die japanische Nachrichtenagentur Kyodo unter Berufung auf diplomatische Kreise, dass sich Regierungschef Shinzo Abe ein Gipfeltreffen mit Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un wünscht. Demnach erhofft sich Abes Regierung Fortschritte in der Frage von Entführungen japanischer Landsleute nach Nordkorea in den 70er- und 80er-Jahren. Tokio geht von insgesamt 17 entführten Landsleuten aus und fordert volle Aufklärung sowie schließlich die Freilassung der Entführten. In einer 2002 vereinbarten gemeinsamen Deklaration hatte Japan Nordkorea für den Fall einer Lösung der Entführtenfrage und einer Normalisierung der Beziehung wirtschaftliche Kooperation in Aussicht gestellt.
Das wird heute wichtig
Guten Morgen liebe Leserinnen und Leser,
es ist bereits Donnerstag - und nicht nur das: In einschlägigen Feiertagskalendern ist der heutige 22. März als "Tag des Faulenzens" ausgewiesen. Meine Kollegen und ich legen uns allerdings nicht auf die faule Haut, sondern wir widmen uns den Nachrichten aus aller Welt.
Das wird heute wichtig:
Am Freiburger Landgericht steht am Morgen das Urteil gegen Hussein K. an. Meine Kollegin Solveig Bach hat für Sie aufgeschrieben, worum es in dem Prozess geht.
Kennen Sie schon alle Minister der Neuen Großen Koalition auswendig? Ab 9 Uhr haben Sie eine gute Gelegenheit zum Üben. Angela Merkels neue Minister erläutern im Bundestag ihre zentralen Vorhaben. Auf Finanzminister und Vizekanzler Olaf Scholz folgen Wirtschaftsminister Peter Altmaier, Arbeitsminister Hubertus Heil, Verkehrsminister Andreas Scheuer, Familienministerin Franziska Giffey und Bildungsministerin Anja Karliczek.
Die Deutsche Bahn legt um 11 Uhr ihren Geschäftsbericht für das vergangene Jahr vor. Das wohl brisanteste Detail ist bereits durchgesickert: Mit fast 2,3 Millionen Euro hat die Bahn ihrem Kurzzeit-Chef Rüdiger Grube den Abgang aus dem Konzern schmackhaft gemacht.
In Brüssel treffen sich die (noch) 28 EU-Staats- und Regierungschefs. Der Handelsstreit mit den USA um Zölle auf Stahl und Aluminium dürfte den EU-Gipfel überschatten. Bei dem Treffen stehen unter anderem Gespräche über EU-Reformen, die Russland-Politik und natürlich über den Brexit auf dem Programm.
Auf der Mitgliederversammlung der Deutschen Fußball Liga (DFL) diskutieren die Vertreter der 36 Profivereine in Frankfurt über verschiedene Zukunftsthemen wie den Videobeweis. Sie tauschen sich aber auch darüber aus, ob die 50+1-Regel perspektivisch abgeschafft werden soll und Hannover-96-Boss Martin Kind so seinen Willen bekommt.
Über den Autor
Das ist doch wieder mal ein bunter Strauß an spannenden Terminen. Ich hole mir erst mal einen Kaffee und wünsche Ihnen einen guten Start in den Tag! Wenn Sie Fragen oder Anregungen haben, schreiben Sie mir doch an christoph.rieke(at)nama.de.
Der Frühling hat immer noch zu kämpfen
Der Start in den Tag verläuft im Süden frostig, aber freundlich. In der Nordhälfte sind hingegen schon dichte Wolken unterwegs. Zu Beginn fällt hierbei noch häufiger Schnee, streckenweise mit Glättegefahr. Später breiten sich die Wolken bis in den Süden aus, während die Schneefallgrenze von Nordwesten her auf etwa 500 Meter ansteigt. Am längsten aufgelockert bleibt es noch im Südosten Bayerns.
Die Temperaturen sind nach wie vor weit vom Frühling entfernt. 0 bis 3 Grad werden es heute im Bergland. In den tieferen Lagen klettern die Quecksilbersäulen maximal auf 4 bis 9 Grad, wobei es am Niederrhein am mildesten ist. Bis zum Wochenende steigen die Werte dann schrittweise an. Morgen 3 bis 10, Samstag 5 bis 13 und am Sonntag werden es immerhin 6 bis 14 Grad. Ein kleiner Hauch vom (Vor-) Frühling also, der zeitweise auch mal von der Sonne begleitet sein wird. Damit wünsche ich Ihnen einen guten Start in den Tag.
Ihr Björn Alexander