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Wieder was gelernt - Folge 100 Verbünden sich "anti-europäische" Parteien?

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In Deutschland ist die Europawahl am 26. Mai.

(Foto: picture alliance / dpa)

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Ende Mai wählen wir ein neues Europäisches Parlament. Eine Studie der Denkfabrik European Council on Foreign Relations warnt, "anti-europäische" Parteien könnten über ein Drittel der Sitze gewinnen und dann taktisch zusammenarbeiten. Wie wahrscheinlich ist dieses Szenario? Die Politikwissenschaftlerin Tanja Börzel sieht die Gefahr eher woanders.

Hören Sie sich die neue Folge von "Wieder was gelernt" im Player an oder lesen Sie einen kurzen Auszug.

Als "anti-europäisch" gelten in der Studie rechtsextreme und rechtspopulistische Parteien, aber auch linke und linksextreme Parteien sowie europaskeptische Konservative. Darunter sind unter anderem die AfD, die Linke, die ungarische Fidesz-Partei, die polnische PiS und die italienische Lega. Dabei sei es ganz wichtig, genau zu unterscheiden, sagt Tanja Börzel - Professorin am Otto-Suhr-Institut für Politikwissenschaft der Freien Universität Berlin. Es gebe einen großen Unterschied zwischen europaskeptisch und europafeindlich:

"Es gibt tatsächlich Parteien, die grundsätzliche Probleme mit der europäischen Integration haben - wie die Ukip, die sich ganz klar für einen Austritt Großbritanniens einsetzt. Und dann gibt es europaskeptische Parteien, die grundsätzlich schon für die europäische Integration sind, aber eben gegen eine weitere Stärkung des Zentrums. Die wollen nicht noch mehr Kompetenzen nach Brüssel abgeben."

Dass solche Parteien im Europäischen Parlament künftig alle zusammenarbeiten, kann sich Tanja Börzel kaum vorstellen:

"Alle Versuche, so eine übergreifende europaskeptische, europafeindliche Fraktion zu gründen, sind schlicht und ergreifend daran gescheitert, dass sie sich alle nicht grün sind. Die einen sind antisemitisch, die anderen wollen damit nichts zu tun haben, die einen sind homophob, die anderen nicht. Die einen sind gegen jegliche Art von Migration, die anderen wollen nur eine Umverteilung. Das ist einfach ganz ganz schwierig da auf einen gemeinsamen Nenner zu kommen. Die einen wollen die Europäische Union reformieren, die anderen wollen sie abschaffen."

Eine größere Gefahr sieht Tanja Börzel woanders:

"Die nutzen die Gelder, die sie von der EU kriegen, sie nutzen das Europäische Parlament als Plattform, um nach Hause reinzukommunizieren. Das ist, glaube ich, die viel größere Gefahr anstatt dieser Horrorvorstellung, die einige haben, dass das Europäische Parlament komplett lahmgelegt wird. Das seh' ich jetzt erstmal so nicht."

Wenn Sie wissen möchten, wie die Politikwissenschaftlerin die AfD einstuft und welchen Umgang sie mit diesen Parteien empfiehlt, hören Sie rein bei "Wieder was gelernt". Die ganze Folge finden Sie hier, direkt bei Soundcloud und natürlich überall dort, wo es Podcasts gibt:

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Quelle: ntv.de